23. Mai 2016

Pressekonferenz mit Anke Domscheit-Berg, Katja Kipping und Christian Görke

Heute findet um 13 Uhr in der Landesgeschäftsstelle eine Pressekonferenz mit Anke Domscheit-Berg, der Parteivorsitzenden Katja Kipping und dem Landesvorsitzenden Christian Görke statt. Thema wird die kommende Bundestagswahl 2017 sein. Wir übertragen die Pressekonferenz im Livestream. Mehr...

 
20. Mai 2016 Landesverband, KV Märkisch-Oderland, KV Barnim

Regionalkonferenz in Strausberg

Am Donnerstag, 26. Mai 2016, findet im Anschluss an den Regionaltag wieder eine Regionakonferenz statt - diesmal für die Landkreise Märkisch-Oderland und Barnim. Am Donnerstag stehen u.a. die Minister*innen der LINKEN Diana Golze, Christian Görke und Stefan Ludwig allen die kommen für Fragen, Kritik und Anregungen bereit. Zu verschiedenen Themen wird es Gesprächsforen geben. Alle, egal ob Mitglied der LINKEN oder nicht, sind herzlich eingeladen.  Mehr...

 
18. Mai 2016 Thomas Domres

Milchpreis von 20 Cent ist sittenwidrig

Milch ist ein wertvolles Lebensmittel, doch "der aktuelle Preisverfall stellt zahlreiche Milchviehbetriebe in Brandenburg vor existenzielle Probleme. Auf Bundes- und EU-Ebene müssen jetzt durchgreifende Änderungen der Milchpolitik erfolgen. Bisher wurde zu stark auf die Selbstregulation des Marktes gesetzt – diese Politik ist gescheitert", so Thomas Domres, der parlamentarische Geschäftsführer der LINKEN im Landtag, zur aktuell nochmals verschärften Milchkrise. Mehr...

 
17. Mai 2016 Christian Görke

Regebogenfahne gegen Homophobie gehisst

Heute ist Internationaler Tag gegen Homophobie. Deshalb haben der Landesvorsitzende Christian Görke, der Bundestagsabgeordnete Harald Petzold und der stellv. Landesvorsitzende Sebastian Walter heute vor der Landesgeschäftsstelle in Potsdam die Regenbogenfahne gehisst. "Viel ist schon erreicht worden in den vergangenen zehn Jahren", sagt Görke. "Die angekündigte Rehabilitierung und Entschädigung der über 50.000 Opfer des sogenannten 'Schwulenparagrafen' §175 muss zügig umgesetzt werden." Mehr...

 
13. Mai 2016 Kirsten Tackmann

Drohende Streckenstilllegung in Ostdeutschland stoppen

Die vom Bund geplanten Regionalisierungsmittel zur Sicherung des Schienennahverkehrs würden in den ostdeutschen Ländern nicht einmal den Status quo sichern. Damit wären auch in Brandenburg Bahnstrecken bedroht. Deshalb fordert die LINKE im Bundestag entweder eine Aufstockung der geplanten Mittel oder einen Verteilerschlüssel, der Ostdeutschland wenigstens nicht benachteiligt. "Ein gut funktionierender Schienennahverkehr ist das Rückgrat der Mobilität. Er ist wichtig für die Fahrgäste, für die Umwelt und für die Region. Wenn die Bundes-Finanzierung der Bahnstrecken nicht mehr gesichert ist, werden ländliche Regionen weiter abgehängt und die Stadt-Umland-Beziehungen werden brüchig", so die Brandenburger Bundestagsabgordnete Kirsten Tackmann. Mehr...

 
10. Mai 2016 Landtagsfraktion

Angeregte Diskussion über Russland-Beziehungen

Groß waren das Interesse und die Beteiligung am Dienstagsgespräch in der letzten Woche zum Spannungsverhältnis in den deutsch-russischen Beziehungen. DIE LINKE im Landtag und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg hatten eingeladen, und die aktuellen Herausforderungen in den Beziehungen und ihre Bedeutung für Brandenburg boten ausreichend Grundlage für Meinungsstreit, Diskussion, Verständigung und Ausblicke für eine Zusammenarbeit zwischen Brandenburg und der Russischen Föderation. Mehr...

 
9. Mai 2016 Christian Görke

Görke fordert Schuldenschnitt für Griechenland

Finanzminister Christian Görke (DIE LINKE) unterstützt die Forderung nach einem Schuldenerlass für Griechenland: „Ein Schuldenschnitt für Griechenland ist eine Frage der Vernunft“, so Görke. Die Schuldentragfähigkeit Griechenlands sei nicht mehr gegeben. Wie die Entwicklung in Griechenland zeigt, mache es keinen Sinn, „immer neue Kredite zur Verfügung zu stellen, damit das Land seine alten Verbindlichkeiten begleichen kann“. Vielmehr müsse die Schuldenspirale durchbrochen werden. Das sei mit einem Schuldenschnitt möglich und dringend geboten. Mehr...

 

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