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LAG Netzwerk Europäische Linke

Über uns

Die AG Internationale Arbeit ist ein landesweiter Zusammenschluss von selbständig arbeitenden Gruppen der Basis, die folgende gemeinsame Ziele verfolgen:

  • Unterstützung des Landesverbandes der LINKEN bei der Herstellung und Pflege internationaler Kontakte
  • Förderung eines Klimas der Solidarität und Zusammenarbeit unter linken Parteien und Bewegungen
  • Herstellung persönlicher Kontakte mit Mitgliedern anderer linker Parteien und Organisationen
  • Unterstützung eines breiten Bündnisses gegen Rechtsradikalismus und Fremdenfeindlichkeit
  • Popularisierung der Erfahrungen in der Internationalen Arbeit

Organigramm und Aktionen der Arbeitsgemeinschaft

Aktuelles

LAG Netzwerk EL

Internationales Treffen der Antifaschisten in Malá Úpa

Mitglieder der LAG Netzwerk EL und der Kommunistischen Plattform beteiligten sich im Rahmen des Ständige Forums der Europäischen Linken - der Regionen (SFEL-R) mit einen gemeinsamen Info-Stand am Treffen von Antifaschist*innen aus Tschechien, Polen und Deutschland in Malá Úpa (Riesengebirge) am 25. August 2018. Zu Beginn des Treffens gab es eine Manifestation zur Erhaltung des Weltfriedens und dem Austritt aus der NATO. In unmittelbarer Nähe der Grenze zwischen Polen und Tschechien hat dieses Treffen eine lange Tradition. Weiterlesen


LAG Netzwerk EL

LAG Netzwerk EL ehrt Ernst Thälmann

"Internationalist – Antifaschist – Unvergessen", mit dieser Schleifenaufschrift ehrte die Landesarbeitsgemeinschaft Netzwerk der Europäischen Linken (LAG Netzwerk EL) am 18. August 2018 das Andenken an Ernst Thälmann, der vor 74 Jahren im KZ Buchenwald von den Nazis ermordet wurde. Für die Mitglieder der LAG Netzwerk EL ist der Gedenkstein in Ziegenhals, der an den Beginn des organisierten Widerstandes gegen den Faschismus erinnert, von besonderer Bedeutung. Haben doch eine Vielzahl von Antifaschist*innen und Genoss*innen aus Tschechien, Frankreich und Deutschland in einem Aktionsbündnis gegen den Abriss der ehemaligen Gedenkstätte in Ziegenhals protestiert Weiterlesen


LAG Netzwerk EL

Neonazis marschieren durch Ostberlin

Den sogenannten Heß-Marsch am 18. August 2018 veranstalteten die Neonazis nicht in Berlin-Spandau. Durch Mehrfachanmeldungen haben sie ihre Route kurzfristig ändern können. So marschierten sie – kurz gesagt – vom Alexanderplatz über Friedrichshain nach Lichtenberg. In diesem Zusammenhang fielen mir Gedanken vom November 1989 ein: Als ich nur wenige Tage nach dem 9. November im Fernsehen sah, wie ein Bagger ein Mauerteil im Bereich des Brandenburger Tores gewaltsam lockerte und umkippte, war für mich klar, dass nun Drogen, Rechte und Kriminalität mit Willen der Mehrheit der DDR-Bürger*innen zu uns (in die DDR) überschwappen und das Leben beherrschen werden. Weiterlesen


LAG Netzwerk EL

LAG Netzwerk EL beschließt Aktionsplan zur Europawahl

Die Mitglieder der LAG Netzwerk EL trafen sich am 11. August 2018 in Potsdam als Teil eines regionalen Netzwerkes der Europäischen Linken um Maßnahmen zur Vorbereitung eines erfolgreichen Europawahlkampfes zu beschließen. Damit bekräftigen sie ihren politischen Willen, aktiv sowohl die Kreisverbände unseres Landes, als auch die Mitglieder des Ständigen Forums der Europäischen Linken - der Regionen zu unterstützen. Die beschlossenen Maßnahmen zielen auch auf eine Unterstützung zur Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit unseres Landesverbandes. Weiterlesen


