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Aktuelles aus dem Landesverband


Mario Dannenberg, Anja Mayer, Katharina Slanina, Stefan Wollenberg

Mitgliederbrief: Dankeschön – und auf ein Neues!

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir hoffen, Ihr und Eure Lieben konnten trotz der Umstände ein schönes Weihnachtsfest feiern. Wir wünschen Euch ein gesundes, glückliches, friedliches und für uns alle ein erfolgreiches neues Jahr.

Das Jahr 2020 wird uns sicherlich allen für lange Zeit im Bewusstsein bleiben. Unserer Gesellschaft wurde und wird viel abverlangt. Wir möchten Euch von Herzen für die gelebte Solidarität und den spürbaren Zusammenhalt an jedem Tag danken!

Vor allem möchten wir uns bei unseren Genossinnen und Genossen bedanken, die während der Corona-Pandemie an unterschiedlichen Stellen praktische Solidarität gelebt haben und weiterhin leben. Sei es bei Einkaufsdiensten, im Rahmen der Nachbarschaftshilfe, in den Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen oder den zukünftigen Impfzentren, aber auch bei der alltäglichen Hilfe unter Genossinnen und Genossen oder Freundinnen und Freunden.

Wir möchten uns bei all denen bedanken, die die Nerven behalten haben, trotz Existenzängsten, die sich aufgerieben haben zwischen Homeschooling und Homeoffice und die dazu beigetragen haben, das Parteileben aufrecht zu erhalten.

Uns als LINKE hat die Corona-Pandemie vor die Herausforderung gestellt, unser Parteileben neu und anders zu organisieren. Wir freuen uns sehr, dass viele Kreisverbände Telefonaktionen gestartet haben und insbesondere in der ersten Welle mit unseren Genossinnen und Genossen Kontakt gehalten und Hilfe angeboten haben. Wir haben die für 2020 geplanten Regionalkonferenzen in Online-Konferenzen umgewandelt. Wir alle müssen uns erst an diese Formate und den Umgang damit gewöhnen. Wir sind daher froh, dass sich auch das Format der Online-Konferenzen stetig entwickelt. Wir werden daher das neue Jahr mit zwei weiteren zum Thema Gesundheit und Mieten beginnen und sind bereits in der Planung dazu. Unser Online-Stammtisch am Freitagabend um 20 Uhr fand im Jahr 2020 bereits 38 Mal statt. Das sind mindestens 200 Stunden Debatte mit 30 bis 50 Teilnehmenden zu unterschiedlichen gesellschaftspolitischen Themen. Wir werden diesen Online-Stammtisch auch im kommenden Jahr – gleich zu Neujahr – fortführen.

Unter widrigen Umständen haben Aufstellungsversammlungen in den Wahlkreisen und auch Mitgliederversammlungen stattgefunden. Mit dem virtuellen Brückenfest und auch einem Livestream zum 8. Mai haben wir neue Wege beschritten. Auch wenn sie in diesem Jahr durch die Umstände erzwungen waren, so werden wir doch einiges davon auch für die Zukunft in unseren politischen "Werkzeugkasten" übernehmen können.

Nicht zuletzt die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, wie wichtig es ist, dass unser Gesundheitswesen in öffentliche Hand gehört. Diesen Kampf führen wir als LINKE tagtäglich, aber besonders in Zeiten von Corona. Zuletzt haben wir uns gemeinsam mit ver.di und dem Betriebsrat des Klinikums Niederlausitz gegen die Privatisierung gestemmt. Unsere Genossinnen und Genossen im Kreisverband Oberspreewald-Lausitz haben eine Unterschriftensammlung initiiert, die Ihr online gerne unter www.openpetition.de unterschreiben könnt. Wir haben zahlreiche Papiere erarbeitet und Forderungen aufgestellt, wie unser Gesundheitswesen – auch unter Corona-Bedingungen – funktionieren kann und sind gemeinsam mit der Landtagsfraktion mit zahlreichen Forderungen an die Öffentlichkeit gegangen.

Unter widrigen Umständen haben wir unsere Kampagne "Keine Geschenke den Hohenzollern" fortgeführt. Wir befinden uns bei der Unterschriftensammlung im Endspurt und danken allen herzlich, die uns bereits Unterschriftenlisten zukommen ließen. Unsere 3maligen Mailingaktionen haben einen wesentlichen Anteil an den bereits eingegangenen Unterschriftenlisten. Wir brauchen aber weiterhin Eure Unterstützung! Die Liste findet Ihr hier (PDF-Download); bitte druckt sie Euch aus und verbreitet diese weiterhin, wenn Euch dies möglich ist.

