Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Pressemitteilungen

Grafik des Schlosses Sanssouci mit Text: Keine Geschenke den Hohenzollern!

Pressemitteilung

Volksinitiative auf der Zielgeraden – Jetzt noch schnell unterschreiben!

Die Volksinitiative "Keine Geschenke den Hohenzollern" wird am Montag, 8. Februar 2021 die gesammelten Unterschriften an die Präsidentin des Landtags übergeben.

In den letzten Tagen hat die öffentliche Debatte um die Rückgabe- und Entschädigungsforderungen des Hauses Hohenzollern noch einmal stark zugenommen. In der Anhörung des Wissenschafts- und Kulturausschusses im Landtag Brandenburg sowie im Rahmen zweier Online-Diskussionen der Landtagsfraktion der LINKEN und der Bundestagsfraktion der Grünen bezogen namhafte Historiker*innen und Jurist*innen erneut Stellung zu den Forderungen. Aktuell geht Georg Friedrich Prinz von Preußen nicht mehr nur gegen Äußerungen einzelner Personen, sondern sogar gegen die Unterschriftenliste der Volksinitiative juristisch vor.

DIE LINKE ruft deshalb jetzt zu einem Schlussspurt auf: Am morgigen Samstag, 6. Februar 2021 besteht vielerorts noch einmal die Möglichkeit, die Volksinitiative mit einer Unterschrift zu unterstützen. In folgenden Geschäftsstellen können an diesem Tag noch Unterschriftenlisten abgegeben bzw. in die Briefkästen eingeworfen werden:

 

Neuruppin, Schinkelstraße 13

Oranienburg, Bernauer Straße 71

Strausberg, Große Straße 45, geöffnet von 10.30 – 13.30 Uhr

Fürstenwalde, Mühlenstraße 15, geöffnet von 9.00 – 12.00 Uhr

Königs Wusterhausen, Erich-Kästner-Straße 12

Cottbus, Ostrower Straße 3, geöffnet von 10.00 – 12.00 Uhr

Finsterwalde, Lange Straße 24

Senftenberg, Schloßstraße 3

Frankfurt (Oder), Zehmeplatz 11

Prenzlau, Diesterwegstraße 1

 

In verschiedenen Orten, u. a. in Neuruppin, Potsdam und Frankfurt (Oder), werden außerdem noch einmal mobile Teams zum Sammeln von Unterschriften unterwegs sein. Selbstverständlich achten wir bei allen Aktivitäten auf den Infektionsschutz.

Im Lothar-Bisky-Haus in Potsdam können Unterschriftenlisten bis Montag früh in den Briefkasten geworfen werden.

Machen wir gemeinsam deutlich, dass die Landesregierung die Verhandlungen mit den Hohenzollern beenden und ihre Forderungen zurückweisen soll!

 


Weitere Pressemitteilungen

Pressemitteilung

Hohenzollern-Chef verzichtet auf Gerichtsentscheidung

Georg Friedrich Prinz von Preußen hat in der gerichtlichen Auseinandersetzung um die Unterschriftenliste der Volksinitiative "Keine Geschenke den Hohenzollern!" angekündigt, seinen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung nicht weiter zu verfolgen. Anja Mayer, Co-Vorsitzende der LINKEN in Brandenburg, erklärt hierzu: Weiterlesen


Pressemitteilung

Solidarität mit den Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie

Zu den heute beginnenden Aktionen der IG Metall in der Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie erklärt Martin Günther, stellvertretender Landesvorsitzender der LINKEN Brandenburg: Weiterlesen


Pressemitteilung

Ein starkes Aufbruchssignal für DIE LINKE!

Auf einem digitalen Parteitag hat DIE LINKE heute einen neuen Parteivorstand gewählt. Nach mehr als acht Jahren wurden Katja Kipping und Bernd Riexinger an der Parteispitze abgelöst. Dazu erklären die Landesvorsitzenden der LINKEN Brandenburg, Anja Mayer und Katharina Slanina: Weiterlesen