Aktuelles aus dem Landesverband

20. September 2019

Solidarität, Zusammenhalt und Nachhaltigkeit – Ergebnisse der Sondierung von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und LINKEN

Transparenz ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für Vertrauen in Politik. SPD und Grüne haben sich für ein Regierungsbündnis mit der CDU entschieden, für eine Zählgemeinschaft statt progressiver Politik für Brandenburg. Dass eine soziale, nachhaltige und fortschrittliche Entwicklung Brandenburgs möglich ist, dokumentieren wir mit der Veröffentlichung des Sondierungsergebnisses zwischen SPD, Grünen und LINKEN. Natürlich kann ein Sondierungsergebnis nicht alle Themen enthalten und schon alle Zielstellungen im Detail beschreiben. Dass es an einigen ausgewählten Punkten überhaupt so in die Tiefe geht, ist darauf zurückzuführen, dass alle drei Seiten bestrebt waren, möglicherweise strittige Punkte bereits im Vorfeld von Koalitionsverhandlungen weitgehend auszuräumen. Auf dieser Grundlage wären harte Verhandlungen nötig, aber eben auch ein Regierungsbündnis mit echten gemeinsamen Inhalten möglich gewesen. Weiterlesen

20. September 2019
Bundesrat

Aus dem Bundesrat: Blockade-Union, Grüne Umfaller und bayerische Rechentricks

Die letzte Bundesratssitzung innerhalb der regulären Amtszeit der rot-roten Brandenburgischen Landesregierung am 20. September 2019 zeigte noch einmal deutlich, warum es auch für die Bundespolitik nicht egal ist, wer in den Ländern regiert. Weiterlesen

13. September 2019
Helmut Scholz

Die europäische Zukunft mitgestalten – für die Interessen der Menschen

Foto: Uwe Völkner/FOX

Helmut Scholz

Das neue Europäische Parlament (EP) hat seine Arbeit nach der Wahl im Mai 2019 aufgenommen. Ich bin durch das Votum der Wählerinnen und Wähler wieder in das EP gewählt worden. Dafür auch an dieser Stelle mein herzliches Dankeschön. Was ist meine persönliche Bilanz aus der zurückliegenden Wahlperiode? Allem voran: die demokratische Beteiligung an Entscheidungen europäischer Politik muss gestärkt und transparenter werden. Weiterlesen

Aktuelle Pressemitteilungen

19. September 2019
Pressemitteilung

Ein anderes Brandenburg ist möglich!

Der Landesausschuss und der Landesvorstand der Partei DIE LINKE haben heute die Ergebnisse der Sondierungsgespräche mit SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet und Schlussfolgerungen aus der Entscheidung der beiden Parteien gezogen, Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen. Die Landesvorsitzenden Anja Mayer und Diana Golze erklären dazu: Weiterlesen

5. September 2019
Pressemitteilung

Brandenburg braucht eine neue politische Kultur

Zu dem heute stattgefunden Gespräch zwischen Grünen und LINKEN erklären die Landesvorsitzenden Diana Golze und Anja Mayer für die Sondierungsgruppe der LINKEN: Weiterlesen

3. September 2019
Pressemitteilung

LINKE entscheidet über Aufnahme von Sondierungsgesprächen

Der Brandenburger Landesvorstand der LINKEN hat sich heute zu einer ersten Auswertung des Landtagswahlergebnisses getroffen. Entschieden wurde dabei auch über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen zu einer möglichen Regierungsbildung: Weiterlesen

Zu den Pressemitteilungen

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Mit unserem Newsletter informieren wir einmal pro Woche über einen Teil der kleinen und großen politischen Ereignisse. Es gibt Tipps zu Veranstaltungen und Aktionen, Nachrichten aus der Brandenburger Politik, von der Bundesebene und aus Europa. Verbesserungsvorschläge, Hinweise, Anregungen und Zuarbeiten nehmen wir gern entgegen: newsletter@dielinke-brandenburg.de