Das Argument des Tages
Demokratie schützen: Klare Kante gegen rechts!
Antifaschismus ist für uns eine dauerhafte Verpflichtung. DIE LINKE kämpft – auf der Straße und in den Parlamenten – für ein weltoffenes und tolerantes Brandenburg. Wir wollen, dass Menschen in unserem Land unabhängig von ihrer Religion, Weltanschauung und Kultur ohne Angst miteinander leben können. Weiterlesen
Heute für morgen denken: Nachhaltigkeit als Handlungsprinzip
Nicht erst die "Fridays for Future"-Bewegung hat klargemacht, dass es ein "Weiter so" im Umgang mit Klima und Natur nicht geben darf. Als LINKE stehen wir für eine nachhaltige Umweltpolitik – wir wissen aber auch, dass der Wandel sozial gestaltet werden muss, damit er funktioniert. Weiterlesen
Warum die Gesundheitsversorgung vor Ort gesichert werden muss
Mit der LINKEN wird es keine Schließungen geben – wir wissen, wie wichtig das Kreiskrankenhaus in Wohnortnähe ist. Deshalb haben wir schon in der laufenden Legislaturperiode durchgesetzt, dass alle Klinikstandorte in Brandenburg erhalten bleiben. Weiterlesen
Öffentliche Daseinsvorsorge stärken – Kommunen entschulden
Wasser- und Energieversorgung, Müllabfuhr, Sozialhilfe, Kindergärten, Schulbau, Grünanlagen und den öffentlichen Nahverkehr – die Kommunen kümmern sich um wichtige Aufgaben des täglichen Lebens. Um hochverschuldeten Kommunen zu helfen, dringend notwendige Investitionen zu tätigen und ihre kommunalen Kernaufgaben der Daseinsvorsorge zu erfüllen,... Weiterlesen
Parité – den Frauen die Hälfte der Welt
Vor 100 Jahren wurden mit der Verfassung von Weimar das Frauenwahlrecht und die weitgehende rechtliche Gleichstellung von Frauen und Männern eingeführt – zwei der wichtigsten Erfolge der unvollendet gebliebenen Revolution. Dennoch ist echte Gleichberechtigung bis heute nicht erreicht. Weiterlesen
Warum Bildung für alle am besten gemeinsam funktioniert
Bildung ist eine Kernaufgabe der Landespolitik – sie weiter zu verbessern, ist eines der wichtigsten Anliegen der LINKEN in Brandenburg. Wir haben in den vergangenen Jahren einiges erreicht. Z. B. haben wir seit 2014 5.300 neue Lehrer*innen eingestellt. Weiterlesen
Zuflucht Brandenburg: die Arme offen
DIE LINKE hat eine klare Haltung: Mit uns wird es keine weiteren Asylrechtsverschärfungen geben und wir werden weiter dafür kämpfen, dass alle Geflüchteten ein faires Asylverfahren erhalten. Wir unterstützen Initiativen, die sich für Seenotrettung einsetzen und begrüßen, dass Brandenburger Kommunen sich zu "sicheren Häfen" erklärt haben und aus... Weiterlesen
Mehr Mobilität – weniger Verkehr: der Stunden-Takt für Brandenburg
In Brandenburg sind die Wege häufig weit und auf dem Land geht ohne Auto wenig. Damit mehr Mobilität nicht zwangsläufig mehr Verkehr mit all seinen dramatischen Folgen für Mensch und Umwelt wie Verkehrsunfälle, Luftverschmutzung, Lärm und Staus nach sich zieht, muss sich in Zukunft viel ändern. Weiterlesen
50.000 neue Sozialwohnungen für Brandenburg
Eine sichere und bezahlbare Wohnung gehört zu den Grundbedürfnissen des Menschen. Doch Wohnungsnot und drastisch steigende Mieten sind schon lange nicht mehr auf Großstädte beschränkt, sondern auch immer mehr Menschen in Brandenburg bekommen das zu spüren. Um dieser Entwicklung entgegen zu treten, hat die Landesregierung auf Initiative der LINKEN... Weiterlesen
Warum Grund und Boden in öffentliche Hand gehören
Nach der Wende konnte es der Treuhandanstalt gar nicht schnell genug damit gehen, das Volkseigentum aus DDR-Zeiten zu privatisieren. Dieses neoliberale Denken lebt in den Nachfolge-Strukturen der Treuhand bis heute weiter. Wir wollen diese Praxis der Ausplünderung des öffentlichen Eigentums so schnell wie möglich beenden. Weiterlesen
Gute Arbeit, guter Lohn – Gute Tariflöhne für alle Altenpfleger*innen
Obwohl diese Arbeit so wichtig ist, sind die Arbeitsbedingungen in der Altenpflege schlecht: Überlastung gehört zum Alltag, die Löhne sind zu niedrig. Altenpfleger*innen müssen deutlich besser bezahlt werden. Weiterlesen
Sozialbetriebe und der Öffentliche Beschäftigungssektor (ÖBS)
Seit DIE LINKE an der Landesregierung beteiligt ist, haben wir im Kampf gegen die Erwerbslosigkeit viel erreicht: 2009 lag die Arbeitslosenquote in Brandenburg bei 12,3 Prozent, im Juni 2019 waren es nur noch 5,6 Prozent. Dieser Erfolg darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass besonders die Langzeit-Erwerbslosigkeit nach wie vor ein Problem... Weiterlesen
Kita-Beitragsfreiheit
Eine Kita leistet viel mehr, als Kinder zu betreuen, während die Eltern arbeiten müssen. Sie ist ein wichtiger Ort frühkindlicher Bildung. Und Bildung ist ein Grundrecht, das von der Kita bis zur Hochschule kostenlos sein muss – dafür stehen wir als LINKE schon lange. Weiterlesen
Fahrscheinloser öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
Staus gehören in Städten und inzwischen selbst in kleineren Gemeinden zum Alltag, die Menschen auf dem Land müssen immer noch viel zu lang auf Bus oder Bahn warten, gerade dort geht ohne Auto wenig. Mobilität ist ein Grundrecht, das allen Menschen zusteht, egal wo sie wohnen und ob sie sich ein Auto leisten können oder wollen. Deshalb fordert DIE... Weiterlesen