LAG Netzwerk EL

Die Welt braucht Frieden: LAG Netzwerk EL setzt erste Akzente im Europawahlkampf

Aus Anlass des 100. Jahrestages des Rumburker Soldatenaufstandes im Jahr 1918 zur Beendigung des 1. Weltkrieges schlossen wir uns am 28. Juli 2018 der Idee des sächsischen Landtagsabgeordneten Heiko Kosel zu einer kleinen Friedensfahrt und einem Autokorso von Bautzen in die tschechische Stadt Rumburk an. Teilnehmer*innen waren Linke aus Brandenburg, Sachsen und Tschechien sowie Mitglieder des Stadtparlamentes Rumburk. Heiko Kosel, gleichzeitig Sprecher des SFEL-R, wollte mit dieser Initiative auf die Gemeinsamkeit im Friedenskampf zwischen den Völkern aufmerksam machen. Weiterlesen

Internationale Zusammenarbeit

Auf Initiative der LAG Netzwerk der Europäischen LINKEN haben am 09. April 2016 der Kreisverband der SLD Zary (PL) und der Kreisverband Lausitz der LINKEN erste Gespräche zur künftigen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit aufgenommen. Dazu nahmen der Sprecher der LAG, Genosse Lothar Hoffmann und der Geschäftsführer des Kreisverbandes Lausitz der LINKEN, Genosse Chris Neumann am Kreisparteitag der SLD teil.In seinem Grußwort verwies Gen. Neumann auf die Notwendigkeit  einer engen Zusammenarbeit in der  Grenzregion. Weitere Gespräche werden folgen, so ein Treffen von Kommunalpolitikern aus beiden Regionen.

Nur 10 Tage später fand, ebenfalls auf Anregung des Sprechers der LAG Netzwerk der EL, in den Räumen der Kreisgeschäftsstelle Lausitz der LINKEN ein Treffen mit einer Delegation der Stadt Montreuil unter  Leitung des Bürgermeisters Patrice Bessac statt. In einem fast zweistündigen  Meinungsaustausch wurden Erfahrungen und Probleme in der kommunalpolitischen Arbeit in beiden Städten besprochen. Ebenfalls Thema waren Erfahrungen im Wahlkampf. Am Ende des Treffens waren sich beide Seiten einig, den Kontakt weiter auszubauen. So soll es am Rande des Pressefestes der Tageszeitung „Le Humanitè“ im September diesen Jahres ein weiteres Treffen geben.

In seinem Grußwort an den Parteitag der SLD der Wojewodschaft Lubuskie am 23.April 2016 in Gorzow Wlkp. bedankte sich Andreas Bernig, MdL bei m alten und wiedergewählten Vorsitzenden Bogdan Wontor für sein Engagement bei der Entwicklung der Zusammenarbeit der Landtagsfraktion der LINKEN.Brandenburg und der Fraktion der SLD im Sejm der Wojewodschaft Lubuskie. Gen. Bernig betonte in seiner Rede, dass es notwendig sei, die Interessen der Menschen beiderseits der Grenze aufzugreifen und zu vertreten, ihnen Gehör und Geltung zu verschaffen. Dieser Aufgabe sollten sich neben den Fraktionen auch die Parteiorganisationen der beiden Regionen annehmen.

Europacamp 2016 in Neprivec (CZ)

Das traditionelle Europacamp des Ständigen Forums der Europäischen Linken der Regionen findet in diesem Jahr in Neprivec (CZ) in und um das Hotel ORT vom 5. - 8. Mai 2016 statt. Alle Infos zum Programm und zur Anmeldung sind hier zu finden (PDF-Datei). 

