Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Kommunalwahlen 2019

Am 26. Mai 2019 finden in Brandenburg Kommunalwahlen statt. Im ganzen Land werden die Mitglieder der Kreistage, der Stadtverordnetenversammlungen, der Gemeindevertretungen und der Ortsbeiräte neu gewählt. Außerdem stellen sich in den der amtsangehörigen Gemeinden und Städten die ehrenamtlichen Bürgermeister*innen zur Wahl. DIE LINKE. Brandenburg tritt mit insgesamt ca. 1.900 Kandidatinnen und Kandidaten bei den Kommunalwahlen an.

Auch wenn die Situation in den brandenburgischen Kommunen sehr unterschiedlich ist – Themen wie gute Bildung, bezahlbare Mieten und ein attraktiver öffentlicher Nahverkehr sind in allen Regionen des Landes wichtig. Vom Windrad bis zum Kitaplatz, vom Schlagloch bis zur Klimagerechtigkeit – alle Entscheidungen, die in Europa, Bund oder Land getroffen werden, müssen vor Ort umgesetzt werden. Erst in den Kreisen und Kommunen werden politische Entscheidungen Lebenswirklichkeit.

Kommunalpolitische Eckpunkte

DIE LINKE. Brandenburg hat auf ihrem Parteitag am 17. und 18. März 2018 in Potsdam Kommunalpolitische Eckpunkte beschlossen. Das Papier soll ein orientierendes Angebot für die Orts- und Kreisverbände sein, mit Anknüpfungspunkten für die Entwicklung lokaler und regionaler Wahlziele. Den sehr verschiedenen Rahmenbedingungen unseres Bundeslandes wollen die Eckpunkte dadurch Rechnung tragen, dass sie zwischen Landkreisen und Gemeinden im ländlichen Raum sowie Kommunen im Berliner Umland differenzieren. weiterlesen

Unsere Themen

Sharepic zum Thema Ehrenamt: Was tun, wenn's brennt

Das Ehrenamt ist wichtiger Bestandteil für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Gemeinwesen. Als Teil der Landesregierung haben wir 2018 einen Mobilitätszuschuss für Ehrenamtler*innen eingeführt und die Voraussetzungen für Ehrenamts-Stützpunkte in den Kreisen geschaffen. Wir setzen uns dafür ein, dass der Anwendungsbereich der Ehrenamtskarten erweitert wird. Zur Förderung ehrenamtlichen Engagements gehört auch die möglichst kostenfreie Bereitstellung von Räumlichkeiten vor Ort.

Sharepic zum Thema Pflege: Schmerzen mögen keine weiten Wege

Gesundheit und Pflege sind Grundlagen der öffentlichen Daseinsvorsorge. Ihre Sicherung liegt in öffentlicher Verantwortung. Wir wollen vor allem die Krankenhäuser und die ärztliche Versorgung erhalten. Die Städte und Gemeinden müssen die Akteure im Bereich der Pflege zu funktionierenden Angebotsketten vernetzen. Auch weitere Aufgabenfelder wie der Rettungsdienst, der Katastrophenschutz, die Abfallbeseitigung und die Wasser- und Energieversorgung gehören in die öffentliche Hand, um sie der Profitlogik zu entziehen.

Sharepic zum Thema Miete: Bei der Miete auf dem Teppich bleiben

Steigende Mieten sind nicht nur für die Menschen in den größeren Städten Brandenburgs ein Problem. Wir wollen kommunale Wohnungsgesellschaften stärken, Bauflächen schaffen (z. B. über Baulandmodelle) sowie gemeinnützige und genossenschaftliche Bauträger unterstützen. Wir haben ein Wohnungsbauförderprogramm im Umfang von 100 Millionen Euro jährlich auf den Weg gebracht. Und wir setzen uns für eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft ein, die die Kommunen bei der Schaffung von Wohnraum unterstützt.

Sharepic zum Thema ÖPNV: Ohne Anschluss abgehängt

Mobilität ist Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe, attraktive ÖPNV-Angebote sind nötig für eine wirkliche Verkehrswende. Wichtige Bausteine dafür sind für uns eine Verdichtung der Angebote – auch in Randzeiten und auf dem Land – sowie eine kostenfreie Schülerbeförderung als ersten Schritt auf dem Weg zu einem fahrscheinlosen ÖPNV.

Sharepic zum Thema Bildung: Ein Kitaplatz für jedes Kind

Mit der Einführung von Gemeinschaftsschulen, sogenannten Schulzentren, haben wir die Voraussetzungen für Schulen von Klasse 1 bis 10 bzw. 13 auf Landesebene geschaffen. Umsetzen können das nur die örtlichen Schulträger, die Kreise und Kommunen. Diese Schulform bietet beste Chancen nicht nur für den Lernerfolg, sondern auch dafür, Schulstandorte im ländlichen Raum zu erhalten und Chancengerechtigkeit zu schaffen. Wir setzen uns dafür ein, dass die Kommunen diese Möglichkeiten nutzen!

How to Kommunalwahl

Eine Erklärung des Wahlverfahrens

Jede*r Wähler*in hat maximal 9 Stimmen:

  • Wenn in der Kommune Ortsteile bestehen, sind drei dieser Stimmen für den jeweiligen Ortsbeirat.
  • Drei Stimmen sind für die Stadtverordnetenversammlung bzw. die Gemeindevertretung.
  • Drei Stimmen sind für den Kreistag bzw. in den kreisfreien Städten die Stadtverordnetenversammlung.

Die Stimmen dürfen auf der jeweiligen Ebene beliebig verteilt werden.

In einigen Gemeinden werden zusätzlich ehrenamtliche Bürgermeister*innen gewählt.

Wir haben außerdem ein paar interessante Fakten zur Kommunalwahl zusammengesucht.


Zum Beispiel: in Ganz Brandenburg kandidieren am Sonntag rund 21.000 Personen für kommunale Mandate.