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DIE LINKE
DIE LINKE. Brandenburg in Aktion | Newsletter 41/2013 | 18. Oktober 2013

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Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen,

 

der Landesparteitag in Eberswalde, Astrid Rabinowitsch rückt für Kornelia Wehlan in den Landtag nach, die Hotline für schnelle Hilfe bei Wolfsübergriffen und die Einschränkung von "Homo-Propaganda" in Moldawien sind einige der Themen in diesem Newsletter.

 

Viele Grüße von Andrea Johlige, Gerlinde Krahnert und Steffen Pachali

PS: Hinweise und Zuarbeiten für den nächsten Newsletter bitte - wie immer - bis spätestens Donnerstag um 10 Uhr an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden.

LANDESVERBAND

DIE LINKE Brandenburg trifft sich in Eberswalde zum Parteitag


Stefan Ludwig, Landesvorsitzender DIE LINKE. Brandenburg:

Sonnabend treffen wir uns zur 3. Tagung des 3. Parteitags. Wir wollen die Botschaft an die EinwohnerInnen Brandenburgs senden, dass DIE LINKE ein realistisches und mehrheitsfähiges Bild von der Zukunft unseres Landes hat. Wir wollen mit dem Beschluss über unser Leitbild für Brandenburg die inhaltliche Grundlage für die kommenden Wahlauseinandersetzungen legen. Gleichzeitig liegt ein Antrag mit ersten klaren Punkten für die Kommunal- und Europawahlen und unser Regierungshandeln bis dahin vor. Überlegungen zum Ausgang der Bundestagswahl stehen ebenso im Mittelpunkt, unser Parteivorsitzender Bernd Riexinger wird dabei sein. Wir werden in den kommenden Monaten die Auseinandersetzung mit der CDU führen. Sie hat kein realistisches Bild von Brandenburg. Wir bleiben dran: 100% sozial - für Brandenburg.

Alle Infos zum Parteitag gibt es auf unserer Parteitagsseite. Wir übertragen den Parteitag in kompletter Länge im Livestream

KREISVERBÄNDE

Wehlan zur Landrätin ernannt


Zwei Premieren im Land Brandenburg sind nun amtlich: Kornelia Wehlan ist die erste Landrätin (abgesehen davon, dass Kirsten Gurske als erste Beigeordnete das Amt mehr als 10 Monate hervorragend ausübte) Brandenburgs und auch DIE LINKE stellt in Brandenburg nun erstmals eine Verwaltungschefin auf Kreisebene. Die Wahl im Kreistag fand bereits Anfang September statt, am Montag wurde Wehlan vom Kreistagsvorsitzenden Christoph Schulze die Ernennungsurkunde in das Wahlbeamtenverhältnis überreicht. Komplett abgeschlossen ist der Vorgang mit der Vereidigung Wehlans vor dem Kreistag am 21. Oktober 2013. Mit Wirkung zum 13. Oktober hat Kornelia Wehlan auf ihr Landtagsmandat verzichtet, den Kreisvorsitz der LINKEN Teltow-Fläming niedergelegt und ihre kommunalen Mandate in der Stadtverordnetenversammlung Luckenwalde und im Kreistag Teltow-Fläming beendet. mehr...

Tack besuchte Ausstellung in Neuruppin


Ministerin Anita Tack hat sich die Ausstellung von Marianne Kühn-Berger mit Zeichnungen zum Thema "Flur der Eitelkeiten" im Seehotel Fontane und die Bilder der Fontane-Frauen im Café Huth (diese sind dort ständig zu betrachten) angesehen. Gemeinsam mit Marianne Kühn-Berger besuchte sie kürzlich die beiden Ausstellungen und sprach mit ihr über Kunst und Kultur. Auch dafür nahm sich die als kunstverständig bekannte Ministerin in der rot-roten Landesregierung einmal Zeit.

