Sitzung des Landesvorstands am 26. Juli 2018

Am 26. Juli 2018 fand die reguläre Landesvorstandssitzung vor der Sommerpause im Lothar-Bisky-Haus statt. Unter dem Tagesordnungspunkt Aktuelles berichtete Diana Golze vom aktuellen Stand im Medikamentenskandal und über die durch sie eingeleiteten Maßnahmen zur Aufklärung. Die Hotline wird nach wie vor von potentiell betroffenen Patient*innen genutzt. Der Landesvorstand unterstützt Diana Golze in ihrem Bestreben transparent und umfassend aufzuklären, was passiert ist und wie dies zukünftig zuverlässig vermieden werden kann.

Des weiteren gab es einen kurzen Sachstand zum Stand Polizeigesetz sowie aktuelles aus dem Landtag und den Kreisen. Großen Raum nahm auch die Vorbereitung der Landtagswahl 2019 ein. Die Landesvertreter*innenversammlung Ende Januar wird in Wildau stattfinden. Zudem verständigte sich der Landesvorstand auf Kriterien für Kandidaturen (PDF-Download) und Muster für Mandatsträger*innenvereinbarungen. Diese wurden am 27. Juli 2018 an das Landeswahlkampfbüro versandt. Auch wurden bereits erste organisatorische Maßnahmen in die Wege geleitet, beispielsweise Bestellungen ausgelöst und Optionen gebunden. Die Zeitleiste der Wahlen 2019 wird andauernd aktualisiert. Die Verständigung zur Brandenburger Unterstützung für die Europaliste erfolgt laut Beschluss über das Verfahren im Landesausschuss und anschließend im Landesvorstand. Ronny Kretschmer gab eine Übersicht über den aktuellen Stand und die Auslastung des Haushalts 2018. Es wurden ebenfalls zwei Finanzanträge aus dem Barnim und aus LOS beschlossen.

Dateien

• PDF 28 KB Kriterien für die Kandidaturen (PDF-Download)