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Der Europäische Rostgürtel

von Thomas Nord

Donald Trump hat in der Lesart vieler Analyst*innen seine Wahl im Rust Belt gewonnen, dort also, wo die Arbeitsplätze der klassischen Industriezeit standen und wo Amerikas Wirtschaft einmal groß war. Automobilindustrie, Stahlindustrie, Kohleindustrie. Der Niedergang der Industrie war eine Begleiterscheinung des Aufstiegs vom Silicon Valley. Das Industriezeitalter, das in der historischen Langzeitperspektive das Agrarzeitalter verdrängt hatte, wird im momentanen Transformationsprozess zunehmend zum Auslaufmodell und durch die Regeln und die Produktionsweisen im Digitalen Zeitalter verdrängt und verändert. Konkret heißt es, General Motors und Ford ließen im goldenen Zeitalter der Industrie die Automobile in den USA fertigen, Apple die I-Phones und I-Pads aus Kostengründen hingegen in China, Silicon Valley die Software oftmals in Indien und Pakistan entwickeln.

In den drei Ländern entstehen Mittelschichten, in den USA ist die aus der goldenen Zeit der Industrie im Schwinden begriffen. In der Folge des Wandels vom Industrie- zum Digitalen Zeitalter wandelt sich auch die politische Agenda in den von Abstieg gekennzeichneten Ländern, ihren Gesellschaften und insbesondere den Arbeiterinnen und Arbeitern aus der goldenen Industriezeit, die es durch ihre Arbeit und das Geld, das sie damit erwirtschaftet haben, in die Mittelschicht geschafft hatten. Das allmähliche, aber unübersehbare Verrosten dieser einst so glanzvollen Zeit ist von einem global weithin sicht- und hörbaren Schmerz begleitet. Am Beispiel des amerikanischen Rostgürtels und der Wahlentscheidung für Donald Trump wird sie als Rückkehr zu einer national protektionistischen Einstellung sichtbar.

Der Rostgürtel, der den politischen Aufstieg von Donald Trump beflügelt hat, ist kein alleiniges amerikanisches Phänomen, es gibt auch einen europäischen Rostgürtel. Aus den Transformations- und Verfallsprozessen der mechanisch-analogen in eine digital gesteuerte Industrie entsteht auch hier das Phänomen politischer Kräfte, die nichts sehnlicher wollen, als die Uhr dorthin zurückzudrehen, in der sie ihre goldene Zeit hatten. Und das heißt, die Zeit der 1950er bis 70er Jahre, in der das Zusammenspiel von altem Industriekapital, alter Industriearbeit und nationaler Politik in der Lage war, die sozialen und wirtschaftlichen Ansprüche und Bedürfnisse über weite Strecken zu befriedigen. Die Zeit, in der nach den Zerstörungen und Verwüstungen des zweiten Weltkriegs der materielle und ideelle Wiederaufbau der Gesellschaften in Ost und Westeuropa in vollem Schwung war. Die Zeit, in der die heute alten Menschen ihre Jugend hatten.

In der konkreten Lage der Europäischen Union trifft die technologiegetriebene Transformation auf die politische Situation von weltweiter Finanzkrise aus dem Jahr 2008 und ihren bis heute erkennbaren Nachwirkungen, zum Beispiel im italienischen, spanischen und deutschen Bankensektor. Sie trifft auf die für die EU spezifische Währungskrise, die 2010 das erste Mal offensichtlich wurde und bis heute nicht überwunden ist. Sie trifft auf eine seit Jahrzehnten gewachsene Kritik der fernen Bürokratie, die Karamellbonbon- und Gurkenkrümmungsverordnungen erlässt. Die „Make America great again“ Kampagne des Donald Trump hat ihre Äquivalenzen in den politischen Kräften, die die Nation gegenüber der Europäischen Union wieder groß machen wollen. Sie heißen FPÖ, Lega Nord, AfD oder Front National. Man kann die Uhr zurückdrehen, aber nicht die Zeit.

Diese Erfahrung haben auch schon die schlesischen Weber gemacht, wie es 1892 von Gerhard Hauptmann in dem Stück dramaturgisch verdichtet ist. Sicherlich konnte man die mechanischen Webmaschinen zerstören und die Fabriken verwüsten. Aber sie haben sich damals ökonomisch durchgesetzt, weil sie auch Arbeitserleichterungen und Fortschritte mit sich brachten. Auch die digitalen „Web-Maschinen“ kann man zerstören, aber dadurch verschwindet das Wissen über den technischen Fortschritt nicht. Friedrich Dürrenmatt hat Anfang der 1960er in seinem Stück über die Physiker darauf hingewiesen, dass man eine Idee, die in der Welt ist, nicht wieder zurücknehmen kann. Selbst in den politischen Kräften, die die EU auflösen und den Euro abschaffen wollen, wird nicht auf die Verwendung der modernen digitalen Technologien verzichtet werden. Auch dann, wenn sie ihre politischen Ziele erreichen sollten.

2016 war für die Europäische Union ein Jahr, in dem sie durch Wahlergebnisse durchgerüttelt wurde. Großbritannien hat für den Ausstieg aus der EU gestimmt. Die Konsequenzen sind noch nicht in ihren Reichweiten erkennbar. Im kommenden Jahr wird es holpriger, denn im Zentrum der EU stehen Wahlen an. In den Niederlanden, in Frankreich, in Deutschland und nach dem Ergebnis im Verfassungsreferendum möglicher Weise auch in Italien. Die politischen Kräfte des Rostgürtels haben Auftrieb. Sie wenden sich gegen die EU und den Euro. Sicherlich sind in beiden Fällen auch scharfe Kritiken und Veränderungen notwendig. Aber man muss auch fragen, ob unter den technologischen Bedingungen von digitaler Arbeit und digitalem Kapital und ihren Gegensätzen eine politische Revitalisierung des goldenen Zeitalters der Nationen möglich ist? Sinnvoller erscheint es, den veränderten Bedingungen eine veränderte demokratische Legitimation zur Seite zu stellen. Die Arbeit politisch so zu organisieren, dass sie in der Lage ist, einen Ausgleich zu gestalten.


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