Ostern 2016 für Frieden und Solidarität

Am 25.3.2016 traf sich das Ständige Forum der Europäischen Linken der Regionen (SFEL-R) zur Arbeitsberatung im tschechischen Klatovy und besprach die geplanten gemeinsamen Vorhaben im laufenden Jahr.

Der nächstliegende Höhepunkt ist das Eurocamp vom 5.-8.5.2016 in Sobotka, für das die tschechischen Organisatoren um Anmeldung bis zum 15.4.2016 baten. Neben dem touristischen Programm, dem Politbasar, den politischen Diskussionen gibt es die Möglichkeit, an der Gedenkveranstaltung im ehemaligen KZ Terezín teilzunehmen.

Für den Abreisetag am 8.5., Tag der Befreiung, lädt  Jaromír Kohlíček (MdEP) ein, an der Fahrradtour entlang der Grenzorte um Teplice zu Gedenkstätten der Befreiung gemeinsam mit den Ortseinwohnern teilzunehmen. Start ist 9 Uhr in Teplice - Schule. Fahrräder können vor Ort ausgeliehen werden, wenn dies rechtzeitig angemeldet wird.
Am 11.6.2016 findet das Gedenken am Vernichtungsort Lidice statt. Mitfahrwünsche bitte anmelden (bei Lothar Hoffmann).

Wer gern an der Sommerakademie der EL teilnehmen möchte, merke sich die Zeit vom 20.-24.7.2016 vor, die in der Toskana (genauer Ort steht noch nicht fest)stattfinden wird.

Am Ostersamstag fuhren drei Cottbuser GenossInnen gemeinsam mit 30 KSČM-GenossInnen zum Ostermarsch nach Ansbach. Hier kämpft eine Bürgerinitiative seit Jahren um die Auflösung des US-Kampfhubschrauberstandortes Katterbach, der größte außerhalb der USA. Dieser hat eine unrühmliche Tradition, die von der US Army gleichermaßen fortgesetzt wird:
Gebaut für die Ausbildung der Legion Condor im Kampf der Faschisten gegen die spanische Republik, werden hier heute US Kampfpiloten für die Einsätze in den aktuellen Kriegen trainiert. Die hiesige Bevölkerung leidet unter extremer Lärmbelästigung, Umweltverschmutzung durch Treibstoffabgase und -versickerungen und willfährige Überlassung von Natur und Gelände zum Ausbau der militärischen Verkehrswege durch die Städtische Verwaltung. Von der Army ist auch die künftige Stationierung von US Kampfdrohnen samt Personal vorgesehen.

Der Bürgerprotest blickt über den Tellerrand der eigenen Betroffenheit hinaus und stellt sich der größeren Verantwortung für Frieden, Abrüstung, Truppenabzug, Konversion. Seit mehreren Jahren führt der bunte Friedenszug mit seinen Abzugsforderungen zur Kaserne und dann durch die Stadt. Zum Abschluss ließen in diesem Jahr die Ostermarschierer Luftballons mit Buttons „Ami go home“ in den Himmel steigen. Allerhöchste Zeit dafür, nach dem Abzug der Sowjetarmee vor bereits 25 Jahren!

Sonja Newiak
Teilnehmerin

Frauentag in Rožmitál pod Třemšínem (Tschechien)

Am Samstag dem 5. März 2016 machte sich eine Delegation von 11 Frauen und 3 Männern aus Brandenburg auf den Weg nach  Rožmitál pod Třemšínem in Mittelböhmen. Sie folgten einer Einladung des Netzwerkes der Europäischen Linken. Seit 1993 feiern Deutsche und Tschechische Frauen gemeinsam den Internationalen Frauentag. Wir nutzen diese Treffen auch um uns gegenseitig über die politische Situation in unseren Ländern zu unterrichten, unsere Erfahrungen auszutauschen und gemeinsam über die Lösung der vorhandenen Probleme nachzudenken.

Der Bürgermeister der Stadt Herr Josef Vondrášek begrüßte uns herzlich. Wir erfuhren, dass er Mitglied der KSCM ist und er diese Stadt schon seit mehr als 18 Jahren „Links“ und mit Erfolg regiert. Viele Bürger der Stadt betonten, dass er sich überdurchschnittlich engagiert und sehr viel für die Stadt erreicht. Besonders Stolz sind sie auf das neue und moderne Jan Jacub Ryba-Museum, (Musiker und Komponist des18.Jahrhunderts) in welches wir vom Bürgermeister für Sonntag eingeladen wurden. Besonders eindrucksvoll war die Nutzung des Museums für die pädagogische Arbeit mit Kindern und Jugendlichen. Es ist schon etwas besonderes wenn man im Museum alles anfassen darf und nutzen kann. So werden Traditionen der gewerblichen und industriellen Entwicklung der Stadt ganz praktisch vermittelt. Nach dem Besuch können wir nur bestätigen, das die Einwohner zu Recht so Stolz auf ihr Museum und ihren Bürgermeister sind. Natürlich versäumten wir es nicht ihn zum Treffen linker Bürgermeister  im Herbst nach Brandenburg einzuladen.

Wir würden uns wünschen, dass die Arbeit in der Europäischen Linken künftig noch viel stärker von den Kreisorganisationen in unseren Ländern unterstützt wird.

Claudia Kirchhoff
LAG „Netzwerk EL“ Brandenburg

Frieden endlich jetzt!
Erklärung der LAG Netzwerk EL auf dem Arbeitstreffen am 21.11.2015 in Königs Wusterhausen


Entsetzen und Abscheu empfindet jeder normale Mensch gegenüber Terror, Mord und Bedrohung gegenüber unschuldigen Menschen; Trauer und Mitgefühl  gegenüber deren Angehörigen. Das ist zutiefst menschlich. Notwendig ist die strikte Verurteilung und Ablehnung von jedwedem Terrorismus  und  von Anschlägen gegen  jeglichen Ort der Erde.

Das aber zeitgleiche präsidiale Herbeireden von Krieg in den Ansprachen beider Staatsoberhäupter  Hollande und Gauck, das europapatriotische Geschwafel  in unseren Medien von  den universellen abendländischen Werten und Freiheit, die uns angeblich alle unterschiedslos im Westen einen  würden und die es gegen  die diffuse Bedrohung aus dem Orient zu verteidigen gälte, ist gefährlich. Dieses Gerede ist Wasser auf die Gesinnungsmühlen der Pegidisten aller Spielarten und heizt die Stimmung auf. Vor allem verschleiert es die Ursachen für die Flucht so vieler Menschen in der Welt und für die Kriege und Anschläge, die uns alle bedrohen.

Die Politik, maßgeblich  der USA und der EU, die im Wettlauf um Ressourcen, um die Sicherung auch zukünftigen Profits  und strategischer Vormacht funktionierende Staaten gezielt destabilisieren, in Kriege stürzen und diese selbst auch führen,  ihnen genehme Regimes ungeachtet dessen, dass diese selbst die stets im Munde geführten Menschenrechte mit Füßen treten, mit einem nicht versiegenden Waffenstrom beliefern, haben zur Entwurzelung von Millionen Menschen geführt. Darum ist mitmenschlicher Umgang, Schutz und Hilfe gegenüber den aus existenzieller Not Flüchtenden eine Pflicht des „Westens“  als Schuldner gegenüber den Menschen aus Kriegs- und Armutsregionen.

Verarmung und Ausgrenzung ganzer Bevölkerungsschichten im reichen Deutschland haben im Kern dieselben Ursachen, eine Politik zugunsten der Vermögenden und das unsägliche HARTZ IV-System. Wir sitzen mit den Flüchtlingen im selben Boot: Es sind die gesellschaftlichen Verhältnisse, die Armut erzeugen. Und ein solches Deutschland wollen die AfD- und Pegida-Vorsprecher bewahren? Wir nicht!

- Schluß mit der Austeritätspolitik der EU. Eine andere Verteilung des Reichtums in der Gesellschaft ist zwingend nötig, gerechte Löhne für alle, armutsfeste Renten.

- Konversion und Abrüstung machen Mittel frei für soziale, friedliche Entwicklungschancen und zukunftssichernde Klimapolitik.

- Es ist alles zu unterlassen, was die Weltlage und die Lage bedrohter Menschen, einschließlich derer, die auf der Flucht sind, zuspitzt - dafür befrieden, abrüsten in Worten und Taten.

Frieden endlich jetzt!

10. Sommeruni der Europäischen Linken in Litoměřice (CZ)

In diesem Jahr fand die 10. Sommeruni der Europäischen Linken in Litoměřice (CZ) statt. 
Das "Ständige Forum der Europäischen Linken-der Regionen" (SFEL-R) hatte die Möglichkeit, sich mit einem Infostand vorzustellen und einen Workshop durchzuführen.
Auf dem Infostand stellten tschechische und deutsche GenossInnen das Forum vor und luden zum Workshop ein. Dieser stand unter dem Thema: "Eine Partei lebt durch ihre Miglieder".
Am sommerlich heißen Sonnabendnachmittag beteiligten sich ca. 15 TeilnehmerInnen der Sommeruni an diesem Dialog. Zunächst erfolgte eine Einführung durch Jaromír Kohlíček (KSČM), Sprecher des Forums und ehemaliges MdEP sowie durch Hans-Peter Schömmel. Immerhin wird inzwischen über 20 Jahre international gearbeitet und das mit allen Höhen und Tiefen, die eine solche Arbeit mit sich bringt. Seit 15 Jahren besteht inzwischen das Ständige Forum an dem sich aktiv von der LINKEN der LV Brandenburg, das LAG Netzwerk EL (Brandenburg), der KV Bautzen und der SV Leipzig beteiligen, seitens der KSČM die Region Hradec Králové, Plzen, Ústí nad Labem und Mittelböhmen. Außerdem arbeiten Einzelmitglieder der EL im Forum mit, die sonst kaum organisiert sind.

Zielstellung dieser Zusammenarbeit war immer, den direkten Kontakt der Miglieder unserer Parteien zu pflegen und sich gegenseitig bei Aktionen zu unterstützen. Solche Beispiele sind der Kampf gegen das Bombodrom, gegen das US-Radar bei Brdy (CZ), den Abzug der US-Kampfhubschrauber aus Ansbach (Bayern), "Rosen für Lidice" - Wiederherstellung des Rosengartens, der Kampf um die Erhaltung der Thälmann- Gedenkstätte Ziegenhals, aber auch Solidarität mit den Hochwasseropfern im Riesengebirge und an der Neiße, gemeinsame Wahlkämpfe zum Europaparlament und auch der jährliche Erfahrungsaustausch verbunden mit gemeinsamer Feier zum Internationalen Frauentag und auf dem Europacamp.

Neu ist, daß jetzt auch der Erfahrungsaustausch zwischen Vertretern unserer Parteien in Rot-roten Parlamenten und linken Bürgermeistern stattfindet. Durch die EL wurde bereits voriges Jahr eingeschätzt, daß das SFEL-R gegenwärtig ein einzigartiges Projekt innerhalb der EL ist und mehr Aufmerksamkeit verdient.

Das Ergebnis des Workshops kann in folgenden Punkten zusammengefaßt werden:

  • Es ist unbedingt notwendig, die Akzeptanz der EL-Arbeit und ihrer Netzwerke in den nationalen linken Parteien und ihrer Gliederungenzu verstärken.Es reicht nicht aus, nur die Mitgliedsbeiträge für die EL zu erheben.
  • Es muß ein kontinuierlicher Informationsfluß über die geleistete Arbeit und geplanter Vorhaben der EL bis in die Basis der Parteien organisert werden und diese Vorhaben auch national koordiniert und unterstützt werden. Empfohlen wurde, daß dazu in den Gremien GenossInnen verantwortlich gemacht werden.
  • Einzelmitglieder der EL haben das Recht zur Teilnahme am politischen Leben der Partei, weshalb EL-Netzwerke geschaffen und unterstützt werden müssen
  • Es gibt neue Interessenten für die Mitarbeit im Forum

Leider konnte die Vizepräsidentin der EL, Maria Teresa Mola, nicht am Workshop teilnehmen. Sie informierte sich aber unmittelbar danach über die Ergebnisse und versprach Unterstützung für unsere Arbeit, was eine sehr angeregte Unterhaltung wurde.

Frithjof Newiak
LAG Netzwerk EL Brandenburg

Appell an alle friedliebenden Menschen

70 Jahre nach dem Ende des 2.Weltkrieges mit über 55 Millionen Toten, gewaltiger materieller und geistiger Zerstörung in den Ländern in Ost- und Westeuropa ist es unverantwortlich, die politische Lage in Europa erneut auf kriegshetzerische Weise zu verschärfen.

Es ist kein Zeichen von Stärke und politischer Verantwortung, entlang der gesamten Grenze der EU zu Rußland, vom hohen Norden Norwegens bis zum Süden am Schwarzen Meer, NATO-Truppen aufzufahren, Kriegsmaterial zum Verbleib an den Manöverorten zu stationieren, US-Soldaten in das Nicht-NATOland Ukraine zu entsenden, nach einer eigenen EU-Armee und erneuter Aufrüstung zu verlangen. mehr...

Von links Europa verändern

Die Partei der Europäischen Linken hat sich zu ihrem 4. Kongress in der spanischen Hauptstadt Madrid getroffen. Die Delegierten aus den 26 Mitgliederparteien der Europäischen Linken hatten das Ziel , die bestmöglichen Voraussetzungen für die im nächsten Jahr stattfindenden Europawahlen zu schaffen. Der Vorsitzende der griechischen Linkspartei SYRIZA Alexis Tsipras betonte in seiner vielbeachteten Rede , dass es darum geht einen Kulturwechsel weg von einem Europa der Banken hin zu einem Europa der Menschen zu organisieren. Die spanische Kommunistische Partei forderte die Europäische Linke auf, alles zu tun um ihre Kräfte zu stärken. Für sie geht es um einen Konsens aller antikapitalistischen und antiimperialistischen Kräfte für einen Transformationsprozess, hin zu einem für die Menschen lebenswerten Europa der Regionen. Umso weniger ist die Haltung von kleinen kommunistischen Parteien nachzuvollziehen, die mit einer Zusammenarbeit über die nationalen Grenzen hinweg noch zaudern.

Es nahmen 450 Teilnehmer aus 40 Ländern am Kongress teil. Das Ständige Forum der Europäischen Linken der Regionen hat einen eigenen Beitrag zur erfolgreichen Durchführung der Konferenz geleistet. Unter dem Motto " Genossen, es ist Zeit für uns als Basis" hat das Forum einen eigenen Infostand gestaltet. Besonders herzlich wurde der bolivianische Vizepräsident Garcia Alberto Linera auf der Konferenz und am Stand des ständigen Forums begrüßt. In einem ausführlichen Gedankenaustausch mit den tschechischen und deutschen Vertreter_innen des Forums, u.a. mit dem Europa-Abgeordneten Jaromir Kohlicek (KSCM) zeigte sich der bolivianische Vizepräsident Linera nicht nur interessiert, sondern wollte von den Erfahrungen für Lateinamerika lernen.

Die erfolgreiche Arbeit des Netzwerkes drückte sich im Besuch von Vertreter_innen aus über fünfzehn Nationen am Infostand aus. Interessierte zum Beispiel aus Italien, Frankreich, Spanien, Österreich, DieLinke, die Deutsche Kommunistische Partei und verschiedenste andere Interessenten besuchten die Ausstellung und das Angebot am Infostand. Eine ständige lebhafte Debatte innerhalb der Tagungspausen prägte das Bild am Stand des Netzwerks. Die wichtigste Arbeit leistete allerdings das Plenum. 30 Anträge waren zu entscheiden!

Besonders bemerkenswert waren die Beiträge von Alexis Tsipras und von Wolfgang Gercke (MdB), der die Entscheidung der SPD, den Koalitionsvertrag in Deutschland und damit die verheerende Politik von CDU/CSU und Frau Merkel fortzusetzen, heftig kritisierte. Gaby Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL sprach im Auftrag der Fraktion und machte deutlich, welche wichtige Arbeit die Linken in den verschiedenen Strukturen in Europa leisten. Kerstin Kaiser (MdL) und andere Delegierte einigte der Wille, die Zusammenarbeit in der Europäischen Linken weiterzuführen und letztlich zum Erfolg einer fortschrittlichen Politik für die arbeitenden Menschen in Europa beizutragen.

Michael Reimann

 

Protokoll des Netzwerk-Treffen

7. Mai 2013

Die LAG Netzwerk der Europäischen Linken traf sich am 7.4.2013. Hier ist das Protokoll zu finden (PDF-Datei).

Wasser und sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht! Wasser ist ein öffentliches Gut und keine Handelsware!

29. April 2013

Die LAG Netzwerk der Europäischen Linken unterstützt die Europäische Bürgerinitiative "Wasser ist ein Menschenrecht" und ruft alle Kreisverbände auf, die Möglichkeit zur Beteiligung und Einflussnahme auf die Politik Europas zu nutzen.

Anlass des Protestes ist eine Richtlinie zur Konzessionsvergabe, die aktuell im Europaparlament diskutiert wird. Die EU-Kommission will erstmals die Vergabe von Konzessionen durch die öffentliche Hand regeln. Ein einheitlicher Rechtsrahmen sei nötig, Korruption solle bekämpft werden, so die Kommission. Tatsächlich wird aber insbesondere der lebenswichtige Rohstoff Wasser zum Handelsobjekt auf den sogenannten Märkten. Wasser ist ein Menschenrecht, ein öffentliches Gut und darf nicht zum Spekulationsobjekt großer Konzerne verkommen. Die Initiative hat das Ziel, dass die Ausschreibungspflicht für die Wasserver- und -entsorgung, die von der EU-Kommission geplant ist, gestoppt wird.

Alle Bürgerinnen und Bürger, die in einem der 27 EU-Mitgliedstaaten aktives Wahlrecht haben, können. sich auf der Internetseite als Unterstützer der Europäischen Bürgerinitiative "Right2Water" eintragen. Wir rufen euch auf, diese Kampagne durch Weitergabe von Informationen an eure Partner in den Europäischen Nachbarstaaten zu unterstützen, denn gerade dort werden noch Unterschriften benötigt.

www.right2water.eu/de

Koordinierungsratsitzung

29. April 2013


VertreterInnen der LAG Netzwerk der Europäischen Linken nahmen an der Koordinierungsratsitzung des Ständiges Forum der Europäischen Linken der Regionen (SFEL-R) am 20.4.2013 in Martin (SL) teil. Zusammenfassende Ergebnisse der Sitzung:

 

Erklärung

Auf der Grundlage der erfolgten Diskussionen begrüßt der Koordinierungsrat des SFEL-R weitere Interessenten zum SFEL-R. Der Koordinierungsrat empfiehlt diese Initiativen aktiv zu unterstützen und alle Möglichkeiten zu nutzen, neue Kontakte zu knüpfen. Wir ersuchen alle Mitglieder, das SFEL-R bei persönlichen Kontakten zu präsentieren.

 

Das SFEL-R unterstützt die Europäische Bürgerinitiative „Wasser ist ein Menschenrecht“, indem es in den geplanten Aktionen Unterschriften in den Petitionslisten sammelt.

