LINKE Politik von DIR, mit DIR und für DICH!
Wir wollen mit DIR unser Wahlprogramm für die Landtagswahl 2019 erarbeiten. DU bist herzlich zu unserem Zukunftsdialog eingeladen! weiter
Aktuelles
Steuereinnahmen steigen. Aber kommt das Geld auch bei den Kommunen an?
Seit einigen Jahren steigen die Steuereinnahmen der öffentlichen Hand. Bund, Länder und Kommunen profitieren davon. Das Land Brandenburg hat sich in der Landesverfassung dazu verpflichtet, mit einem Finanzausgleich dafür zu sorgen, dass alle Kommunen ihre Aufgaben sachgerecht erfüllen können, gerade wenn die Kommune z. B. über die Gewerbesteuer keine hohen eigenen Einnahmen hat. Dies wird mit dem brandenburgischen Finanzausgleichsgesetz (BbgFAG) gewährleistet. Es stellt sicher, dass die Kommunen 20% der Steuereinnahmen des Landes erhalten. Wenn also die Steuereinnahmen beim Land steigen, steigen die Einnahmen der Kommunen automatisch mit. Weiterlesen
Anja Mayer beim Pressefest der Kleinen Zeitungen in Bernau
Beim Pressefest der Kleinen Zeitungen am 16. Juni 2018 in Bernau berichtete die neue Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg Anja Mayer in lockerer Atmosphäre über ihre Arbeit. Im März wurde sie auf dem Landesparteitag gewählt und bekleidet das Amt gemeinsam mit Diana Golze, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie. Dagmar Enkelmann, Vorsitzende der Fraktion der LINKEN in Bernau, fragte sie nach den Herausforderungen für die brandenburgische LINKE in der nächsten Zeit. Dabei wurde deutlich, dass die anstehenden Kommunal- und Europawahlen sowie die Landtagswahl 2019 große Bedeutung für die tägliche Arbeit haben. Doch nicht nur auf Landesebene, sondern ebenso in den Kreisen wird fleißig geplant. Weiterlesen
Der Leipziger Parteitag
Ein spannender Bundesparteitag liegt hinter uns. Vom 8. bis 10. Juni haben wir gemeinsam in Leipzig diskutiert, gestritten, gewählt und Beschlüsse gefasst. Die Wiederwahl unserer Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger bestätigt ihre politische Arbeit der letzten Jahre. Wir haben viele Neumitglieder gewonnen, konnten bei der Bundestagswahl leicht zulegen und haben uns in vielerlei Hinsicht konsolidiert. Trotzdem stehen wir vor großen Herausforderungen. Weiterlesen
Pressemitteilungen
Zukunftsdialog: Wahlprogramm von allen, für alle
Am Samstag, den30. Juni 2018, findet in der Aula des Oberstufen-Zentrums in Neuruppin die erste Regionalkonferenz des Zukunftsdialogs der LINKEN Brandenburg statt. Im Zukunftsdialog erarbeitet die Partei Projekte für das Wahlprogramm zur Landtagswahl 2019. Zu den fünf Regionalkonferenzen sind aber nicht nur Parteimitglieder, sondern auch zivilgesellschaftliche Akteure in den jeweiligen Themengebieten eingeladen. Weiterlesen
Übergriff auf LINKEN-Büro in Luckenwalde
Einen offenbar politisch motivierten Übergriff gab es heute auf die Kreisgeschäftsstelle der LINKEN in Luckenwalde. Dazu erklärt Stefan Wollenberg, Landesgeschäftsführer der LINKEN Brandenburg: Ein ca. 25-jähriger männlicher Täter betrat heute gegen Mittag die Räume der Kreisgeschäftsstelle Teltow-Fläming in Luckenwalde. In den Räumen befindet sich auch das Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten Carsten Preuß. Weiterlesen
Mindestlohn-Empfehlung zügig umsetzen
Die Mindestlohnkommission des Bundes hat heute eine zweistufige Anhebung des Mindestlohns auf 9,35€ bis zum 1. Januar 2020 empfohlen. Dazu erklärt Diana Golze, Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg: "Den Vorschlag der Mindestlohnkommission auf Bundesebene begrüße ich ausdrücklich. Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie diese Empfehlung zügig umsetzt. Weiterlesen
Immer informiert sein: Unser Newsletter
Mit unserem Newsletter informieren wir einmal pro Woche über einen Teil der kleinen und großen politischen Ereignisse. Es gibt Tipps zu Veranstaltungen und Aktionen, Nachrichten aus der Brandenburger Politik, von der Bundesebene und aus Europa. Verbesserungsvorschläge, Hinweise, Anregungen und Zuarbeiten nehmen wir gern entgegen: newsletter@dielinke-brandenburg.de
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