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Die 3. Tagung des 6. Landesparteitags der LINKEN Brandenburg wird am 14. Dezember 2019 in Potsdam stattfinden. Inhalt des Landesparteitags sind die Auswertung der Landtagswahl 2019 und Schlussfolgerungen daraus. Außerdem werden die Vertreter*innen des Landesverbandes für den Bundesausschuss der LINKEN gewählt. weiterlesen

Aktuelles aus dem Landesverband


Helmut Scholz

Kommentar zur Einigung auf eine Brexit-Übereinkunft

Foto: Uwe Völkner/FOX
Helmut Scholz
Helmut Scholz

Am Donnerstag haben sich die Verhandler von EU und Großbritannien auf ein Brexit-Übereinkommen geeinigt. Noch am Abend desselben Tages stimmte auch der Europäische Rat zu. EU-Kommssionschef Juncker sprach von einer "fairen und ausgewogenen Vereinbarung", der britische Premier Johnson hält die Einigung gar für "großartig". Ob der "Deal" aber tatsächlich ein tragfähiges Fundament für die künftigen Beziehungen zwischen Vereinigtem Königreich und EU sein wird, muss sich erweisen. Zweifel daran sind mehr als angebracht. Weiterlesen


Landesvorstand

Sitzung des Koordinierungsrates des SFEL-R in der Slowakei

Das Ständige Forum der Europäischen Linken - der Regionen (SFEL-R) ist ein regionales Netzwerk der Europäischen Linken. Es dient der grenzübergreifenden Zusammenarbeit von linken Parteien, Verbänden, Organisationen und Einzelmitgliedern der Europäischen Linkspartei. Am 28. September 2019 kam in Žiar nad Hronom (Slowakei) der Koordinierungsrat des SFEL-R zusammen. Wichtigster Punkt auf der Tagesordnung war die regulär anstehende Wahl. Weiterlesen


Solidarität, Zusammenhalt und Nachhaltigkeit – Ergebnisse der Sondierung von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und LINKEN

Transparenz ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für Vertrauen in Politik. SPD und Grüne haben sich für ein Regierungsbündnis mit der CDU entschieden, für eine Zählgemeinschaft statt progressiver Politik für Brandenburg. Dass eine soziale, nachhaltige und fortschrittliche Entwicklung Brandenburgs möglich ist, dokumentieren wir mit der Veröffentlichung des Sondierungsergebnisses zwischen SPD, Grünen und LINKEN. Natürlich kann ein Sondierungsergebnis nicht alle Themen enthalten und schon alle Zielstellungen im Detail beschreiben. Dass es an einigen ausgewählten Punkten überhaupt so in die Tiefe geht, ist darauf zurückzuführen, dass alle drei Seiten bestrebt waren, möglicherweise strittige Punkte bereits im Vorfeld von Koalitionsverhandlungen weitgehend auszuräumen. Auf dieser Grundlage wären harte Verhandlungen nötig, aber eben auch ein Regierungsbündnis mit echten gemeinsamen Inhalten möglich gewesen. Weiterlesen

Aktuelle Pressemitteilungen

Pressemitteilung

Zum Anschlag in Halle

Zu dem Anschlag in Halle erklären Anja Mayer, Landesvorsitzende DIE LINKE. Brandenburg, und Andreas Büttner, Mitglied im Landesvorstand und des Landtages: Weiterlesen


Pressemitteilung

Gegendarstellung

Das Landgericht Berlin hat uns mit einstweiliger Verfügung vom 1. Oktober 2019 zur Veröffentlichung folgender Gegendarstellung verpflichtet: Weiterlesen


Pressemitteilung

Zum Tod von Sigmund Jähn

Sigmund Jähn, erster Deutscher im Weltall, verstarb gestern im Alter von 82 Jahren. Dazu erklären die Landesvorsitzenden der LINKEN Brandenburg, Diana Golze und Anja Mayer: Weiterlesen

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Mit unserem Newsletter informieren wir einmal pro Woche über einen Teil der kleinen und großen politischen Ereignisse. Es gibt Tipps zu Veranstaltungen und Aktionen, Nachrichten aus der Brandenburger Politik, von der Bundesebene und aus Europa. Verbesserungsvorschläge, Hinweise, Anregungen und Zuarbeiten nehmen wir gern entgegen: newsletter@dielinke-brandenburg.de