Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

LAG Umwelt

Braunkohleplan Cottbus-Nord nicht legitim

Die AG Umwelt der Linkspartei.PDS Brandenburg kritisiert die Verbindlichkeitserklärung des Braunkohleplans Cottbus-Nord durch die Landesregierung im Sommer dieses Jahres als inhaltlich und formell nicht legitim.

Dies ist folgendermaßen zu begründen:

Die geplante Beseitigung der Lacomaer Teichlandschaft ist nicht zwingend erforderlich, um die Gemeinwohnziele einer sicheren Energieversorgung und Arbeitsplatzsicherung zu gewährleisten. Es ist unmöglich, den Verlust der ökologisch wertvollen Teichlandschaft rechtzeitig und ausreichend zu ersetzen. Die rechtzeitige Entwicklung von Alternativen zur Inanspruchnahme wurde vom Bergbauunternehmen sowie der Landesregierung jahrelang verweigert und damit wissentlich eine Zuspitzung des Konflikts provoziert. Diese findet vor Allem im Interesse maximaler Unternehmensprofite durch Stromexport statt und geht bereits heute auf Kosten des Naturraumes, der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner und der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Braunkohleunternehmens.

Formell widerspricht die Landesregierung mit der Verbindlichkeitserklärung der selbst geäußerten Bitte an die Europäische Kommission um Stellungnahme zu diesem Vorhaben. Diese Stellungnahme wurde von Vertreterinnen und Vertretern der Landesplanungsabteilung noch im Frühjahr 2006 als "nach nationalem Recht notwendig" dargestellt, wird nun jedoch nicht abgewartet. Die Landesregierung macht sich mit dieser Vorgehensweise unglaubwürdig und rechtlich bedenklich.

 

Dateien


Der Landesverband DIE LINKE. Brandenburg sucht zum 01.11.2019 im Rahmen einer Elternzeitvertretung befristet bis zum 31.12.2020 eine*n Sekretär*in in Teilzeit (19h/Wo).

weiterlesen

Aktuelle Termine
  1. Lothar-Bisky-Haus
    17:00 Uhr
    Potsdam, Lothar-Bisky-Haus

    "Erlebnis Havanna" – Fotografien von Walter Wawra

    In meinen Kalender eintragen
  1. LAG LINKE Frauen
    10:00 - 15:00 Uhr
    Potsdam, Lothar-Bisky-Haus

    Landesfrauenkonferenz 2019: Verletzlich – Stark – Selbstbestimmt

    In meinen Kalender eintragen
  1. LAG Grundeinkommen
    14:00 Uhr
    Berlin, Aufsturz

    Gesamtmitgliederversammlung der LAG Grundeinkommen

    In meinen Kalender eintragen