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Aktuelles aus dem Landesverband

Foto Katharina Slanina: Olaf Krostitz
Anja Mayer, Katharina Slanina
Anja Mayer, Katharina Slanina

Anja Mayer, Katharina Slanina

Erklärung der Landesvorsitzenden zu Forst

Liebe Genossinnen und Genossen,

zu Recht haben die Ereignisse in Forst in den letzten Stunden für große Aufregung gesorgt. Am 24. April 2020 hatte die Fraktion "Gemeinsam für Forst" in der dortigen Stadtverordnetenversammlung einen Antrag zu einem alternativen Standort für den Neubau eines Jugendzentrums gestellt. Diesem Antrag stimmte unsere Fraktion zu, auch deshalb, weil der Vorschlag ursprünglich von der LINKEN lange Zeit verfolgt wurde. Auch die AfD stimmte dem Antrag von "Gemeinsam für Forst" zu. In der vergangenen Woche fand dann ein gemeinsames Pressegespräch der drei Fraktionsvorsitzenden statt, bei derm Ideen für den alternativen Standort vorgestellt wurden – gemeinsam. Die lokale Berichterstattung erreichte uns am Montag Mittag in Potsdam. Anja Mayer und Stefan Wollenberg vereinbarten unmittelbar einen Termin vor Ort und nahmen gemeinsam mit Anke Schwarzenberg an einer Fraktionssitzung am Dienstagabend teil. Seit heute wird bundesweit über die Situation berichtet.

Dazu möchten wir ausdrücklich festhalten:

Für DIE LINKE. Brandenburg galt und gilt der Grundsatz, dass es keine Zusammenarbeit mit der sich immer offener als faschistisch darstellenden AfD geben kann. Dazu gibt es eine klare Beschlusslage in der Partei, die auch für kommunale Mandatsträger*innen gilt.

Uns ist bewusst, mit wie viel Herzblut und Engagement sich unsere kommunalen Abgeordneten für die Belange der Bürgerinnen und Bürger in ihren Kommunen einsetzen. Dafür haben wir allergrößten Respekt. Gleichwohl ist eine gemeinsame Pressekonferenz von Abgeordneten der LINKEN und der AfD inakzeptabel. Unsere Kritik daran haben wir in einem persönlichen Gespräch deutlich zum Ausdruck gebracht.

Wir erwarten, dass sich dies nicht mehr wiederholen wird und eine klare Distanzierung unserer Fraktion in Forst in eindeutiger Abgrenzung zur AfD.

Herzliche Grüße,

Katharina & Anja
Landesvorsitzende