Aktuelles aus dem Landesverband
Strausberger Friedensappell 2020: Für eine friedliche Welt ohne Kriege und atomare Bedrohung!
Anlässlich des Weltfriedenstages 2020 wenden sich DIE LINKE. Kreisverband Märkisch-Oderland und der Stadtverband Strausberg an die Öffentlichkeit mit dem Ziel, auf die zunehmende Gefährdung des Weltfriedens aufmerksam zu machen. Weiterlesen
Wer die eigene Geschichte nicht kennt – wird die Zukunft nicht gestalten
Aus Anlass des 76. Jahrestages der Ermordung von Ernst Thälmann trafen sich am 18. August 2020 eine Delegation des "Ständigen Forum der Europäischen Linken - der Regionen" (SFEL-R) und der Kommunistischen Plattform Brandenburg in Ziegenhals (Königs Wusterhausen) zu einer Gedenkminute. Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung zum Paritégesetz
Gemeinsame Erklärung von zehn weiblichen Brandenburger Landtagsabgeordneten zum Beginn der mündlichen Verhandlung zum Paritätsgesetz am 20. August 2020 vor dem Landesverfassungsgericht Brandenburg Weiterlesen
DIE LINKE hilft: Ein Gemeinschaftsgarten für Nennhausen
Am 6. und 7. Juli 2020 unterstützte DIE LINKE das Nachbarschaftsprojekt "Inselgarten" in Nennhausen beim Bau einer Terrasse und eines Weges. Dafür tauschten die Co-Landesvorsitzende Anja Mayer und der Landesgeschäftsführer Stefan Wollenberg gemeinsam mit fünf Aktiven der Linksjugend ['solid] Tastaturen und Computer-Mäuse gegen Spaten und... Weiterlesen
Studieren in Zeiten von Corona
Erst ließ das Corona-Hilfsprogramm ewig auf sich warten, dann stellte es sich als bürokratisches Monstrum heraus, das zudem kaum geeignet ist, die Studierenden in der Krise zu unterstützen. Wo die Mittel beantragen werden können und welche weiteren Unterstützungen es in Brandenburg gibt, hat Isabelle Vandre zusammengefasst. Weiterlesen
Finanzielle Handlungsfähigkeit von Ländern und Kommunen sichern
Die Corona-Krise führt bei Bund, Ländern und Kommunen zu massiven Steuerausfällen. Die Krise wird über mehrere Jahre zu niedrigeren Steuereinnahmen führen, die rechtliche Verpflichtung zur Tilgung der Corona-bedingten Kredite bedeutet eine zusätzliche Belastung der Haushalte in Bund und Ländern. Damit droht, dass der Zwang zum Abbau der... Weiterlesen
Planung für 2021 und Ehrung der Opfer von Lidice
Am 16. Juni 2020, dem Vortag der Beratung des Koordinierungsrates des "Ständigen Forums der Europäischen Linken - der Regionen" (SFEL-R), legte eine Delegation des Landesverbandes DIE LINKE. Brandenburg ein Blumengebinde in der 1942 durch die deutschen Faschisten zerstörten tschechischen Gemeinde Lidice nieder. Weiterlesen
Der Europäische Grüne Deal für einen sozial-ökologischen Neustart
Kern eines wirtschaftlichen Neustarts muss der sozial-ökologische Umbau (SÖU) unserer Gesellschaft sein, Klima- und Umweltschutz kommt gemeinsam mit sozialen Fragen eine zentrale Rolle zu. Der Europäische Grüne Deal (EGD) soll auf EU-Ebene einen sozial-ökologischen Neustart ermöglichen. Weiterlesen
Europa im Salon: Wo steht die EU heute?
Vor 70 Jahren hat der damalige französische Außenminister Robert Schuman die Schaffung einer Europäischen Montanunion angeregt. Das gilt als Geburtsstunde der heutigen EU. Aus diesem Anlass diskutierten Prof. Julia von Blumenthal, Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Franfurt (Oder), und der Europaabgeordnete Helmut Scholz über das Thema:... Weiterlesen
Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunen
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen von allen staatlichen Ebenen die Kommunen am härtesten. Zum einen, weil die Kommunen die Eindämmungsverordnungen mit all ihren ständigen Anpassungen und teils widersprüchlichen Vorgaben umsetzen müssen, und zum anderen, weil die Kommunen einen massiven Einbruch der Steuereinnahmen erleben. Weiterlesen
Fit für den Wahlkampf
Beim "Super Tuesday" können Mitglieder und Interessierte in den nächsten Monaten Online-Workshops rund um den Wahlkampf besuchen. Im Interview mit "Links bewegt" erklärt Sophie Dieckmann vom Bereich Politische Bildung, was euch erwartet und wo ihr euch anmelden könnt. Weiterlesen
Söder hat die Bedürftigen vergessen
In Bayern gilt ab Montag Maskenpflicht beim Einkaufen und im ÖPNV. Dabei können sich viele Menschen die teuren FFP2-Masken gar nicht leisten. Erst durch die lautstarke Kritik von LINKEN und Sozialverbänden sah sich die Landespolitik genötigt, den Bedürftigen kostenfreie Masken zu versprechen. Weiterlesen
Gebt die Impfpatente frei!
Die Linksfraktion im Bundestag fordert, die Patente für Corona-Impfstoffe freizugeben. So könnten weltweit Produktionsstätten genutzt werden, um möglichst schnell viel Impfstoff herzustellen. Das ist keine linke Spinnerei, sondern gesetzlich sogar möglich. Weiterlesen