28. September 2016 Christian Görke

Doppelhaushalt 2017/18: Soziale und öffentliche Sicherheit sind Kernthemen

Mehr Stellen für Lehrer*innen und mehr bei der Polizei als bisher geplant, Stärkung von Bildung und Wissenschaft sowie der sozialen und öffentlichen Sicherheit - das sind die Eckpunkte des Doppelhaushaltes 2017/18, die Finanzminister Christian Görke heute in der Debatte im Landtag hervorhob. Der Haushalt "ist unsere Antwort auf die Angst vieler Menschen, heutzutage im schnellen Wandel der Gesellschaft nicht mithalten zu können“, betonte Görke. Mehr...

 
27. September 2016 SPD und DIE LINKE im Landtag

Qualitätsoffensive für die Kitas

Die Koalitionsfraktionen SPD und DIE LINKE haben sich auf eine weitere Qualitätsoffensive für die Kitas verständigt. Dazu gehören eine höhere Entlastung für Kita-Leiter*innen und der Einstieg in die Beitragsfreiheit ab 2018 – für beides kämpfen wir seit Jahren. Mit den Kiez-Lotsen werden Netzwerke in sozial benachteiligten Regionen unterstützt und das Kommunale Investitionsprogramm wird für Kita-Baumaßnahmen geöffnet. Insgesamt will Rot-Rot damit zusätzlich zu den verabredeten Steigerungen nochmal rund 50 Mio. Euro in die Hand nehmen. Mehr...

 
26. September 2016 Uta Barkusky

Barkusky erneut zur Bürgermeisterin von Müncheberg gewählt

Uta Barkusky (DIE LINKE) hat die gestrige Bürgermeister*in-Wahl in Müncheberg (Märkisch-Oderland) gewonnen und dabei die beiden Kandidaten von CDU und SPD, Eduard Johann und Ralf Jaitner, klar hinter sich gelassen. Sie wird somit für weitere acht Jahre Rathaus-Chefin sein. Gegenüber der letzten Wahl 2008 konnte sie ihr Ergebnis in der Hauptwahl sogar von 49,8 auf 60 Prozent verbessern, so dass eine Stichwahl nicht nötig wurde.  Mehr...

 
22. September 2016 Bluhm, Bull, Hennig-Wellsow, Gebhardt, Görke, Lederer

EL-Vorsitz: Gysi kann in schwierigen Zeiten das Richtige tun

Gregor Gysi soll Vorsitzender der Europäischen Linken werden, dem Zusammenschluss von linken Parteien in Europa. Das schlägt der Parteivorstand der LINKEN vor. Die Landesvorsitzenden der LINKEN in Ostdeutschland unterstützen diesen Vorschlag. "Gregor ist ein überzeugter Europäer. Und dennoch oder vielmehr genau deswegen scheut er sich nicht, die EU, europäische Akteure oder politische Entscheidungen deutlich zu kritisieren, wenn sie aus seiner Sicht in die falsche Richtung gehen und die europäische Idee in Frage stellen", schreiben sie in einer gemeinsamen Erklärung. Mehr...

 
16. September 2016 LV, KV Oberhavel und Uckermark

Regionaltag Oberhavel und Uckermark

Am gestrigen Donnerstag fand der Regionaltag der Kreisverbände Oberhavel und Uckermark statt. Vor Ort waren Diana Golze und Christian Görke, die bereits am Nachmittag ein Krankenhaus besuchten. Die Landtagsabgeordneten Isabelle Vandré, Andreas Bernig, Andrea Johlige und Diana Bader nahmen in der Region viele Termine bei Vereinen und Verbänden wahr. Im Landkreis ebenfalls unterwegs waren die Bundestagsabgeordneten Harald Pätzold, Kirsten Tackmann und Norbert Müller.  Mehr...

 

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