LINKE Politik von DIR, mit DIR und für DICH!

Wir wollen mit DIR unser Wahlprogramm für die Landtagswahl 2019 erarbeiten. DU bist herzlich zu unserem Zukunftsdialog eingeladen! weiter

Aktuelles aus dem Landesverband

16. Januar 2019
Landesvorstand

Zur innerparteilichen Verständigung über die Umsetzung der Schuldenbremse in die Verfassung des Landes Brandenburg

Die Linksfraktion im Landtag Brandenburg lehnt die im Grundgesetz Artikel 109 Absatz 3 geregelte Schuldenbremse nach wie vor ab. Auch Gewerkschaften und andere Institutionen sehen die Schuldenbremse sehr kritisch. Eine Veränderung der bestehenden Regel hat aber gegenwärtig keine politische Mehrheit. Da die Schuldenbremse trotz ihrer gravierenden Schwächen geltendes Recht ist und auf europäischer Ebene noch durch den Fiskalpakt flankiert wird, müssen auch wir uns in Brandenburg überlegen, wie das Land die Schuldenbremse einhalten und sich gleichzeitig haushaltspolitische Spielräume bewahren kann. Weiterlesen

10. Januar 2019
Landesverband

Neujahrsempfang in Frankfurt (Oder) mit prominenten Gästen

V. l. n. r. Jan Augustyniak, Anja Mayer, Bettina Fortunato, Thomas Nord, Sandra Seifert, Helmut Scholz, Wolfgang Neumann (Foto: DIE LINKE. FFO)

Jan Augustyniak, Anja Mayer, Bettina Fortunato, Thomas Nord, Sandra Seifert, Helmut Scholz, Wolfgang Neumann stehen vor einem Roll-Up der LINKEN Frankfurt (Oder)

Am 9. Januar 2019 stimmte sich die DIE LINKE. Frankfurt (Oder) auf ihrem Neujahrsempfang auf die anstehenden Wahlen im Jahr 2019 ein. Es gilt dreimal stärkste Kraft bei den anstehenden Wahlen zum Europaparlament, zur Stadtverordnetenversammlung und bei der Landtagswahl zu werden. Als prominente Gäste waren die Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg Anja Mayer, der Europaabgeordnete Helmut Scholz, der Bundestagsabgeordnete Thomas Nord und die Landtagsabgeordnete Bettina Fortunato eingeladen. Weiterlesen

9. Januar 2019
KPF Brandenburg

Nachruf auf Konrad Hannemann

Konrad Hannemann (Foto: KPF Brandenburg)

Wir trauern um unseren am 7. Januar 2019 verstorbenen Genossen Konrad Hannemann aus Eisenhüttenstadt. Konrad hat uns gezeigt, was es heißt, als Antifaschist und Kommunist zu leben und zu kämpfen, aufrecht und beharrlich für unsere Sache einzustehen und sich von Rückschlägen nicht entmutigen zu lassen. Mit seinem jahrzehntelangen Wirken in der Partei und in der Kommunistischen Plattform, der er seit ihrer Entstehung angehörte, hat er sich innerhalb und außerhalb der Partei Ansehen und Achtung erworben. Weiterlesen

Aktuelle Pressemitteilungen

17. Januar 2019
Pressemitteilung

Damit Geld da ist, wenn es brenzlig wird

Die Landesregierung arbeitet an einer landesrechtlichen Ausgestaltung der im Grundgesetz vorgegebenen Schuldenbremse. Dazu erklärt der Landesgeschäftsführer der LINKEN Brandenburg, Stefan Wollenberg: "DIE LINKE. Brandenburg lehnt die Schuldenbremse im Grundgesetz ab und setzt sich weiterhin für ihre Abschaffung ein. DIE LINKE hat immer davor gewarnt, dass die Schuldenbremse zur Investitionsbremse wird, wenn sich die Konjunktur eintrübt und die Steuereinnahmen einbrechen." Weiterlesen

13. Januar 2019
Pressemitteilung

CDU spielt mit dem Feuer

Nach einem Bericht der "Märkischen-Online-Zeitung" kann sich der Frankfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Martin Patzelt auch Koalitionsgespräche mit der AfD vorstellen. Solche Überlegungen bewerten Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter, designierte Spitzenkandidat*innen der LINKEN Brandenburg für die Landtagswahl 2019, als Gefährdung des demokratischen Konsens: Weiterlesen

2. Januar 2019
Pressemitteilung

LINKE kämpft für ein soziales Brandenburg

Die erste Umfrage des neuen Jahres sieht zur Landtagswahl in Brandenburg vier Parteien in einem Kopf-an-Kopf-Rennen. Dazu erklärt Landesgeschäftsführer Stefan Wollenberg: "Das Wahljahr 2019 verspricht, spannend zu werden. Und für Brandenburg geht es um eine Richtungsentscheidung! DIE LINKE wird dafür streiten, dass das Leben überall in Brandenburg lebenswert ist, dass weder Menschen noch Regionen unseres Landes abgehängt werden und dass niemand Angst vor seiner Zukunft haben muss." Weiterlesen

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