Rede Thomas Nord

Vorsitzender der LINKEN. Brandenburg

Thomas Nord: „Nicht auf der Stelle treten!“

Was haben die Revolutionen in Nordafrika mit Brandenburg zu tun? Eine ganze Menge, sagte Thomas Nord in seiner Grundsatz- und Eröffnungsrede auf dem 2. Parteitag der LINKEN Brandenburg in Potsdam. „Diese Entwicklungen treffen auch uns. Es geht dort wie hier um Gewaltlosigkeit, Rechtsstaatlichkeit, mehr direkte Demokratie, Freiheit und vor allem individuelle Würde“, erklärte Nord im Potsdamer Kongresshotel vor den 140 Delegierten. An diesen universellen Werten und Kriterien müsse sich ebenso linke Politik in Deutschland, in Brandenburg, eine linke Partei in der Regierungsbeteiligung messen lassen, sagte Nord. „Das sind die Handlungsebenen unserer linken Politik!“, erklärte der Landesvorsitzende.
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Brandenburg hat der sogenannten Hartz IV-Reform nicht zugestimmt. „Das steht für einen echten Politikwechsel in diesem Land“, so Nord. Doch die Bedingungen für einen Politikwechsel in Brandenburg sind nicht einfach. Die Haushaltsmittel sind knapp. Und, „weitere Einnahmereduzierungen im Landeshaushalt sind zu erwarten und kaum zu kompensieren“, sagte Nord, der sich gleichzeitig ausdrücklich gegen eine weitere Neuverschuldung aussprach.
„Aber wir alle sollten wissen, welcher Handlungsrahmen uns zur Verfügung steht. Das ist wichtig, um Kompromisse einzugehen“, so Thomas Nord.  

Die Linke steht zu dem, was im Koalitionsvertrag steht. „Wir müssen und werden uns an diesen mit der SPD ausgehandelten Kompromiss halten. „DIE LINKE befürwortet die Forschung in Sachen CCS-Speicherung. Wir wollen aber keine Gefährdung der Bevölkerung“, erklärte der Landesvorsitzende Nord in seiner knapp einstündigen Rede. Es war ein gelungener Auftakt zu diesem Potsdamer Parteitag- am Ende mit viel Applaus!