Gesundheitsversorgung und Pflege gerecht und solidarisch gestalten!
von Birgit Wöllert
Unser Gesundheitssystem ist in den Grundsätzen solidarisch und gerecht. In der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zahlen die Versicherten Beiträge, die sich nach ihrem Einkommen bemessen und erhalten die Leistungen, die sie benötigen. Dieses Prinzip wurde nach den letzten sogenannten Gesundheitsreformen immer weiter untergraben. Um das zu ändern, hat DIE LINKE einen Antrag im Bundestag eingebracht, mit dem die Einführung einer solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung gefordert wird.
Für notwendige Gesundheitsleistungen müssen oft Zuzahlungen erbracht werden, zum Beispiel für Arzneimittel, Hilfsmittel oder Physiotherapie. Andere Leistungen, wie Brillen, zahlen Krankenkassen gar nicht mehr bzw. sehr eingeschränkt. DIE LINKE will das ändern. Deshalb muss die Beitragsbemessungsgrenze wegfallen. Diese sorgt dafür, dass Menschen mit hohem Einkommen einen im Verhältnis zu ihrem gesamten Einkommen geringeren Beitrag zahlen als Menschen mit geringem oder mittlerem Einkommen. Ungerecht ist auch, dass Einkommen aus Arbeit schlechter gestellt ist, weil Pflichtversicherte Beiträge nur auf Erwerbseinkommen zahlen, während Zinsen oder Dividenden aus Kapitalanlagen nicht zur Finanzierung beitragen.
Auch die paritätische Finanzierung oder die Einführung des Sonderbeitrags in der GKV muss rückgängig gemacht werden. Beides führt dazu, dass Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung nun höhere Beiträge zahlen als ihre „Arbeitgeber“. So tragen sie steigende Kosten im Gesundheitssystem allein. Hinzu kommt die Problematik der privaten Kranken- und Pflegeversicherung, die Hauptursache für die Zwei-Klassen-Medizin. Besonders problematisch ist, dass insbesondere junge und gesunde Menschen mit hohem Einkommen privat versichert sind. Das entzieht dem Solidarsystem die Beiträge Gutverdienender mit niedrigem Kostenrisiko.
Von einer solidarischen Gesundheits- und Pflegeversorgung, wie sie DIE LINKE in dem Antrag fordert, würden die meisten Menschen in Deutschland profitieren. Durch eine breitere Einnahmebasis können Beitragssätze gesenkt und die entstehenden Spielräume für Leistungsverbesserungen genutzt werden. Alle medizinisch notwendigen Leistungen, also auch Sehhilfen, Zahnersatz oder notwendige Medikamente würden dann zuzahlungsfrei geleistet. Dazu müssen die privaten Krankenvollversicherungen abgeschafft und alle in Deutschland lebenden Menschen in die solidarische Gesundheitsversicherung einbezogen werden. Mit dem Antrag sollen außerdem alle Einkommensarten, auch Kapitalerträge und Zinsen, gleichermaßen zur Finanzierung des Gesundheitssystems beitragen. Die Beitragsbemessungsgrenze gehört abgeschafft und die paritätische Finanzierung wieder eingeführt.
Mit dem Antrag will DIE LINKE Gesundheit und Pflege nicht nur gerechter und solidarischer, sondern auch solide und zukunftsfest finanzieren.
Wer seine Beiträge zur Krankenversicherung bei Umsetzung des Konzepts der LINKEN ausrechnen lassen möchte, kann dies mit wenigen Angaben und in wenigen Sekunden unter folgendem Link tun:
