Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Aktuelles aus dem Landesverband

Martin Günther
Martin Günther

Pressemitteilung

Strategie statt planloses Agieren

Zum Anstieg der Arbeitslosenzahlen im Dezember 2020 um rund 9 Prozent zum Vorjahr erklärt Martin Günther, stellvertretender Landesvorsitzender DIE LINKE. Brandenburg:

"Ein Anstieg der Arbeitslosigkeit war zwar coronabedingt zu erwarten. Er ist aber auch Ausdruck des Versagens der Landesregierung. Kurzarbeitergeld und diverse Hilfsprogramme haben nicht verhindert, dass Menschen nun ohne Job dastehen. Die Landesregierung hat zu wenig getan, um systematisch und mit einer nachhaltigen Strategie gegenzusteuern. Die pandemiebedingten Jobverluste in der Region müssen temporär bleiben. Keinesfalls darf daraus eine wirtschaftliche Abwärtsspirale entstehen. Hierzu muss jetzt eine Strategie auf den Tisch. Ein, zwei großindustrielle Ansiedlungen wie Tesla als alleinige Antwort genügen da nicht. Wenn der Staat jetzt Geld in die Hand nimmt, dann muss diese Unterstützung mit Jobgarantien verbunden werden. Gleichzeitig müssen gesellschaftlich notwendige Veränderungen in vielen Bereichen wie der Energie-, Verkehrs- und Agrarwende, der Digitalisierung von Wirtschaft und Verwaltung gezielt in den Fokus gestellt und gefördert werden. Brandenburg muss in der Breite zukunftssicher werden. Einen Kahlschlag um ein oder zwei Leuchttürme herum können wir uns nicht leisten!"

 

Verwandte Nachrichten

  1. 11. Januar 2021 Schutz von Leib und Leben muss auch am BER Vorrang haben
  2. 11. November 2020 Minijobber*innen kurzfristig helfen

DIE LINKE und das Regieren

Keine der heutigen Regierungen mit Beteiligung der LINKEN sei eine „Arbeiterregierung“, kritisiert Thies Gleiss, Mitglied des Parteivorstandes. Dennoch kann er sich in seiner Besprechung von Harald Wolfs Buch „(Nicht)Regieren ist auch keine Lösung“ mit der Tolerierung von Minderheitsregierungen durchaus anfreunden. Dabei müssten acht Bedingungen eingehalten werden. Weiterlesen

"Nicht bloß dieses grobkörnige Entweder-oder"

Harald Wolf hat mit „(Nicht)Regieren ist auch keine Lösung“ ein kluges Buch geschrieben, das der LINKEN helfen könnte, die bislang ungeklärte Regierungsfrage endlich produktiv zu beantworten und Schlüsse zu ziehen, findet Benjamin-Immanuel Hoff, Chef der Staatskanzlei und Thüringer Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten. Weiterlesen

Ampelkoalition: Soziale Kälte statt Würde

Inge Hannemann hat sich in ihrer Kolumne „Widerspruch“ den Koalitionsvertrag der Ampelkoalition mal genauer angeschaut und auf die Suche nach der „Würde des und der Einzelnen“ gemacht. Spoiler: Gefunden hat sie nur blumige Worte, Hartz IV heißt jetzt Bürgergeld und Eingliederungsvereinbarung jetzt Teilhabevereinbarung. Weiterlesen