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DIE LINKE. Brandenburg im Bundestag

Landesgruppe Brandenburg der Linksfraktion im Bundestag

Mit dem mit 9,2 Prozent zweitbesten Ergebnis ihrer Geschichte, einer halben Million Stimmen mehr als 2013 und 69 Abgeordneten im Bundestag ist DIE LINKE. gestärkt aus der Bundestagswahl 2017 hervorgegangen. Im Land Brandenburg erreichten wir 17,2 Prozent der Zweitstimmen bei einer Wahlbeteiligung von 73,7 Prozent. Die Landesgruppe Brandenburg der Linksfraktion setzt sich damit aus vier Abgeordneten zusammen: Dr. Kirsten Tackmann, Thomas Nord, Anke Domscheit-Berg und Norbert Müller.

Die vier Abgeordneten der Landesgruppe haben für die Beantwortung von Anfragen die Regionen des Landes wie folgt unter sich aufgeteilt:

 

RegionenAbgeordnete*r
Prignitz, Ostprignitz-Ruppin, nördliches Havelland,Uckermark, BarnimKirsten Tackmann
Oberhavel, Ost und Südhavelland, Brandenburg/Havel, Potsdam-Mittelmark, westlicher Teltow-Fläming)Anke Domscheit-Berg
Frankfurt (Oder), Landkreis Oder-Spree,Elbe-Elster, westliche Oberspreewald-Lausitz, Märkisch-OderlandThomas Nord
Potsdam, östliches Potsdam-Mittelmark, Teltow-Fläming, nördliche Oberspreewald-Lausitz, Cottbus und Spree-NeißeNorbert Müller
Dahme-SpreeLandesgruppe

Ansprechpartner für die Landesgruppe ist der Landesgruppenkoordinator René Kretzschmar, E-Mail: landesgruppe@dielinke-brandenburg.de.

Nachrichten der Linksfraktion


Pflegebedürftigkeit ist auch eine Herausforderung für Arbeitgeber*innen

Bundestagsfraktion DIE LINKE und ver.di reagieren mit richtungsweisendem Tarifabschluss Weiterlesen

Ein Jahrhundert später – Zeit für Parité

Am 19. Januar 1919 durften Frauen zum ersten Mal in Deutschland zu einer Wahl antreten und selbst wählen. Wenn wir daran heute erinnern, sollten wir zum einen nicht vergessen, dass hinter dieser Errungenschaft ein mindestens doppelt so langer Kampf steht. Zum anderen sollten wir diesen Jahrestag als Auftrag verstehen, uns nicht mit dem Bestehenden zufrieden zu geben. Denn von einer wirklichen politischen und gesellschaftlichen Gleichstellung sind wir noch weit entfernt. Weiterlesen

Hälfte aller deutschen Waffenexporte geht an Drittstaaten

Mehr als die Hälfte der deutschen Waffenexporte geht in Krisen- und Konfliktgebiete dieser Welt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Sevim Dagdelen hervor. Demnach wurden im vergangenen Jahr Rüstungsexporte im Wert von 4,82 Milliarden Euro genehmigt. Weiterlesen

Publikationen der Linksfraktion

Bezahlbare Miete statt fetter Rendite

Die neue Klar-Zeitung ist da. Mit dem Schwerpunktthema: Bezahlbare Miete statt fetter Rendite. Denn beim Wohnungsgipfel saß vor allem die Immobilienlobby mit am Kanzlertisch, ausgesperrt und auf der Straße waren dagegen Mieterinnen und Mieter. Außerdem in der Klar zu lesen, wie Rente wirklich anders geht, wenn man nur will und warum pflegende Angehörige eine Initiative gründeten. Hartz IV macht Herzensangst. Davon erzählt ein Buch und eine Schauspielerin. Als Epaper lesen Weiterlesen

Unsägliche Waffenbrüderschaft stoppen

Ein Kommentar Weiterlesen

Neue Mietenbewegung jetzt aufbauen

Das Editorial  Weiterlesen

Parlamentarische Initiativen der Linksfraktion

Auswertung der Krisenmanagementübung „Hybrid Exercise Multilayer 18“ der Europäischen Union und der NATO gegen Cyberangriffe, Fake News und Migration

Wieder hat die EU zusammen mit der NATO eine „Krisenmanagementübung“ zu „hybriden Bedrohungen“ durchgeführt. Vorgesehen waren die drei geographischen Schwerpunkte Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik/ Afrika, Maritime Bedrohungen/ Mittelmeer sowie Krisenbewältigung/ Europa. Wir kritisieren die Beteiligung des Militärs und der damit verbundenen Militarisierung der Außenpolitik. Sogar wenn die angenommenen Szenarien Realität würden, wären sie politisch und diplomatisch lösbar. Weiterlesen

Software zur Erkennung von „Radikalisierung“ und „Krisen“

Das Verteidigungsministerium testet Software, um durch semantische Analyse großer Datenmengen die Lagedarstellung von krisenhaften Entwicklungen zu unterstützen. Die Software gibt „prädiktive Hinweise“ und greift auf Ereignisdatenbanken politischer Proteste zu. Neben der „Krisenfrüherkennung“ werden Informationen aus Sozialen Medien zum Aufspüren von „Radikalisierung“ genutzt. Eine Software soll „radikale Inhalte”, „verdächtige Nachrichten” und “verdeckte „Radikalisierungsprozesse” erkennen. Weiterlesen

Für eine gemeinsame Bildungsstrategie zum Abbau sozialer Ungleichheit

Der Nationale Bildungsbericht 2018 zeigt erneut, dass Chancengleichheit in und der Zugang zu Bildung nach wie vor von der Herkunft abhängt. Daher ist es notwendig, eine soziale Bildungsstrategie zu erarbeiten, um bundesweit für Chancengleichheit in der Bildung zu sorgen und soziale Disparitäten abzubauen. Weiterlesen