Vor uns allen liegen große Aufgaben. Die Vorbereitungen für die Bundestagswahl im kommenden Jahr sind bereits in vollem Gange. Wir können und werden als Partei nur erfolgreich sein, wenn wir das Gemeinsame in den Vordergrund stellen und alle an einem Strang ziehen. Das ist natürlich immer wichtig – aber zu dieser Bundestagswahl besonders. Warum? Zunächst einmal wird zu dieser Wahl nach 4 Legislaturperioden nicht Kanzlerin Merkel zur Wahl stehen. Viele Jüngere haben eine solche Wahl bisher nicht erlebt. Zum anderen wissen wir nicht, unter welchen Bedingungen dieser Wahlkampf praktisch stattfinden kann. Einen Vorgeschmack haben wir bereits erlebt, als wir uns dazu entschließen mussten, unsere Landesvertreter*innenversammlung auf den Februar zu verschieben.

Wir werden im kommenden Wahljahr eine weitere Zuspitzung und Verschärfung der gesellschaftlichen Debatte erleben. Die Spaltungen nehmen bereits jetzt zu:

Die Krisengewinner wie Amazon und die großen Supermarktketten auf der einen Seite – auf der anderen diejenigen, die "systemrelevant" unter miesen Bedingungen arbeiten, die in Kurzarbeit geschickt werden, die ihre Kneipe erneut schließen müssen, die mit Kunst und Kultur unser Leben bereichern, aber nun seit Monaten ohne Einkommen dastehen.

Diejenigen, die die Corona-Pandemie als Grippe abtun und gegen die Schutzmaßnahmen demonstrieren auf der einen Seite – auf der anderen Seite die Mehrheit der Bevölkerung, die sich bemüht, die teilweise unlogischen und unübersichtlich werdenden Maßnahmen, so gut es geht, zum Schutz der Mitmenschen einzuhalten.

Gleichzeitig möchten wir aber als Partei stärker werden und für unsere Politik werben. Dazu müssen wir die Mitgliederarbeit intensivieren. Wir laden Euch daher herzlich dazu ein, im kommenden Jahr in Online-Konferenzen eine Vision der Partei von Morgen zu entwickeln – Eure Ideen und Vorschläge sind hier gefragt und willkommen.

Der Landesvorstand hat sich zudem verstärkt mit dem Thema Mieten und Wohnen auseinandergesetzt, insbesondere, da wir es mit einer breit gefächerten und sehr unterschiedlich gelagerten Problematik im Land zu tun haben. Ziel ist es, bis Ende Februar einen Konzeptbaukasten zu haben, der Aktionen für die Bundestagswahl ermöglicht und einen Aktionskoffer für Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker einschließt. Aber auch dies muss stetig weiterentwickelt und angepasst werden. Wir werden weiterhin konsequent die Themen abarbeiten, die sich uns im Land politisch stellen. Unser nächstes großes Thema wird die sozialökologische Verkehrswende sein.

Langfristig hat uns auch die Situation in Forst beschäftigt und wir sind nach wie vor in engem Austausch mit dem Kreisverband Lausitz. Als LINKE ist unser Standpunkt klar: es kann keine Zusammenarbeit mit der AfD geben. Aber diesen Standpunkt müssen wir stetig untermauern. Wir haben daher in Zusammenarbeit mit der Landtagsfraktion ein Papier zum Umgang mit der AfD erstellt, das stetig überarbeitet wird – auch dank Eurer Hinweise. Wir haben Schulungsangebote auf den Weg gebracht und arbeiten hier eng mit dem kommunalpolitischen Forum und der Rosa-Luxemburg-Stiftung zusammen. Gleichzeitig möchten wir an dieser Stelle nochmals unser Gesprächsangebot mit Basisorganisationen, kommunalpolitisch Aktiven und Kreisverbänden erneuern und danken für die bereits zahlreich erfolgten Gespräche. Wir brauchen diesen kontinuierlichen Diskussionsprozess und wir sind hier gerne Eure Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner.

Auch die weitere Arbeit an unseren Schwerpunktthemen wird vorerst online stattfinden müssen. Präsenz-Veranstaltungen werden vorläufig nur zur Erfüllung gesetzlicher Obliegenheiten, wie der Wahl von Vertreterinnen und Vertreter und der Aufstellung unserer Landesliste, möglich sein.

Die Wahlkampfvorbereitung wird zum großen Teil im virtuellen Raum stattfinden müssen. Entsprechende Formate für die Schwerpunkte Haustür- und Social-Media-Wahlkampf sind vorbereitet und beginnen bereits in den nächsten Wochen. Bitte nutzt diese Angebote, damit wir gemeinsam gut in den Wahlkampf starten können. Zusätzlich werden wir im Januar mit allen Wahlkreisen individuell die Situation vor Ort besprechen und gemeinsam erarbeiten, welche zusätzliche Unterstützung noch nötig ist.

Für Euer Vertrauen, Euren Rat, Eure Hinweise und für die bisherige gemeinsame Arbeit im Jahr 2020 bedanken wir uns herzlich bei Euch. Bitte zögert nicht, Euch jederzeit mit Hinweisen oder Ratschlägen an uns zu wenden.

Mit herzlichen Grüßen

Anja Mayer & Katharina Slanina (Landesvorsitzende)
Mario Dannenberg (Landesschatzmeister)
Stefan Wollenberg (Landesgeschäftsführer)

 


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