Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Aktuelles aus dem Landesverband


LAG Umwelt

Braunkohleplan Cottbus-Nord nicht legitim

Die AG Umwelt der Linkspartei.PDS Brandenburg kritisiert die Verbindlichkeitserklärung des Braunkohleplans Cottbus-Nord durch die Landesregierung im Sommer dieses Jahres als inhaltlich und formell nicht legitim.

Dies ist folgendermaßen zu begründen:

Die geplante Beseitigung der Lacomaer Teichlandschaft ist nicht zwingend erforderlich, um die Gemeinwohnziele einer sicheren Energieversorgung und Arbeitsplatzsicherung zu gewährleisten. Es ist unmöglich, den Verlust der ökologisch wertvollen Teichlandschaft rechtzeitig und ausreichend zu ersetzen. Die rechtzeitige Entwicklung von Alternativen zur Inanspruchnahme wurde vom Bergbauunternehmen sowie der Landesregierung jahrelang verweigert und damit wissentlich eine Zuspitzung des Konflikts provoziert. Diese findet vor Allem im Interesse maximaler Unternehmensprofite durch Stromexport statt und geht bereits heute auf Kosten des Naturraumes, der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner und der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Braunkohleunternehmens.

Formell widerspricht die Landesregierung mit der Verbindlichkeitserklärung der selbst geäußerten Bitte an die Europäische Kommission um Stellungnahme zu diesem Vorhaben. Diese Stellungnahme wurde von Vertreterinnen und Vertretern der Landesplanungsabteilung noch im Frühjahr 2006 als "nach nationalem Recht notwendig" dargestellt, wird nun jedoch nicht abgewartet. Die Landesregierung macht sich mit dieser Vorgehensweise unglaubwürdig und rechtlich bedenklich.

 

Dateien


Aktuelle Termine
  1. 18:00 Uhr
    Potsdam, Lothar-Bisky-Haus

    Stammtisch-Grillen

    In meinen Kalender eintragen
  1. 18:00 Uhr
    Kyritz, Bluhm's Hotel & Restaurant am Markt

    "Frieden schaffen ohne Waffen?!"

    In meinen Kalender eintragen
  1. Politische Bildung
    18:00 Uhr
    Beeskow, Fontane-Grundschule

    Haushaltsschulung zum Ortsteilbudget

    In meinen Kalender eintragen

...es kommt darauf an, sie zu verändern.

Der Bundesparteitag der LINKEN hat in Erfurt Sicherheits- und klimapolitische Grundlagen LINKER Politik definiert, einen neuen Vorstand gewählt und eine intensive Debatte zu Sexismus in der Partei geführt. Weiterlesen

... es kommt darauf an, sie zu verändern.

Impressionen von unserem Bundesparteitag in Erfurt. Weiterlesen

Wir sind keine Imperialisten-Versteher. Nirgendwo. Niemals.

Der Erfurter Parteitag steht bevor. Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler spricht im LINKSBEWEGT-Interview über die aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen, die Inhalte der drei Leitanträge und warum er, trotz der aktuellen Umfragen, voller Hoffnung für die Partei ist. Weiterlesen