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LAG Grundeinkommen

Brief an die Mitglieder der LAG Grundeinkommen

Liebe Mitglieder der LAG Grundeinkommen,

da es in den vergangenen Tagen einige Kontroversen gab, möchten wir uns mit diesem Schreiben direkt an euch wenden. Wir haben uns als LSpR am vergangenen Freitag beraten und möchten hiermit unsere Ergebnisse transparent machen.

Zur Ausgangslage: Zur vertiefenden Diskussion in der Partei und der Gesellschaft haben wir im ersten Halbjahr das Gespräch mit der Landtagsfraktion gesucht, mit der Intention um eine gemeinsame Veranstaltung. Nach einer Zusage für ein "Dienstagsgespräch" im September wurde diese Zusage vergangene Woche seitens der Landtagsfraktion wieder zurückgenommen. Begründet wurde dies zum einen mit einer Inkompatibilität des Themas mit dem Format. In den sozialen Netzwerken entspann sich darüber hinaus eine Diskussion, die vermuten ließ, dass man keine landespolitische Relevanz bei dem Thema Grundeinkommen sieht. Zuletzt gab es dann doch ein Gesprächsangebot des Geschäftsführers der Landtagsfraktion.

Wir haben folgendes besprochen und beschlossen:

  1. Wir werden weiterhin unsere Beschlüsse auf den Mitgliederversammlungen fassen, von denen wir mindestens drei pro Jahr anstreben. Zwischen den Sitzungen entscheidet der LandessprecherInnenrat (LSpR). In beiden Fällen wird mit einfacher Mehrheit entschieden. Diese Vergewisserung wurde nötig, da einzelne Mitglieder der LAG den Eindruck hatten, Absprachen mit einzelnen SprecherInnen würden ausreichen.
  2. Die LAG möchte Falk Wagener ausdrücklich für seine bisherige Arbeit danken. Er hat engagiert viel Arbeit der LAG in der Vergangenheit übernommen. Allerdings mussten wir feststellen, dass dabei nicht immer die nötige Absprache und der respektvolle Umgang vorhanden waren. Nach einigen Gesprächen haben wir daher die aktuellen Aufgaben unter den Mitgliedern des LSpR aufgeteilt und werden auf der Mitgliederversammlung weiter beraten. Wir möchten Falk ausdrücklich dazu aufrufen, sich weiterhin mit Vorschlägen, Hinweisen und auch Kritik zu äußern, aber auch Mehrheitsentscheidungen und die erforderliche Augenhöhe im Umgang zu respektieren.
  3. Das Gesprächsangebot seitens der Landtagsfraktion möchten wir gerne wahrnehmen und haben uns bereits mit einem Schreiben an sie gewandt. Wir sind sehr wohl der Meinung, dass das Grundeinkommen einen landespolitischen Bezug hat und auch im Landtag diskutiert werden sollte. Das Grundeinkommen ist aus unserer Sicht mehr als ein Finanzkonzept. Es geht um Einflüsse des Digitalen auf die Brandenburger Erwerbsarbeitsplätze, um die Probleme der Überalterung im Ehrenamt, um eine aktive Familienpolitik aber auch ganz konkret etwa um den Einfluss der Verwaltungsstrukturreform. Dies wollen wir nun gemeinsam mit dem Fraktionsvorstand besprechen und bedanken uns für das Gesprächsangebot.

Wir hoffen, wir konnten einige Fragen klären. Wir freuen uns über jeden Hinweis oder Nachfrage von euch. Schreibt dazu einfach an: LAG.Grundeinkommen_BB@yahoo.de.

Mit solidarischem Gruß

Der LandessprecherInnenrat der LAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE Brandenburg

Ringo Jünigk
Monika Förster
Daniel Hunger
Michael Elte
Alexander Frehse
Sven Kindervater

 

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