LANDTAG

Rabinowitsch rückt für Wehlan nach


Astrit Rabinowitsch ist seit Montag neue LINKE Landtagsabgeordnete. Die 60-jährige Lehrerin rückt für Kornelia Wehlan nach, die nun Landrätin in Teltow-Fläming ist. "Wir danken Kornelia Wehlan für ihre 14-jährige engagierte Arbeit in unserer Fraktion. Mit Kompetenz, Fairness, Mut und Hartnäckigkeit hat sie sich über Fraktionsgrenzen hinweg Respekt und Anerkennung erarbeitet. Als Nachfolgerin begrüßen wir mit Astrit Rabinowitsch eine erfahrene Kommunalpolitikerin in unserer Fraktion. Als Kreistagsabgeordnete in Potsdam Mittelmark und langjährige Vorsitzende des Sozialausschusses leistet sie seit vielen Jahren eine umfassende politische Arbeit", erklärte der Fraktionsvorsitzende Christian Görke. mehr...

LANDESREGIERUNG

"Dies ist kein Schloss"


Annette Paul - Foto: MdF/Thomas Vieweg

Am fertig gestellten Landtagsneubau in Potsdam wird derzeit die Installation der zweiten Preisträgerin des Wettbewerbes "Kunst am Bau", Annette Paul, angebracht, teilte das Finanzministerium mit. Der goldene Schriftzug mit den Worten "Ceci n’est pas un chateau" (Dies ist kein Schloss) der Potsdamer Künstlerin bezieht sich auf ein berühmtes Bild einer Pfeife von Rene Magritte, unter der die Worte "Ceci n’est pas une pipe" stehen. Magritte problematisiert die Abbildhaftigkeit, die gemalte Pfeife ist nur ein Bild und nicht der Gegenstand. Die Künstlerin überträgt diese Infragestellung auf den Landtagsneubau, der kein Schloss ist. Aktuell werden die bereits im Atelier vorgefertigten Stuckbuchstaben an der Außenfassade angebracht, die anschließend vergoldet werden. Ziel ist es, dass die Arbeiten bis 26. Oktober 2013 abgeschlossen sind. mehr...

Einführung des SEPA-Verfahrens für SteuerzahlerInnen

Zum 1. Februar 2014 wird auch die Steuerverwaltung des Landes Brandenburg ihre Zahlungsverfahren den Regeln des einheitlichen europäischen Zahlungsverkehrsraums (SEPA) anpassen. Damit wird für Brandenburgs SteuerzahlerInnen das herkömmliche Lastschrifteinzugsverfahren der Finanzämter im Land durch das SEPA-Lastschriftverfahren (SEPA-Lastschrift) ersetzt. Damit nicht alle BürgerInnen, die dem Finanzamt eine Einzugsermächtigung erteilt haben, ein - im Rahmen von SEPA-Lastschrift erforderliches - Mandat erteilen müssen, werden bestehende gültige Einzugs-ermächtigungen in SEPA-Lastschrift-Mandate automatisch umgestellt. Das teilte das Finanzministerium mit. Hierüber werden alle betroffenen BürgerInnen in den kommenden Wochen sukzessive informiert werden. Bei der Neuzulassung von Kraftfahrzeugen muss jedoch künftig für die Einzugsermächtigung der Kraftfahrzeugsteuer IBAN und BIC bereitgehalten werden. mehr...

Fünfmal so viele Selbstanzeigen von Steuersündern

Im Jahr 2013 gab es bisher in Brandenburg bereits fast fünfmal so viele Selbstanzeigen wie im gesamten Vorjahr. Wie das Finanzministerium mitteilte, offenbarten sich von Januar bis Ende September 76 reuige Steuersünder im Zusammenhang mit Kapitalanlagen. Im gesamten Jahr 2012 waren es 16 Fälle. Im Vergleich zu süd- und westdeutschen Bundesländern sind das weiterhin wenige Selbstanzeigen, doch ist der Anstieg für Brandenburg beachtlich. "Offenbar vor dem Hintergrund der öffentlich diskutierten Selbstanzeige des Fußballmanagers Hoeneß in diesem Jahr gab es eine deutliche Zunahme, die auch im dritten Quartal anhielt", sagte Ministeriumssprecherin Ingrid Mattern.