 

Das SFEL-R empfiehlt den Mitgliedern, sich an die Fraktionen der KSCM im Abgeordnetenhaus im tschechischen Parlament und an die Fraktionen der Linken im Bundes- und Landtag mit der Bitte zu wenden, mehr Aufmerksamkeit der Überprüfung gesetzgeberischer Initiativen der EU (Subsidiaritätskontrolle) auf negative Auswirkungen für die Bürgerinnen und Bürger zu widmen. So waren z.B. die negativen Auswirkungen auf die Privatisierung der Wasserquellen und -versorgung schon in der Konzessionsrichtlinie der EU verankert.

Das SFEL-R nimmt zur Kenntnis:
1. Den Tätigkeitsbericht vom Zeitraum der vorangegangenen Beratung bis zum jetzigen Zeitpunkt
2. Die Möglichkeit der Erweiterung des SFEL-R im Falle eines erklärten Interesses und der Unterschrift der Beitrittsvereinbarung.
3. Den Bericht über die Situation in der Kommunistischen Partei des Slowakei (KSS) und in den Regionen der Slowakei.

 

Der Koordinierungsrat des SFEL-R beschließt:

1. Protokollführung: Karel Skaka, Claudia Kirchhoff
2. die noch verbleibenden Aktionen des 1. Halbjahres undihre Sicherstellung
3. den Ablaufplan des Europacamps, die einzelnen Themender Diskussionen und die jeweils Verantwortlichen
4. den Entwurf des Politkalenders für das 2. Halbjahr 2013
5. die Festlegung des Durchführungsortes und des Organisators des Europacamps mit 2jährigen Vorlauf
6. den nächsten Termin der Beratung des Koordinierungsrates am 1. und 2. November 2013 in Sebnitz

 

Der Koordinierungsrat des SFEL-R bedankt sich bei den Genossinnen und Genossen des Bezirksausschusses des KSS Martin für die mustergültige organisatorische Sicherstellung der Beratung.

Solidarität mit Dresdner "Haus der Begegnung"

3. März 2011

Liebe Dresdner Genossinnen und Genossen,
als Teilnehmer bzw. Unterstützer des friedlichen Protestes gegen Neo-Naziaufmärsche, der mangels anderer politischer Lösungen in diesem Lande auch als friedliche Blockade erforderlich sein kann, verurteilen wir auf das schärfste den Versuch durch polizeiliche Übergriffe auf das „Haus der Begegnung“ und den antifaschistischen Widerstand zu kriminalisieren.
Wir kennen das „Haus der Begegnung“ als Stätte von Toleranz, multikulturellem, friedlichen und solidarischen Zusammenleben der Menschen. Verständlich, daß hier Ausgrenzung von Menschen aus jeglichen Gründen, wie es auch das Grundgesetz beschreibt, keinen Platz finden kann und diese Rechte auch verteidigt werden.
Da wir bereits mehrfach Gäste in Eurem Haus waren, bieten wir Euch neben unserer Solidarität auch unsere Unterstützung an.
Teilt uns bitte mit, in welcher Form Ihr Unterstützung benötigt.
Diese Auseinandersetzungen mit Stadtverwaltung, Polizei und Justiz werden gerichtliche Auseinandersetzungen zur Folge haben.
Bitte laßt uns wissen, welche konkreten rechtlichen Konsequenzen daraus erwachsen.
Dies interessiert vor allem Genossen aus kleineren Orten, die ebenfalls Auseinandersetzungen mit Neo-Nazis austragen, aber die nicht die öffentliche Resonanz finden, wie ein Stadt wie Dresden.
Mit solidarischen Grüßen vom Arbeitstreffen des Netzwerkes Europäische Linke Brandenburg
i.A. Sonja und Frithjof Newiak

Brief als PDF

Antwort aus Dresden

Dokument der Zerstörung, das Schadensprotokoll

Kontakt

DIE LINKE. Brandenburg
LAG Netzwerk Europäische Linke
Alleestraße 3
14469 Potsdam

Telefon: (0331) 200090
Telefax: (0331) 2000910

lag.netzwerk.EL@gmail.com

www.sfel-r.de