Sitzung des Landesvorstands am 21. April 2018

Aktuelles

Anja Mayer informierte die Mitglieder des Landesvorstandes über das am 9. April 2018 von der SPD veröffentlichte Papier "Engagement und Ideen für Brandenburg", in dem diese wesentliche Projekte für die nächsten zehn Jahre skizziert. Der Landesvorstand wird sich bei seiner Klausur am 4./5. Mai 2018 in Blossin vertieft damit befassen.

Zukunftsdialoge

Die Teilnehmer*innen werteten den Auftakt des Zukunftsdialoges am 13./14. April 2018 in Eberswalde aus. Der Rohschnitt des dort entstandenen Films wurde vorgestellt. Das Format und die Gestaltung wurden allgemein als sehr gelungen und motivierend bewertet. Das Feedback der Teilnehmer*innen war durchweg positiv. Die Ergebnisse der Workshops werden nunmehr ausgewertet, systematisiert und der Partei anschließend zur Verfügung gestellt. Wir beginnen jetzt mit der Vorbereitung der Regionalkonferenzen. Die Termine in 2018 sind:

• 30.06. (KV PR, OPR, HVL, OHV – Neuruppin, angefragt)
• 08.09. (KV FFO, LOS, LDS – Beeskow, angefragt)
• 29.09. (KV LAU, OSL, EE – Senftenberg, angefragt)

In den Regionalkonferenzen sollen die jeweils beteiligten Kreisverbände 1-2 Themenachsen zur vertieften Behandlung auswählen. Diese sollen dann mit relevanten gesellschaftlichen Akteuren aus dem jeweiligen Themengebiet vertieft bearbeitet werden.

Die Landesvorstandsmitglieder fühlen sich jeweils für eine Themenachse verantwortlich und koordinieren die Zuarbeiten in diesem Feld. Auch außerhalb der Teilnahme an den Konferenzen können Ideen und Zuarbeiten jederzeit an die Landesgeschäftsstelle übersandt werden. Auch die Bildung themenbezogener Arbeitsgruppen soll parallel möglich sein.

Folgende Zuständigkeiten stehen bisher fest:

• Mobilität & Landesentwicklung – Marco Pavlik
• Digitalisierung & Infrastruktur – Anja Kreisel, Martin Günther
• Arbeitswelt & Lohnentwicklung – Martin Günther
• Demokratie, Antifaschismus, Teilhabe & Ehrenamt – Andreas Büttner, Isabelle Vandre
• Gesundheit & Pflege – N. N.
• Bildungsland Brandenburg – Anne-Frieda Reinke
• Energieland: Nachhaltigkeit & Umwelt – Mario Dannenberg, Roland Gehrmann, Dr. KirstenTackmann
• Stadt- & Raumplanung: Stadt-Land-Fluss. Haltestelle Dorf. – N. N.

Aus den Kreisen

Die neu gewählte Kreisvorsitzende aus Brandenburg an der Havel, Ilona Friedland, stellte sich vor und berichtete zur aktuellen Situation in Brandenburg. Im August 2018 ist gemeinsam mit den Kreisverbänden PM und HVL ein Seminar zu moderner Wahlkampfführung geplant. Der Landesverband wird bei der Suche nach einem geeigneten Referenten unterstützen.

Monika Förster stellte sich als Teil der neu gewählten Doppelspitze im KV Elbe-Elster vor. Wesentliche Aufgabe des neuen Vorstandes ist die Verbesserung der Kommunikation im Kreisverband. Der Landesvorstand bietet hierfür seine Unterstützung an. Der KV Uckermark unterstützt bei der Landratswahl den Amtsinhaber von der SPD.

Aus dem Bundestag

Dr. Kirsten Tackmann informierte zu den Schwerpunkten der anstehenden Sitzungswoche. Aktuelle Stunden finden zum Syrien-Krieg und zur Nachrüstung von Diesel-PKW statt. DIE LINKE beantragt gemeinsame mit den Grünen eine "Weidetierprämie" für Schäfer*innen. Bei einer Anhörung im Bundestag gelang es, deutlich zu machen, dass die Lage der Schäferinnen und Schäfer schon vor der Wiederansiedlung des Wolfes prekär war. Die Anträge der Fraktion sind online unter www.linksfraktion.de verfügbar.

Bericht der Inklusionsbeauftragten der Bundespartei

Zu Gast in der Sitzung war die Inklusionsbeauftragte der Bundespartei, Margit Glasow. Sie berichtete über das Teilhabekonzept der Bundespartei und dessen Umsetzung. Schwerpunktmäßig geht es um die Barrierefreiheit von Veranstaltungen und Geschäftsstellen. Sie empfahl die Bildung von AGn für Teilhabe auch auf Landesebene und die Einrichtung eines Inklusionsfonds, aus dem dann Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit bei Veranstaltungen oder Geschäftsstellen finanziert werden können. Zur Nutzung von Höranlagen stellte sie ein innerparteiliches Angebot der LINKEN aus NRW vor. Dieses kann durch Gliederungen der Partei ausgeliehen werden. Die Kontaktdaten stellt die Landesgeschäftsstelle zur Verfügung.

Jährlich durchgeführt wird außerdem der Wettbewerb "Barrierefreie Geschäftsstelle". Dort werden Bemühungen prämiert, Geschäftsstellen barrierefrei(er) zu machen. Perspektivisch könnte dieser Wettbewerb auch auf Veranstaltungen ausgeweitet werden.

Auch im Kontext unserer kommunalpolitischen Arbeit ist Barrierefreiheit immer wieder ein Thema von hoher Relevanz. Margit Glasow appellierte an die Mitglieder des Landesvorstandes, dass sich die kommunalen Mandatsträger*innen immer wieder auch für den barrierefreien Zugang zu diesen kommunalen Gremien stark machen sollen.

Vorbereitung der Landtagswahl

Der letzte Landesvorstand hatte sich dazu verständigt, die Arbeit und Leitung des Landeswahlkampfbüros kommissarisch fortzuführen. Vor der Kommunal- und Europawahl soll es jedoch neu berufen werden und benötigt eine neue Leitung. Der Landesvorstand wird sich auf seiner Klausur im Mai mit Kriterien für die Besetzung der Leitung des LWKB befassen. Eine Berufung wird für die Juni-Sitzung angestrebt.

Die Landesvertreter*innen-Versammlung soll am 26. Januar 2018 stattfinden, nach Möglichkeit in Kombination mit einer Wahlwerkstatt des Landesverbandes am Folgetag. Die Landesgeschäftsstelle wird sich um ein geeignetes Objekt bemühen. Die formale Einberufung erfolgt voraussichtlich im Juni 2018.

Vorbereitung der Landesvorstandsklausur

Die Mitglieder des Landesvorstandes verständigten sich zur geplanten Tagesordnung für ihre Klausur. Themen werden u. a. die Bilanz des Koalitionsvertrages, die Eckpunkte der laufenden Haushaltsplanung des Landes sowie Brandenburg vor der Europawahl sein. Außerdem soll sich der Landesvorstand zu den inhaltlichen Schwerpunkten seiner Wahlperiode, zur Aufgabenverteilung und zu den Ordnungen verständigen.

Sonstiges

Der Landesvorstand bestimmte Anja Mayer und Sebastian Walter als seine stimmberechtigten Mitglieder im Landesausschuss. Zu Vertreter*innen wurden Monika Huschenbett und Alexander Klotzovski gewählt.

Am 4./5. Mai 2018 trifft sich der Landesvorstand zu einer Klausur in Blossin.

Die nächste ordentliche Landesvorstandssitzung findet am 16. Juni 2018, 10 Uhr im Lothar-Bisky-Haus statt.

Stefan Wollenberg
Landesgeschäftsführer

Dateien

• PDF 205 KB Sofortinformation zur Sitzung des Landesvorstands am 21. April 2018