Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Aktuelles aus dem Landesverband

Foto A. Mayer: Ben Gross Photography
Ronny Kretschmer, Anja Mayer
Ronny Kretschmer, Anja Mayer

Pressemitteilung

Drohende Insolvenz vieler Brandenburger Krankenhäuser – Liquiditätshilfen notwendig

Die deutsche Krankenhausgesellschaft schlägt heute massiv Alarm. Demnach erhalten nur 25 Prozent aller Kliniken derzeit Ausgleichszahlungen vom Bund für ihre Corona-bedingten Einnahmeverluste. Schon im ersten Quartal 2021 droht die Zahlungsunfähigkeit vieler Krankenhäuser und damit sind dann auch die Gehälter der Mitarbeiter*innen in Gefahr.

Dazu erklärt die Co-Landesvorsitzende der brandenburgischen LINKEN, Anja Mayer: "Es ist ein Unding, dass die Bundesregierung in dieser dramatischen Situation, die Krankenhäuser im Stich lässt. Jeden Tag kämpfen die Beschäftigten in den Kliniken um das Leben von Corona-Patienten. Dabei gehen sie hohe Risiken ein, für ihre eigene und die Gesundheit ihrer Familien. Sie schieben Sonderschichten, verzichten auf Urlaub und die psychische Belastung wächst ebenso. Die Bundesregierung muss handeln und den Krankenhäusern die finanzielle Sicherheit geben, damit die bestmögliche Behandlung gesichert bleibt. Das heißt, die tatsächlichen Kosten müssen getragen werden – ohne Wenn und Aber! Die zweite Pandemiewelle ist noch lange nicht vorbei."

Der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion der LINKEN, Ronny Kretschmer, ergänzt: "Das Ping-Pong-Spiel zwischen Bund und Ländern, wer zu zahlen hat, wird auf dem Rücken der Krankenhäuser ausgetragen. Das DRG-System muss ausgesetzt und die realen Behandlungskosten erstattet werden. Alles andere ist unverantwortlich und gefährdet die Existenz der Kliniken und damit die medizinische Versorgung der Menschen. Bereits in der letzten Landtagssitzung haben wir mit einem Antrag auf die katastrophale Finanzsituation der Krankenhäuser hingewiesen. Wir fordern, dass im Bedarfsfall das Land mit Liquiditätshilfen einspringt, solange der Bund nicht bereit ist, diese umfassend zu zahlen. Leider lehnte die Regierungskoalition dies mit dem Hinweis auf die Zuständigkeit des Bundes ab. Jetzt muss die Landesregierung endlich handeln. Das Geld dafür ist da."

 


Aktuelle Termine
  1. Online-Veranstaltung LAG Betrieb & Gewerkschaft
    18:00 Uhr

    LAG Betrieb & Gewerkschaft – Mitgliederversammlung

    In meinen Kalender eintragen
  1. Online-Veranstaltung Politische Bildung
    18:00 - 21:00 Uhr

    Online-Workshop: Rechte und Pflichten von Aufsichtsräten kommunaler Unternehmen

    In meinen Kalender eintragen
  1. Landesverband

    Schönwalde-Glien, MAFZ Erlebnispark Paaren

    Landesvertreter*innenversammlung Bundestagswahl 2021

    In meinen Kalender eintragen

Beschäftigung als soziale Kontrolle

Erwerbslose müssen jede angebotene Tätigkeit annehmen, sonst drohen Sanktionen. Dabei stört es die Jobcenter nicht, wenn es sich hier um völlig sinnlose Beschäftigung handelt. Der Wahnsinn hat System, wie Inge Hannemann in ihrer neuen Kolumne erklärt. Weiterlesen

DIE LINKE App im ersten Test

Schon im Bundestagswahlkampf soll sie zum Einsatz kommen: die neue App der LINKEN. Was sie kann und ob sie den ersten Praxistest bestanden hat, erfahrt ihr in diesem Artikel. Weiterlesen

Peitsche statt Hilfe - die Sozialpolitik der AfD

Es soll Leute geben, die glauben immer noch, die AfD kümmere sich um die Sorgen der "kleinen Leute", wenigstens um die der armen Deutschen. Doch auch das ist ein großer Irrtum – wie ihr Konzept zur Sozialpolitik und ihr Auftreten im Bundestag belegen. Weiterlesen