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Bezahlbare Strompreise für den Erfolg der Energiewende

Harald Petzold, Direktkandidat

DIE LINKE steht für eine sozialökologische Energiewende. Das Thema Strompreise ist dabei ein sehr wichtiger Bestandteil.

Bezahlbare Strom- und Energiepreise sind einerseits eine Frage sozialer Gerechtigkeit, gleichzeitig sind sie aber auch wichtig für die Akzeptanz und damit den Erfolg der Energiewende. Gelingt es den Gegnern weiterhin, die Angst vor unbezahlbaren Strompreisen zu schüren, könnte das Vorhaben scheitern. Deshalb fordert DIE LINKE eine abgestimmte Gesamtstrategie und ein transparentes Finanzierungssystem für die Energiewende.

Wir haben uns in Brandenburg stets für den Atomausstieg eingesetzt und dies auch gegenüber der Bundesregierung vertreten. Darüber hinaus fordert DIE LINKE ein Verbot von Atommüllexporten sowie den Stopp von Importen radioaktiven Materials. Beim vorrangigen Ausbau der erneuerbaren Energien ist Brandenburg seit 2009 Spitze in Deutschland.

Wir sind das erste Bundesland, das seine Kommunen fördert, damit diese ihre Energieversorgung soweit wie möglich in die eigenen Hände nehmen können. Energieeinsparung und Energieeffizienz sind weitere Schlüsselprojekte der Energiestrategie des Landes. Fossile Energietechnologien sollen nur so lange eine Brückenfunktion wahrnehmen, bis die Erneuerbaren eine stabile und bezahlbare Versorgung sichern können.

Für einen Übergangszeitraum wollen wir die Stromsteuer und die Mehrwertsteuer senken oder aussetzen, um kurzfristig spürbare Preisentlastungen für die Privatverbraucher sowie kleine und mittlere Unternehmen zu erzielen. Die Aus- und Umbaukosten der Netze müssen gerecht nach Leistung und Leistungsfähigkeit auf alle Verbraucherinnen und Verbraucher verteilt und Strompreis- Rabatte für Großkunden abgeschafft werden.

Harald Petzold, Direktkandidat Oberhavel - Havelland II, DIE LINKE