Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Pressemitteilungen

Foto: Catrin Wolf
Christian Görke
Christian Görke

Pressemitteilung

Christian Görke: "Fridays for Future legt den Finger in die Wunde"

Christian Görke, Brandenburger Spitzenkandidat der LINKEN für die Bundestagswahl, Finanzminister a. D. und Landtagsabgeordneter, kommentiert die heutigen Fridays-for-Future-Demonstrationen kurz vor der Bundestagswahl:

"Fridays for Future legt den Finger in die Wunde. Die GroKo hat Klimaschutz jahrelang verschlafen und musste sogar vom BVerfG ermahnt werden! Wer Klimaschutz will, muss nach der Wahl schnellstmöglich eine öffentliche Investitionsoffensive von der Rampe schieben. Der Staat muss voran gehen und der Privatwirtschaft eine Richtung und einen Rahmen vorgeben. Nur das bringt Planungssicherheit, ermöglicht private Investitionen und auch die Schaffung vieler neuer Jobs!

Klar ist aber: Mit der Schuldenbremse ist eine Investitionsoffensive nicht zu machen. Die Schuldenbremse ist eine Investitionsbremse für den ökologischen Umbau. CDU und FDP halten daran fest wie der Ertrinkende am Senkblei. Das kann sich eine zukünftige Regierung nicht leisten! Wenn SPD und Grüne ihre Programme und Wahlplakate ernst meinen, muss es nach der Wahl heißen: Linke statt Lindner!"

 


Weitere Pressemitteilungen

Pressemitteilung

Christian Görke: "Voreilige Rückkehr zur Schuldenbremse wäre der Standortkiller für Deutschland!"

Christian Görke, Brandenburger Spitzenkandidat der LINKEN für die Bundestagswahl, Finanzminister a. D. und Landtagsabgeordneter, kommentiert das Gutachten des Beirats des Finanzministeriums zur Vermögensabgabe, über das das Handelsblatt vorab berichtete: Weiterlesen


Pressemitteilung

Asklepios-Agieren ist unverschämt!

Seit mehreren Monaten begleitet DIE LINKE. Brandenburg bereits den Arbeitskampf der Brandenburger Asklepios-Beschäftigten. Mit einem zweitägigen Warnstreik wollen diese ihren Forderungen nunmehr Nachdruck verleihen, u. a. im Rahmen einer Streikkundgebung heute in Potsdam. Weiterlesen


Pressemitteilung

"Öffentliche Schulden sind in der Krise unvermeidlich"

Christian Görke, Brandenburger Spitzenkandidat der LINKEN für die Bundestagswahl, Finanzminister a. D. und Landtagsabgeordneter, kommentiert die Meldung des Statistischen Bundesamts zur Verschuldung des öffentlichen Gesamthaushalts im Jahr 2020: Weiterlesen