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Aktuelles aus dem Landesverband


Marlen Block, Kathrin Dannenberg, Bettina Fortunato

Gemeinsame Erklärung zum Paritégesetz

Gemeinsame Erklärung von zehn weiblichen Brandenburger Landtagsabgeordneten zum Beginn der mündlichen Verhandlung zum Paritätsgesetz am 20. August 2020 vor dem Landesverfassungsgericht Brandenburg Weiterlesen


Linksjugend ['solid]

DIE LINKE hilft: Ein Gemeinschaftsgarten für Nennhausen

Am 6. und 7. Juli 2020 unterstützte DIE LINKE das Nachbarschaftsprojekt "Inselgarten" in Nennhausen beim Bau einer Terrasse und eines Weges. Dafür tauschten die Co-Landesvorsitzende Anja Mayer und der Landesgeschäftsführer Stefan Wollenberg gemeinsam mit fünf Aktiven der Linksjugend ['solid] Tastaturen und Computer-Mäuse gegen Spaten und... Weiterlesen


Isabelle Vandre

Studieren in Zeiten von Corona

Erst ließ das Corona-Hilfsprogramm ewig auf sich warten, dann stellte es sich als bürokratisches Monstrum heraus, das zudem kaum geeignet ist, die Studierenden in der Krise zu unterstützen. Wo die Mittel beantragen werden können und welche weiteren Unterstützungen es in Brandenburg gibt, hat Isabelle Vandre zusammengefasst. Weiterlesen


Tobias Bank, Axel Troost, Harald Wolf

Finanzielle Handlungsfähigkeit von Ländern und Kommunen sichern

Die Corona-Krise führt bei Bund, Ländern und Kommunen zu massiven Steuerausfällen. Die Krise wird über mehrere Jahre zu niedrigeren Steuereinnahmen führen, die rechtliche Verpflichtung zur Tilgung der Corona-bedingten Kredite bedeutet eine zusätzliche Belastung der Haushalte in Bund und Ländern. Damit droht, dass der Zwang zum Abbau der... Weiterlesen


LAG Netzwerk EL

Planung für 2021 und Ehrung der Opfer von Lidice

Am 16. Juni 2020, dem Vortag der Beratung des Koordinierungsrates des "Ständigen Forums der Europäischen Linken - der Regionen" (SFEL-R), legte eine Delegation des Landesverbandes DIE LINKE. Brandenburg ein Blumengebinde in der 1942 durch die deutschen Faschisten zerstörten tschechischen Gemeinde Lidice nieder. Weiterlesen


Helmut Scholz

Der Europäische Grüne Deal für einen sozial-ökologischen Neustart

Kern eines wirtschaftlichen Neustarts muss der sozial-ökologische Umbau (SÖU) unserer Gesellschaft sein, Klima- und Umweltschutz kommt gemeinsam mit sozialen Fragen eine zentrale Rolle zu. Der Europäische Grüne Deal (EGD) soll auf EU-Ebene einen sozial-ökologischen Neustart ermöglichen. Weiterlesen


Helmut Scholz

Europa im Salon: Wo steht die EU heute?

Vor 70 Jahren hat der damalige französische Außenminister Robert Schuman die Schaffung einer Europäischen Montanunion angeregt. Das gilt als Geburtsstunde der heutigen EU. Aus diesem Anlass diskutierten Prof. Julia von Blumenthal, Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Franfurt (Oder), und der Europaabgeordnete Helmut Scholz über das Thema:... Weiterlesen


Tobias Bank

Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunen

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen von allen staatlichen Ebenen die Kommunen am härtesten. Zum einen, weil die Kommunen die Eindämmungsverordnungen mit all ihren ständigen Anpassungen und teils widersprüchlichen Vorgaben umsetzen müssen, und zum anderen, weil die Kommunen einen massiven Einbruch der Steuereinnahmen erleben. Weiterlesen


LAG Rote Reporter

Ausstellung "30 Jahre Kleine Zeitungen in Brandenburg"

Das traditionelle Pressefest der Kleinen Zeitungen in Bernau war auch in diesem Jahr wieder geplant und zwar für den 22. August. Nun haben die Organisator*innen im Barnim entschieden: Das Fest wird in diesem Jahr abgesagt. In der Landesarbeitsgemeinschaft "Rote Reporter" der LINKEN Brandenburg, Mitveranstalterin des Pressefestes, wird jedoch weiter... Weiterlesen


Anja Mayer, Katharina Slanina

Erklärung der Landesvorsitzenden zu Forst

Zu Recht haben die Ereignisse in Forst in den letzten Stunden für große Aufregung gesorgt. Am 24. April 2020 hatte die Fraktion "Gemeinsam für Forst" in der dortigen Stadtverordnetenversammlung einen Antrag zu einem alternativen Standort für den Neubau eines Jugendzentrums gestellt. Weiterlesen


AfD: Wohnungspolitik für das Kapital

Die AfD-Fraktion im Bundestag ist das Sprachrohr der Immobilienlobby. Sie will den sozialen Wohnungsbau abschaffen und Vermietern freie Hand lassen. Die Wohnungskrise soll nicht durch Neubau, sondern durch Abschiebung gelöst werden. Weiterlesen

Afghanistan: Demokratie lässt sich nicht herbeibomben

Der Abzug der Bundeswehr und der internationalen Truppen aus Afghanistan hat begonnen. Die Taliban haben gewonnen. Damit ist klar: Demokratie, Frauenrechte und gesellschaftlicher Fortschritt können nicht herbeigebombt werden. Weiterlesen

Ohne Krankenversicherung in der Pandemie

Bereits zum zweiten Mal hat die Bundesregierung die Corona-Pandemie als Vorwand genutzt, um die sogenannte kurzfristige Beschäftigung auszuweiten. Somit haben ausländische Erntehelfer:innen keine vollwertige Krankenversicherung. In Zeiten von Corona ist das besonders schäbig. Weiterlesen