Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Pressemitteilungen

Foto: Ben Gross Photography
Anja Mayer
Anja Mayer

Pressemitteilung

Neue Finanzministerin knickt ein

Zur Mitteilung des Brandenburger Finanzministeriums, dass man von einer Wiederaufnahme des Restitutionsverfahrens gegen die Hohenzollern abrücke, erklärt die Co-Landesvorsitzende der LINKEN Anja Mayer:

"Obwohl vorinstanzliche Gerichtsentscheidungen sowie namhafte Sachverständige und Historiker die Position des Finanzministeriums Brandenburg bestätigt haben, räumt man ohne Not die bisherige Verhandlungsposition und begibt sich in weitere Vergleichsgespräche. Diese Entscheidung ist politisch falsch und fatal.

Umso wichtiger ist es, dass wir gemeinsam mit den Brandenburger*innen der Landesregierung mit unserer Volksinitiative 'Keine Geschenke den Hohenzollern' einen klaren Auftrag mitgeben. Aus unserer Sicht gibt es keine Grundlage, um mit den Hohenzollern über Entschädigungen zu verhandeln. Und deshalb gehören diese Verhandlungen jetzt beendet!“

 

Verwandte Nachrichten

  1. 27. August 2020 Grüne sind zur Unterstützung herzlich eingeladen
  2. 24. August 2020 Einschüchterungsversuch der Hohenzollern vor Gericht erfolglos

Weitere Pressemitteilungen

Pressemitteilung

Keine Adelsprivilegien – nirgends!

Die Volksinitiative "Keine Geschenke den Hohenzollern" sorgt auch überregional für Aufmerksamkeit. So fand am Samstag, 19. SEptember 2020 eine Demonstration in St. Goar (Rheinland-Pfalz) statt. Dazu erklärt die Co-Landesvorsitzende Anja Mayer: Weiterlesen


Pressemitteilung

Afrikanische Schweinepest: Verantwortliche und Betroffene vor Ort benötigen jede Unterstützung

Zum Ausbruch der "Afrikanischen Schweinepest" (ASP) in Brandenburg erklärt Dr. Kirsten Tackmann, stellvertretende Landesvorsitzende der LINKEN in Brandenburg und agrarpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Pressemitteilung

Eine Schande für die Europäische Union

Das Flüchtlingslager Moria, zuletzt Unterkunft für mehr als 12.000 Geflüchtete, steht in Flammen. Europa braucht endlich einen menschlichen Umgang mit den Geflüchteten, fordern die Landesvorsitzenden der LINKEN Brandenburg, Anja Mayer und Katharina Slanina: Weiterlesen