Erfolgreiche Jurastudenten

Den AbsolventInnen der 1. juristischen Staatsprüfung hat Justizminister Volkmar Schöneburg am 11. Oktober 2013 im Rahmen einer Feierstunde in der juristischen Fakultät der Universität Potsdam die Urkunden überreicht. In seinem Grußwort erklärte der Minister: "Eine der anspruchsvollsten akademischen Prüfungen haben Sie erfolgreich bestanden. Ihr profundes Wissen können Sie nun in vielfältigen Berufsfeldern einbringen und damit dem Recht Geltung verschaffen. Es freut mich sehr, dass auch die brandenburgische Justiz in Zukunft – wenngleich in eher geringem Umfang – wieder Richterinnen und Richter einstellt. Es ist mir ein großes Anliegen, die Justiz des Landes personell so auszustatten, dass sie ihren verfassungsgemäßen Auftrag weiterhin ordnungsgemäß erfüllen kann."

Hotline für schnelle Hilfe bei Wolfsübergriffen

In Brandenburg gibt es jetzt eine Schadenshotline zur Regulierung von Wolfsübergriffen. "Tierhalterinnen und Tierhalter, die durch Wölfe verursachte wirtschaftliche Schäden erlitten haben, sollen schnelle Beratung und Hilfe finden", so Umweltministerin Anita Tack. Zudem ist der Wolfsmanagementplan als Broschüre beim Ministerium erhältlich. In diesem Jahr sind in Brandenburg bisher 25 Schafe von Wölfen getötet worden. Bei den durch Wölfe verursachten Schäden an Nutztieren ist die rechtzeitige Meldung des Schadens zu dessen Beurteilung eine wichtige Voraussetzung für eine Entschädigung. Deshalb wurde für Brandenburg jetzt durch das Landesamt eine Schadenshotline mit der zentralen Nummer 0172/5641700 eingerichtet. So wird die zeitnahe Beurteilung eines Schadensfalls durch einen Gutachter ermöglicht. mehr...

Suchtprävention braucht einen langen Atem

Regelmäßiger bzw. täglicher Alkohol-, Tabak- und Haschischkonsum sind in den vergangenen acht Jahren bei Brandenburgs Zehntklässlern seltener geworden. "Das ist eine gute Bilanz. Die Einrichtung der Landessuchtkonferenz in Brandenburg hat sich bewährt. Mit der Umsetzung der suchtpolitischen Maßnahmen sind erste Erfolge zu verzeichnen, wie beispielsweise die Ergebnisse der jüngsten Befragung Jugendlicher zum Suchtmittelkonsum 2012/2013 zeigen", sagte Gesundheitsministerin Anita Tack im Vorfeld der 5. Landessuchtkonferenz, die am 16. Oktober 2013 unter ihrem Vorsitz in Potsdam stattfand. Auch bei Erwachsenen seien der gesundheitsgefährdende Tabak- und Alkoholkonsum rückläufig. "Handlungsweisen der Suchtprävention müssen langfristig, kontinuierlich und nachhaltig aufgebaut sein", so Tack. Sie erneuerte ihre Forderung nach gesetzlicher Verankerung der Suchprävention im Bundespräventionsgesetz. mehr...

Dritter Runder Tisch Bildung für Nachhaltige Entwicklung

"Von Netzwerken zu nachhaltigen Bildungslandschaften" lautet das Thema des Dritten Runden Tisches Bildung für Nachhaltige Entwicklung (BNE), der am Freitag in der Brandenburger Staatskanzlei stattfand. "Das Thema des Runden Tisches ist zugleich Programm", sagte Umweltministerin Anita Tack, "wir sind gemeinsam mit vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Frage nachgegangen, welchen Gewinn und welche Impulse Bildungslandschaften für eine nachhaltige Entwicklung bewirken." mehr...

"Auch ganz schön" ist beste europäische Imagekampagne

Der "European Public Communication Award 2013" - der europäische Preis für öffentliche Kommunikation - ging 2013 nach Brandenburg. Die Landesregierung wurde damit für ihre Kampagne "Auch ganz schön" in der Kategorie "Europäische Kommunikationskampagne des Jahres" ausgezeichnet. Der vom Ausschuss der Regionen (AdR) in Partnerschaft mit dem Europäischen Parlament, der Europäischen Kommission, der Litauischen Ratspräsidentschaft und dem Wirtschafts- und Sozialausschuss ausgelobte Preis wurde am Dienstag anlässlich der 4. Europäischen Konferenz für öffentliche Kommunikation in Brüssel an Brandenburg übergeben. Stellvertretend für alle an der Kampagne beteiligten Akteure hat Dr. Peter Kohnert, im Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten für die Europäische Öffentlichkeitsarbeit zuständiger Abteilungsleiter, den Preis entgegennehmen. mehr...

Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes notwendig

"Die erneute Steigerung der Strompreise durch die Erhöhung der EEG-Umlage zum 1.1.2014 macht noch einmal deutlich, dass Gespräche über eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes dringend notwendig sind. Es sollte eine einheitliche Vergütung für die Erzeuger geben, die unabhängig von der Technologie wie Windräder oder Photovoltaikanlagen gezahlt würde. In diesem Zusammenhang müssen auch die Rabatte für die Industrie überprüft werden. Entscheidungen dazu können aber nicht in Koalitionsverhandlungen erreicht werden, dafür braucht es eine Debatte auf breiter Ebene, an der auch die Länder beteiligt werden. Da die Entscheidungen zu energiepolitischen Einzelfragen in der vergangenen Legislaturperiode letztlich ohne positive Wirkung geblieben sind, brauchen wir ein Gesamtfinanzierungskonzept für die Energiewende, um die Kosten in wirtschaftliche und sozialverträgliche Bahnen zu lenken. Ein solches Konzept kann nicht von heute auf morgen entschieden werden, deshalb schlage ich erneut vor, die Stromsteuer für einen klar abgesteckten Zeitraum auf das europäische Niveau zu senken. Damit würden die Stromkosten gedämpft und es entstünde ein politischer Raum für Gespräche über eine Energiestrategie für ganz Deutschland“, sagte Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers am Rande seines Besuchs in Poznan.

BUNDESTAG

Neustart für die Demokratie

Am kommenden Dienstag konstituiert sich der neue Bundestag. DIE LINKE hat bereits ihren Vorstand neu gewählt und ihre Arbeitsstrukturen festgelegt. Jan Korte leitet als stellvertretender Vorsitzender weiter den Arbeitskreis Demokratie, Recht und Gesellschaftsentwicklung. Als einen Schwerpunkt dabei sieht Korte das "Zurückdrängen des Einflusses von Unternehmen und Vermögenden auf politische Entscheidungen". mehr...

BUNDESVERBAND

Vernetzungstreffen "DIE LINKE hilft"

Nach einem gelungenen Wahlkampf möchten wir Euch nun, wie bereits vorangekündigt, herzlich zum zweiten Vernetzungstreffen "DIE LINKE hilft" der Sozialberatungsstellen in und um DIE LINKE einladen. Durch das Treffen möchten wir allen in der Sozialberatung Tätigen und allen, die in diesem Bereich aktiv werden wollen, wieder Raum zum Austauschen und Vernetzen geben. Einladung (PDF-Datei)

30. November 2013, 11 bis 17 Uhr, Haus Dacheröden, Anger 37, Erfurt

Sitzung des Geschäftsführenden Parteivorstandes

Themen der Sitzung des Geschäftsführenden Parteivorstandes am 14. Oktober 2013 waren u.a. die Sondierungsgespräche von CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, die Flüchtlingskatastrophe vor der Insel Lampedusa, die Landesparteitage in Sachsen-Anhalt und Hessen, die Sondierungsgespräche in Hessen, die Tagung des Bundesausschusses und der gewonnene Prozess gegen die Überwachung von Bodo Ramelow durch den Verfassungsschutz.. Hier die Sofortinformationen des Bundesgeschäftsführers (PDF-Datei).

Sitzung des Bundesausschusses

Am 12. Oktober 2013 traf sich der Bundesausschuss in Kassel. Themen waren der Grobfinanzplan des Parteivorstandes, die Tarifverhandlungen, die Beitragsentwicklung, die Bundestagswahl, die Landtagswahl in Hessen, die Vorschläge für den Vorstand der Europäischen Linken und die Wahl der Delegierten für den Kongress der Europäischen Linken, die Asyl- und Flüchtlingspolitik in Europa, die Doppelspitze in der Bundestagsfraktion und das Europawahlprogramm. Hier die Sofortinformationen (PDF-Datei).

