24. Juni 2016 Christian Görke, Marco Büchel, Stefan Ludwig

Nach Brexit: Für ein soziales und solidarisches Europa

Unser Landesvorsitzender Christian Görke erklärt zum Ausgang des britischen Referendums: "Heute ist kein guter Tag für die europäische Idee, denn leider hat die nationalkonservative Kampagne in Großbritannien dazu geführt, dass eine Mehrheit für den Brexit ist. Der Brexit ist aber auch Ergebnis einer neoliberalen Politik, denn diese treibt die europäischen Staaten auseinander. Wir brauchen jetzt einen Neustart der Europäischen Union, mit einer vertieften Integration, wirtschaftlicher Koordination und institutionalisiertem sozialen Ausgleich! Dafür steht DIE LINKE Brandenburg."  Mehr...

 
21. Juni 2016 Christian Görke

Niemals vergessen! Zum 75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion

Foto: Bundesarchiv (CC BY-SA 3.0)

Unser Landesvorsitzender Christian Görke fordert anlässlich des 75. Jahrestages des Überfalls auf die Sowjetunion Vernunft, Sensibilität und Augenmaß im Umgang mit Russland. "Der 22. Juni 1941 war der Auftakt eines der beispiellosesten Verbrechen der Neueren Geschichte. An diesem Tag überfiel die faschistische deutsche Wehrmacht, ohne Kriegserklärung und unter Bruch des Nichtangriffsvertrages vom 23. August 1939, die Sowjetunion und überzog sie mit einem barbarischen Angriffs- und Vernichtungskrieg. Unsagbares, millionenfaches Leid war die Folge. Es grenzt an ein Wunder, dass Russen, Ukrainer und Weißrussen den Deutschen nach 1945 diese Mord- und Schandtaten vergeben und auch nach 1990 die Hand ausgestreckt haben, um mit dem wiedervereinigten Deutschland auf gutnachbarschaftlichem Fuß zu leben. Umso befremdlicher erscheint vor diesem Hintergrund die Politik der Bundesregierung, die sich an Nato-Manövern und einseitigen Sanktionen gegen Russland beteiligt."  Mehr...

 
20. Juni 2016 Andrea Johlige

Wer Integration will, muss Chancen eröffnen

Unsere Sprecherin für Asyl- und Flüchtlingspolitik im Landtag, Andrea Johlige, kritisiert, dass das Integrationsgesetz des Bundes an der falschen Stelle ansetzt. Anlässlich des heutigen Weltflüchtlingstages sagte sie: "Aktuell fehlen überall Integrationskurse und Maßnahmen, um Flüchtlinge in Arbeit zu bringen. Statt sich zuerst um die Angebotsseite zu kümmern, sollen Geflüchtete gegängelt werden. Und die Wohnsitzauflage wird ein bürokratisches Monster, das Integration erschwert statt sie zu befördern. Statt auf Sanktionierung angeblicher Integrationsunwilligkeit zu setzen, braucht es endlich einen Zugang für alle Geflüchteten zu Sprach- und Integrationskursen von Anfang an, ausreichende Ausbildungsangebote und den Abbau von Hürden bei der Arbeitsmarktintegration, wie bspw. die Abschaffung der Vorrangprüfung bei Arbeitsaufnahme."  Mehr...

 
10. Juni 2016 Christian Görke

Vermögenssteuer: Görke erinnert an vorhandenen Gesetzentwurf

Unser Landesvorsitzender Christian Görke begrüßt den Vorstoß des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zur Wiedereinführung der Vermögenssteuer. Gleichzeitig erinnert er ihn an einen Gesetzentwurf von vier SPD-geführten Bundesländern, an dem auch Vertreter*innen von Grünen und LINKEN aus der Länderebene mitgewirkt haben: „Dieser Entwurf, der bisher nicht offiziell in die Gremien des Bundesrates eingespeist wurde, bildet meiner Meinung nach eine gute Grundlage, zügig und zielführend einen qualifizierten Gesetzentwurf zur Wiederbelebung der Vermögensteuer einzubringen." Jetzt müssen Taten folgen, fordert er. Mehr...

 
8. Juni 2016 Kathrin Dannenberg

Mehr Medienkompetenz an Schulen

Angesichts der Digitalisierung ist das Internet aus dem Leben auch der Schulkinder nicht mehr wegzudenken. Diese Entwicklung birgt Chancen, aber auch Gefahren. Beides hat DIE LINKE im Blick, wenn Sie heute Nachmittag im Landtag eine Initiative für mehr Medienkompetenz an Schulen auf den Weg bringen will. Die bildungspolitische Sprecherin unserer Landtagsfraktion, Kathrin Dannenberg, erläutert, worum es geht. Mehr...

 
6. Juni 2016 Landtagsfraktion

Fortunato für Ludwig nachgerückt

Bettina Fortunato ist neue Abgeordnete der LINKEN im Landtag Brandenburg, als Nachrückerin für Justizminister Stefan Ludwig. Dieser hatte sein Mandat entspechend der Regelung der Brandenburger LINKEN niedergelegt. Wir wünschen Bettina viel Erfolg bei Ihrer Aufgabe. Sie wird in der Fraktion Sprecherin für Sozial-, Gesundheits-, Pflege- und Seniorenpolitik sein: "Als LINKE will ich mich weiter für gleichwertige Lebensbedingungen für die Menschen in Brandenburg einzusetzen - unabhängig vom Wohnort, finanziellen Möglichkeiten oder Herkunft", sagte sie. Mehr...

 
3. Juni 2016

Transparenz: Detaillierte Daten über Antibiotika in der Tierhaltung

Der massenhafte Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung steht seit Jahren in der Kritik - vor allem wegen der Entwicklung und Verbreitung von Resistenzen beim Menschen. Jetzt hat das Verbraucherschutzministerium im Verbraucherschutzausschuss des Landtages eine erste Statistik vorgelegt. Daraus geht hervor, dass bei einem Drittel der Geflügelmäster ein überhöhter Verbrauch an Antibiotika festgestellt wurde. Dagegen sind nur 17 Prozent der Unternehmen, die Mastschweine halten, und elf Prozent der Kälberzüchter auffällig geworden. Insgesamt ist der Antibiotika-Einsatz in Brandenburg aber zurückgegangen. Mehr...

 

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