Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Pressemitteilungen

Foto K. Slanina: Olaf Krostitz; Foto S. Walter: DiG | Thomas Klaeber
Katharina Slanina, Sebastian Walter
Katharina Slanina, Sebastian Walter

Pressemitteilung

Das Friedensgebot des Grundgesetzes in Erinnerung rufen!

Anlässlich des Weltfriedens- bzw. Antikriegstages erklären die beiden Landesvorsitzenden von DIE LINKE. Brandenburg, Katharina Slanina und Sebastian Walter:

„Der Antikriegstag erinnert an den Überfall Deutschlands auf Polen im Jahr 1939. 84 Jahre nach dem Beginn des Zweiten Weltkrieges ist die mahnende Erinnerung nach wie vor notwendig. Denn auch die zwanziger Jahre dieses Jahrhunderts sind durch Kriege geprägt, in denen Millionen von Menschen getötet, verwundet oder vergewaltigt werden. Krieg ist noch immer die häufigste Ursache für die Flucht von Menschen aus ihrer Heimat. Wir sehen besonders Deutschland in der Verantwortung, sich dafür einzusetzen, weltweit die Waffen schweigen zu lassen und die diplomatischen Bemühungen darauf auszurichten, dauerhaft für gerechten Frieden zu sorgen.

Willy Brandt erklärte einst: “Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne Frieden nichts.” Zum Antikriegstag 2023 erinnern wir an das Friedensgebot des Grundgesetzes: “Dem Frieden der Welt zu dienen” ist dort bereits in der Präambel als klarer Auftrag formuliert. Im Sinne des Grundgesetzes ist der Frieden der Welt der höchste Wert, dem deutsche Politik verpflichtet sein muss.

Angesichts aktueller Kriege und einer weltweiten Konfrontation verschiedener Blöcke fordern wir die Bundesregierung auf, ihre Politik strikt nach Wort und Geist dieses Friedensgebotes auszurichten. Wir wissen, dass ‚gerechter Frieden‘ ein sehr hohes Ziel ist. Aber er ist die Grundlage für eine Politik, in der die Menschen- und Völkerrechte im Zentrum stehen.

DIE LINKE steht seit jeher konsequent gegen Kriege und deren Ursachen. Die Produktion und der Export von Waffen, die Jahr für Jahr ausgefeilter und zerstörerischer werden, bedeuten den Tod und die Zerstörung der Lebensgrundlagen von Millionen Menschen weltweit. Deshalb stellen wir uns auch entschieden und konsequent gegen jegliche Ansiedlung von Rüstungsunternehmen hier bei uns in Brandenburg. Unser ‚Nein!‘ zum Krieg wird an diesem 1. September zu hören sein und bestimmt unser politisches Handeln zu jeder Zeit.“


Weitere Pressemitteilungen

Pressemitteilung

DIE LINKE ist die Adresse für soziale Gerechtigkeit

Nachdem sich die Pläne zu einer Abspaltung von der Partei DIE LINKE nunmehr konkretisieren, erklären die Landesvorsitzenden der LINKEN in Brandenburg Katharina Slanina und Sebastian Walter: Weiterlesen


Pressemitteilung

Wasserverband Strausberg-Erkner: Führung des WSE darf nicht abgewählt werden!

Zu Abwahlanträgen gegen die Führung des Wasserverbandes Strausberg-Erkner (WSE) erklärte der Co-Landesvorsitzende und Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Sebastian Walter, am Rande des Seelower Hoffestes der LINKEN am 25. August 2023: Weiterlesen


Pressemitteilung

Keine Industrie fürs Töten – Rheinmetall-Ansiedlung wäre Verfassungsbruch

Mit einem einstimmigen Beschluss hat sich der Landesvorstand der Brandenburger LINKEN am Wochenende gegen die von der Landesregierung angestrebte Ansiedlung einer Teileproduktion für den F-35-Kampfjet gewandt. Dazu erklärt die Co-Landesvorsitzende Katharina Slanina: Weiterlesen