Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Aktuelles aus dem Landesverband

Foto: Ben Gross Photography
Anja Mayer
Anja Mayer

Pressemitteilung

Ziele teilweise verfehlt

Offenbar wurden viel weniger Hilfsgelder an polnische Berufspendler ausgezahlt als bisher angegeben. Dies geht aus einem Bericht des rbb hervor. Die Co-Landesvorsitzende der Brandenburger LINKEN Anja Mayer meint dazu:

"Dass die Landesregierung in ihrer Öffentlichkeitsarbeit offenbar nicht einmal die korrekten Zahlen verwendet, ist nicht nur einfach peinlich – es ist symptomatisch für die Arbeit der Landesregierung in der Pandemie-Bewältigung. Gut gemeint ist eben noch lange nicht gut gemacht. Viele Pendler*innen, denen real Kosten entstanden sind, gehen nun leer aus, weil der Rechtsanspruch bei den Unternehmen liegt. Dabei wäre es ohne weiteres möglich gewesen, auch den betroffenen Arbeitnehmer*innen ein eigenes Antragsrecht zuzugestehen, wie es DIE LINKE im Landtag gefordert hat.

Das ist umso beschämender, als dass es gerade diese polnischen Arbeitskräfte waren, die unter großen persönlichen Opfern in den letzten Monaten dafür eingestanden haben, dass der ÖPNV weiter rollt, Briefe und Pakete weiter zugestellt wurden und Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser weiter arbeiten konnten. Sie letztlich mit leeren Versprechungen abzuspeisen, wäre schäbig.

Das Geld ist vorhanden. Ich fordere die Landesregierung auf, eine rückwirkende Abrechnung zu ermöglichen – und den betroffenen Pendler*innen die für ihren Einsatz entstandenen Kosten direkt und ohne Umweg über die Arbeitgeber zu erstatten. Das wäre das Mindeste, was Sie tun können, Herr Woidke!"

 

Verwandte Nachrichten

  1. 23. April 2020 Keine "Corona-Prämie" für Landesbeschäftigte?

Aktuelle Termine
  1. Politische Bildung

    Nordwestuckermark, Schloss Kröchlendorff

    Kommunalpolitisches Schulungswochenende

    In meinen Kalender eintragen
  1. Politische Bildung
    10:00 - 17:00 Uhr
    Potsdam, Mercure Hotel Potsdam City

    Instagram, Facebook & Co. – Soziale Medien in der Kommunalpolitik

    In meinen Kalender eintragen
  1. Politische Bildung

    Online-Seminar: 3. Generation Ost

    In meinen Kalender eintragen

„Der wichtigste Kampf beginnt am Tag nach der Wahl"

Die Democratic Socialists of America (DSA) gewinnen im Umfeld der US-Demokraten zunehmend an Einfluss. Julia Wiedemann hat für „Links bewegt“ mit David Duhalde, dem Vize-Vorsitzenden des Democratic Socialists of America Fund, über den Endspurt im US-Wahlkampf gesprochen. Weiterlesen

Der Faschismus unserer Zeit

Vordergründig wirkt der Anschlag auf die Kunstwerke im Berliner Pergamonmuseum wie die Tat eines Verwirrten. Doch dahinter steckt weitaus mehr. Was wir hier sehen, ist ein Muster, meint unser Autor. Weiterlesen

Chile: Die Versuchskanninchen wollen nicht mehr

Chile wurde nach dem Militärputsch 1973 zum Testfeld für neoliberale Reformen. Die noch von Diktator Pinochet stammende Verfassung verhinderte bislang ein echten Richtungswechsel. Doch das könnte sich am Sonntag ändern. Weiterlesen