2. Landesparteitag • 1. Tagung
Änderungsantrag 1 zum 2. Entwurf der Tagesordnung und Zeitplan
Änderungsantrag 1 zum 2. Entwurf der Tagesordnung und Zeitplan
Einreicher: Michael Böhner (MOL, kein Delgierter)
Ersetze:
Sonntag, 14.03.2010
14.45 Uhr Behandlung und Beschlussfassung des Antrages 6 (Trennung von Amt und Mandat) mit begrenzter Debatte
15.15 Uhr Behandlung und Beschlussfassung weiterer Anträge
durch:
14.45 Uhr Behandlung und Beschlussfassung des Antrages 6 (Trennung von Amt und Mandat) mit begrenzter Debatte
15.00 Uhr
Behandlung und Beschlussfassung des Antrages 7 (Wir brauchen in Deutschland ein Arbeitsgesetzbuch) mit begrenzter Debatte
15.15 Uhr
Behandlung und Beschlussfassung des Antrages 8 (Erarbeitung eines Medienkonzeptes)
LAG Rote ReporterInnen
Begründung:
1. Es gibt zwei nicht durch den Landesvorstand eingereichte Anträge an den Parteitag. Diese werden unter sonstige Anträge in der Tagesordnung subsumiert. Das stellt die basisdemokratischen Prozesse auf den Kopf und ist mit Zeitnot nicht zu begründen, denn mit dem zurückgezogenen Antrag 6.1. lässt eine ordnungsgemäße Behandlung aller acht Anträge auch zeitmäßig zu.
2. und dem Tagesordnungspunkt -weitere Anträge- werden Anträge zusammengefasst, die aus Zeitgründen in die Antragshefte nicht eingearbeitet werden konnten.