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DIE LINKE. Brandenburg im Bundestag

Landesgruppe Brandenburg der Linksfraktion im Bundestag

Mit dem mit 9,2 Prozent zweitbesten Ergebnis ihrer Geschichte, einer halben Million Stimmen mehr als 2013 und 69 Abgeordneten im Bundestag ist DIE LINKE. gestärkt aus der Bundestagswahl 2017 hervorgegangen. Im Land Brandenburg erreichten wir 17,2 Prozent der Zweitstimmen bei einer Wahlbeteiligung von 73,7 Prozent. Die Landesgruppe Brandenburg der Linksfraktion setzt sich damit aus vier Abgeordneten zusammen: Dr. Kirsten Tackmann, Thomas Nord, Anke Domscheit-Berg und Norbert Müller.

Die vier Abgeordneten der Landesgruppe haben für die Beantwortung von Anfragen die Regionen des Landes wie folgt unter sich aufgeteilt:

 

RegionenAbgeordnete*r
Prignitz, Ostprignitz-Ruppin, nördliches Havelland,Uckermark, BarnimKirsten Tackmann
Oberhavel, Ost und Südhavelland, Brandenburg/Havel, Potsdam-Mittelmark, westlicher Teltow-Fläming)Anke Domscheit-Berg
Frankfurt (Oder), Landkreis Oder-Spree,Elbe-Elster, westliche Oberspreewald-Lausitz, Märkisch-OderlandThomas Nord
Potsdam, östliches Potsdam-Mittelmark, Teltow-Fläming, nördliche Oberspreewald-Lausitz, Cottbus und Spree-NeißeNorbert Müller
Dahme-SpreeLandesgruppe

Ansprechpartner für die Landesgruppe ist der Landesgruppenkoordinator René Kretzschmar, E-Mail: landesgruppe@dielinke-brandenburg.de.

Nachrichten der Linksfraktion


Fachgespräch: Arzneimittel- und Menschenversuche an Heimkindern – Endlich Transparenz und Entschädigungen!

Der Einsatz von Medikamenten in der Heimerziehung sowie Arzneimittelstudien an Heimkindern zwischen 1949 und 1975 ist bislang wenig thematisiert und weitgehend verdrängt worden. Die Fraktion DIE LINKE machte sich gemeinsam mit Betroffenen und Expert*innen an die Aufklärung eines dunklen Kapitels. Einig waren sich alle Beteiligten, dass der bislang geleistete Schadenersatz unzureichend ist. Weiterlesen

Briefträger und Paketzusteller: Geschenke liefern zu Niedriglöhnen

Fast eine halbe Million Menschen arbeiten als Helfer bei Post- und Zustelldiensten. Nur knapp 20.000 von ihnen sind Vollzeit angestellt - 94 Prozent in Teilzeit. Doch selbst den Vollbeschäftigten reicht der Lohn oft kaum zum Leben: Mehr als die Hälfte der Helfer und ein Fünftel der Fachkräfte liegen mit ihrem Verdienst unter der Niedriglohnschwelle. Das ergaben die Antworten der Bundesagentur für Arbeit auf eine Anfrage von Pascal Meiser und der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Weiterlesen

DIE LINKE vom 12. bis 14. Dezember 2018 im Plenum

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen: Weiterlesen

Publikationen der Linksfraktion

Bezahlbare Miete statt fetter Rendite

Die neue Klar-Zeitung ist da. Mit dem Schwerpunktthema: Bezahlbare Miete statt fetter Rendite. Denn beim Wohnungsgipfel saß vor allem die Immobilienlobby mit am Kanzlertisch, ausgesperrt und auf der Straße waren dagegen Mieterinnen und Mieter. Außerdem in der Klar zu lesen, wie Rente wirklich anders geht, wenn man nur will und warum pflegende Angehörige eine Initiative gründeten. Hartz IV macht Herzensangst. Davon erzählt ein Buch und eine Schauspielerin. Als Epaper lesen Weiterlesen

Unsägliche Waffenbrüderschaft stoppen

Ein Kommentar Weiterlesen

Neue Mietenbewegung jetzt aufbauen

Das Editorial  Weiterlesen

Parlamentarische Initiativen der Linksfraktion

Wohnkostenlücke schließen – Kosten der Unterkunft existenzsichernd gestalten

Der Mietenanstieg belastet vor allem arme Haushalte. Erwerbslose, AufstockerInnen und andere Sozialeistungsbeziehende erhalten oft nicht ihre vollen Wohnkosten, sondern müssen sich die Miete vom Munde absparen. Sozialgerichte stellen immer wieder fest, dass Wohnkosten zu niedrig berechnet wurden. Der Antrag soll gesetzlich festschreiben, dass Betroffene vernünftig wohnen können, ohne am Lebensunterhalt sparen zu müssen, und dass die Kommunen auch die dafür notwendigen Gelder haben. Weiterlesen

Dispozinsen deckeln – Verbraucherinnen und Verbraucher vor Überschuldungsfalle schützen

Viele Kreditinstitute verlangen nach wie vor hohe Dispozinsen von ihren Kund*innen (9,72% im Schnitt). Mehr Kostentransparenz und Selbstverpflichtungen der Banken zeigen keine Wirkung. Überhöhte Dispozinsen treffen vor allem Erwerbslose, Alleinerziehende und Niedrigverdiener*innen. Deswegen wollen wir den Zinssatz für Dispo- und Überziehungskredite auf 5 Prozentpunkte über dem EZB-Leitzinssatz deckeln, Kostenverlagerungen unterbinden und Verbraucherzentralen wie Schuldnerberatungsstellen stärken. Weiterlesen

Arbeitsbedingungen von im Haushalt lebenden Pflegekräften

Frauen, meist aus Polen oder Rumänien, arbeiten und leben in Häusern und Wohnungen von Menschen mit Pflegebedarf. Sie sind nicht selten 24 Stunden am Tag für diese Personen verantwortlich, Freizeit oder Urlaub erhalten sie nicht. Das Gehalt der sogenannten „Live-in-Pflegerinnen“ entspricht nur einem Bruchteil des Gehalts einer Pflegekraft. Weder Arbeitgeber noch Vermittlungsagenturen übernehmen bei den Arbeitsbedingungen Verantwortung. Weiterlesen