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Aktuelles aus dem Landesverband

Foto: Hans-Peter Schömmel
Traditionelles Gedenken für Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg am 15. Januar 2023 in der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin

LAG Netzwerk EL

Auswertung des 7. Kongresses der Europäischen Linken hat begonnen

Unter dem Titel des 7. Kongresses der Europäischen Linkspartei (EL) "Peace – Bread - Roses" vom Dezember vergangenen Jahres begann das Netzwerk des Ständigen Forum der Europäischen Linken - der Regionen (SFEL-R) am Vortag der Ehrung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg mit einer Diskussionsrunde im Erholungszentrum am Hölzernen See in Heidesee.

So Richtungsweisend wie der Titel ist auch die Aufgabenstellung für die solidarische und internationalistische Haltung der Linken Europas. Das zeigte sich in den erarbeiteten Dokumenten und den Aufgaben für die gemeinsame Programmatik der über 40 anwesenden Parteien in Wien vom 09.- bis 12.12.2022. Es bedarf sicher noch eine Zeit,die hier beschlossenen Dokumente in die einzelnen Landessprachen zu übersetzen. Trotzdem hat das Netzwerk SFEL- R,dass auch in unserem Landesverband eine feste Größe ist, mit der Umsetzung schon begonnen

Unsere Co-Landesvorsitzende Katharina Slanina begrüßte zu diesem Treffen die 33 angereisten tschechischen Vertreter und Gäste der KSCM Tschechiens und die Mitglieder der LAG Netzwerk EL zu diesem Meinungsaustausch. 3 Gastdelegierte aus Brandenburg hatten gemeinsam mit 2 tschechischen Genossinnen an diesem Kongress teilgenommen. Sie waren nicht nur Gastdelegierte, sondern berichteten an ihrem Infostand über ihre solidarische und internationalistische Zusammenarbeit mit Linken in Europa,an zahlreichen Beispielen ( www.sfel-r.de)

Natürlich war die Erhaltung des Friedens ein Schwerpunkt in der emotional geführten Diskussion zu diesem Thema. Peter Schömmel, der im Koordinierungsrat des SFEL-R die Kommunistische Plattform vertritt, sprach einleitend zu der komplizierten Lage in Europa und der Pflicht für die Frieden fordernde Grundsätzen sozialistischer und kommunistischer Parteien,wie sie der Kongress aufzeigte, geschlossen einzutreten.

Solidarität und Zusammenarbeit ist die Voraussetzung nationale Probleme zu erkennen und ihre Lösung zu einer tragenden Kraft in der europäischen Linken werden zu lassen. Unsere Forderung ist aktueller denn je, gemeinsam für den Frieden zu kämpfen und solche Foren des politischen Austausches mit den anderen Parteien der EL auszubauen. Die Organisation eines Friedenscamps im Mai diesen Jahres mit allen Friedensfreunden soll ein weitere Beitrag dazu sein,den Druck auf die Regierenden zu verstärken. Hier erwarten wir stärkere Impulse auch von unseren Parteien.

Monika Schömmel (Sprecherin der LAG) berichtete über den Inhalt der Dokumente und die Diskussionen auf dem Kongress. „Brot und Rosen“ stehen in Synonym für die Wichtigkeit des sozialen Kampfes für die Menschen in unserer Gesellschaft, für gerechte Löhne,Renten und soziale Unterstützung unserer Menschen. Eine Aufgabe,mit der man sich auf der Straße und im Parlament europaweit beschäftigen muss. Sie erinnerte an die Aussage des Neuen Präsidenten der Europäischen Linken Walter Baier ( KPÖ ), der in seiner Rede über den Zusammenhang zwischen der sozialen Situation in den Ländern der EU und der politischen Haltung zu Wahlen zum Europäischen Parlament sprach

„Rosen“ stehen für eine Kultur des Miteinander,der Zusammenarbeit und der Kultur des Umganges in und zwischen den Parteien in Europa und darüber hinaus. Die 9 Punkte der Forderungen des 7. Kongresses für ein anderes Europa schaffen die Voraussetzung für ein gemeinsames Wahlprogramm zu den Europawahlen,wenn die Wähler in unseren Ländern diesen Willen zu Veränderungen aufbringen.

In den Stellungnahmen bei unserem Treffen mit den tschechischen Genoss*innen kamen durchaus auch gleiche Probleme in der politischen Arbeit in der Partei, wie auch bei uns, zum Ausdruck. Die schlechten Ergebnisse bei den Parlamentswahlen sind ein Zeugnis dafür. Sie schätzen die Zusammenarbeit und den Meinungsaustausch mit uns. Aber auch hier ist der markante Satz für die Meinung einer Vielzahl von Wählern, wie wir sie übrigens in den meisten Ländern Osteuropas spüren. Hier ist ihnen das nationale Hemd näher als die europäische Hose. Fremde westliche NATO Truppen stehen gegenwärtig bei ihnen und nicht in London,Berlin oder Paris. Das hat seine Wirkung.

Der Koordinierungsrat des SFEL-R wird zur nächsten Sitzung, geplant am 17. Februar 2023 in Pra,g konkrete Vorschläge in Vorbereitung der Europawahlen und des Friedenscamps beraten. Die Teilnehmer des Meinungsaustausches ehrten am folgenden Tag, gemeinsam mit tausenden Linken und gleichgesinnten Bürgern und Gästen Berlins, die durch rechte Gewalttäter ermordeten Kommunisten Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg am Ehrenmal der Sozialisten in Friedrichsfelde.

Monika und Hans-Peter Schömmel

 


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