Pressemitteilungen
Einschüchterungsversuch der Hohenzollern vor Gericht erfolglos
Der Sachwalter des Hauses Hohenzollern, Georg-Friedrich Prinz von Preußen, ist vorerst mit dem Versuch gescheitert, eine Meinungsäußerung der Co-Vorsitzenden der Brandenburger LINKEN, Anja Mayer, gerichtlich zu untersagen. Weiterlesen
Ziele teilweise verfehlt
Offenbar wurden viel weniger Hilfsgelder an polnische Berufspendler ausgezahlt als bisher angegeben. Dies geht aus einem Bericht des rbb hervor. Die Co-Landesvorsitzende der Brandenburger LINKEN Anja Mayer meint dazu: Weiterlesen
Parité ist ein demokratisches Gebot
Das Brandenburger Verfassungsgericht verhandelt heute über die Verfassungsklage von AfD, NPD und den Piraten gegen das Brandenburger Parité-Gesetz. Dazu erklären die Landesvorsitzenden der LINKEN Brandenburg, Anja Mayer und Katharina Slanina: Weiterlesen
Beschäftigte haben vernünftigen Mindestlohn verdient
Zur Ankündigung der Landesregierung, die Erhöhung des Landesvergabemindestlohns zu verschieben, erklärt Martin Günther, stellvertretender Landesvorsitzender DIE LINKE. Brandenburg: Weiterlesen
Zum Wiederaufbaufonds und mehrjährigem Finanzrahmen
Nach vier Tagen zäher Verhandlungen zum Wiederaufbaufonds und Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 legt der Europäische Rat heute ein Ergebnis vor. Helmut Scholz, Brandenburger Europaabgeordneter der LINKEN, sieht die Gipfelergebnisse kritisch: Weiterlesen
Hartz IV – auch weiter Armut per Gesetz
Die Ermittlung der Regelbedarfe für den Hartz-IV-Satz soll offenbar auch weiterhin völlig realitätsfern erfolgen. Das geht aus dem entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung hervor. Wir brauchen endlich eine Mindestsicherung, die diesen Namen auch verdient, meint die Co-Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Anja Mayer: Weiterlesen
Integration fördern statt verhindern!
Im "Refugee Teachers Program" werden migrantische Lehrkräfte für den deutschen Schuldienst qualifiziert. In Brandenburg können sie aber künftig kaum noch übernommen werden. Das ist ziemlich absurd, meint die Co-Landesvorsitzende der LINKEN, Anja Mayer: Weiterlesen
Rentenlücke endlich schließen!
Zur turnusmäßigen Rentenanpassung am 1. Juli 2020 erklärt die Co-Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Anja Mayer: Weiterlesen
Brandenburg braucht zügig Mindestlohnerhöhung
Zum morgigen Treffen der Mindestlohnkommission im Bund erklärt Martin Günther, stellvertretender Landesvorsitzender DIE LINKE. Brandenburg: Weiterlesen
Pressefreiheit vor den Hohenzollern schützen
Im Zusammenhang mit der Volksinitiative "Keine Geschenke den Hohenzollern" war auch die Brandenburger LINKE mit einer Klageflut des Hauses Hohenzollern konfrontiert. Das Online-Portal "FragdenStaat" hat nun einen Rechtshilfe-Fonds für Betroffene eingerichtet. Eine tolle Initiative, meint Anja Mayer, Co-Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg: Weiterlesen
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