Aktuelles aus dem Landesverband
Studieren in Zeiten von Corona
Erst ließ das Corona-Hilfsprogramm ewig auf sich warten, dann stellte es sich als bürokratisches Monstrum heraus, das zudem kaum geeignet ist, die Studierenden in der Krise zu unterstützen. Wo die Mittel beantragen werden können und welche weiteren Unterstützungen es in Brandenburg gibt, hat Isabelle Vandre zusammengefasst. Weiterlesen
Finanzielle Handlungsfähigkeit von Ländern und Kommunen sichern
Die Corona-Krise führt bei Bund, Ländern und Kommunen zu massiven Steuerausfällen. Die Krise wird über mehrere Jahre zu niedrigeren Steuereinnahmen führen, die rechtliche Verpflichtung zur Tilgung der Corona-bedingten Kredite bedeutet eine zusätzliche Belastung der Haushalte in Bund und Ländern. Damit droht, dass der Zwang zum Abbau der Staatsschulden durch die Schuldenbremse zur Kürzung in den Sozialhaushalten führt und die Kosten der Krise auf die breite Masse der Bevölkerung abgewälzt werden. Weiterlesen
Planung für 2021 und Ehrung der Opfer von Lidice
Am 16. Juni 2020, dem Vortag der Beratung des Koordinierungsrates des "Ständigen Forums der Europäischen Linken - der Regionen" (SFEL-R), legte eine Delegation des Landesverbandes DIE LINKE. Brandenburg ein Blumengebinde in der 1942 durch die deutschen Faschisten zerstörten tschechischen Gemeinde Lidice nieder. Weiterlesen
Der Europäische Grüne Deal für einen sozial-ökologischen Neustart
Kern eines wirtschaftlichen Neustarts muss der sozial-ökologische Umbau (SÖU) unserer Gesellschaft sein, Klima- und Umweltschutz kommt gemeinsam mit sozialen Fragen eine zentrale Rolle zu. Der Europäische Grüne Deal (EGD) soll auf EU-Ebene einen sozial-ökologischen Neustart ermöglichen. Weiterlesen
Europa im Salon: Wo steht die EU heute?
Vor 70 Jahren hat der damalige französische Außenminister Robert Schuman die Schaffung einer Europäischen Montanunion angeregt. Das gilt als Geburtsstunde der heutigen EU. Aus diesem Anlass diskutierten Prof. Julia von Blumenthal, Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Franfurt (Oder), und der Europaabgeordnete Helmut Scholz über das Thema: "70 Jahre nach Robert Schuman – wo steht die EU heute?" Weiterlesen
Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunen
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen von allen staatlichen Ebenen die Kommunen am härtesten. Zum einen, weil die Kommunen die Eindämmungsverordnungen mit all ihren ständigen Anpassungen und teils widersprüchlichen Vorgaben umsetzen müssen, und zum anderen, weil die Kommunen einen massiven Einbruch der Steuereinnahmen erleben. Weiterlesen
Ausstellung "30 Jahre Kleine Zeitungen in Brandenburg"
Das traditionelle Pressefest der Kleinen Zeitungen in Bernau war auch in diesem Jahr wieder geplant und zwar für den 22. August. Nun haben die Organisator*innen im Barnim entschieden: Das Fest wird in diesem Jahr abgesagt. In der Landesarbeitsgemeinschaft "Rote Reporter" der LINKEN Brandenburg, Mitveranstalterin des Pressefestes, wird jedoch weiter eine Ausstellung vorbereitet, die ursprünglich zum Pressefest vorgestellt werden sollte. Weiterlesen
Erklärung der Landesvorsitzenden zu Forst
Zu Recht haben die Ereignisse in Forst in den letzten Stunden für große Aufregung gesorgt. Am 24. April 2020 hatte die Fraktion "Gemeinsam für Forst" in der dortigen Stadtverordnetenversammlung einen Antrag zu einem alternativen Standort für den Neubau eines Jugendzentrums gestellt. Weiterlesen
Kinderrechte in Zeiten von Corona
Seit Jahren streiten wir für die Verankerung von Kinderrechten – bis auf die Lippenbekenntnisse der Großen Koalition leider ohne Erfolg. Das häufigste Gegenargument, welches einem in den Diskussionen darum entgegen gebracht wird, geht ungefähr so: Das Grundgesetz betreffe die Rechte aller Menschen, was automatisch auch Kinder beinhalte. Weiterlesen
Offener Brief an die Landtagsfraktion
Die Mitglieder der Landesarbeitsgemeinschaft LINKE UnternehmerInnen sind in großer Sorge um ihre Existenz. Durch die Corona-Krise sind viele von ihnen unverschuldet in ein wirtschaftliches Desaster und damit in Not geraten. Weiterlesen
Aktuelle Termine
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Potsdam, Lothar-Bisky-HausNeumitgliedertag
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Joachimsthal, EJB am WerbellinseeSeminar: Das ABC der Vorstandsarbeit
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Potsdam, Lothar-Bisky-HausLandesfrauenkonferenz 2020
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