EUROPA

Gesetz zur Einschränkung von "Homo-Propaganda" aufgeheben

Der LINKE Europaabgeordnete Helmut Scholz hat den Entschluss des moldawischen Parlaments, das erst Mitte Juli verabschiedete Gesetz zur Einschränkung von "Homo-Propaganda" aufzuheben, begrüßt. Er schränkte jedoch ein: "Es ist bedauerlich, dass dies ganz offensichtlich allein mit Blick auf den möglichen Abschluss eines Assoziierungsabkommens mit der EU kurz vor dem Ende November in Vilnius stattfindenden Nachbarschaftsgipfel geschehen ist." Er kritisierte auch die moldauische PCRM: "DIE LINKE wendet sich entschieden gegen jede Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität und setzten sich für die volle Gleichstellung aller Lebensweisen ein. Daher stehe ich auch mit Unverständnis vor dem Verhalten der Partei der Kommunisten der Republik Moldau in dieser Frage."

ROSA-LUXEMBURG-STIFTUNG

Wahlanalysen – Was kann DIE LINKE über ihre WählerInnen wissen?

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung lädt zum Workshop ein: Wer wählt eigentlich DIE LINKE? Was kann man mit Hilfe der Wahlforschung und der Wahlanalysen über ihre Wählerschaft wissen und in Erfahrung bringen? Was sollte in den kommenden ein, zwei Jahren herausgefunden werden? Was lässt sich aus dem Wahlergebnis mit belastbaren Gründen für die Strategiefindung und zukünftige Wahlkämpfe herauslesen? Was wäre wünschenswert zu wissen? Welche Erklärungsmodelle für Wahlentscheidungen lassen sich politischen Bewertungen zugrunde legen? Einladung (PDF-Datei)

 

12. Dezember 2013, 11 Uhr, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berlin

STELLENAUSSCHREIBUNGEN

Projektmanager/in für die Region "Ostafrikanische Gemeinschaft"

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Projektmanager/in für die Region "Ostafrikanische Gemeinschaft". Bewerbungsschluss ist der 24. Oktober 2013. Ausschreibung (PDF-Datei)

Referent/in für Kultur-, Medien- und Netzpolitik

Die Linksfraktion Sachsen-Anhalt sucht eine Referentin bzw. einen Referenten für Kultur-, Medien- und Netzpolitik. Bewerbungsschluss ist der 31. Oktober 2013. mehr...

TERMINE

19. Oktober 2013, 10 Uhr

Landesparteitag DIE LINKE. Brandenburg

Eberswalde, Stadthalle Hufeisenfabrik im Familiengarten

 

21. Oktober 2013, 18 Uhr

Filmabend "Nach Wriezen", mit Justizminister Volkmar Schöneburg

Berlin, Rosa-Luxemburg-Stiftung (Raum 135), Franz-Mehring-Platz 1

 

22. Oktober 2013, 15 Uhr

Otto Wiesner: Antifaschist, Sozialist und Künstler

Potsdam, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Dortustraße 53 

 

24. Oktober 2013, 10 Uhr

Ein-Euro-Frühstück: Mobilität für alle

Oranienburg, Geschäftsstelle DIE LINKE. Oberhavel,  Bernauer Straße 71

 

26. Oktober 2013, 10 Uhr

kf-Tag Gemeinwohlökonomie

Potsdam, Landtag Brandenburg, Raum 137

 

26. und 27. Oktober 2013

Klausurtagung Rote Reporter, Kleine Zeitungen und Internetredakteure

Blossin

 

26. und 27. Oktober 2013

Behindertenpolitische Konferenz

Duderstadt, Jugendgästehaus, Adenauerring 23

 

29. Oktober 2013, 18:30 Uhr

Beratung des Geschäftsführenden Landesvorstandes mit den Kreisvorsitzenden

Potsdam, Landesgeschäftsstelle

 

2. November 2013, 10 Uhr

Beratung des Landesvorstandes

Potsdam, Landesgeschäftsstelle

 

15. November 2013, 19 Uhr

Philosophieabend "Naturrecht und menschliche Würde", Vortag u.a. von Justizminister Volkmar Schöneburg

Senftenberg, Regionalbüro der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Bärengass3

 

22. bis 24. November 2013

Landesmitgliederversammlung Linksjugend ['solid] Brandenburg

 

23. November 2013, 10 Uhr

Bildungstag 2013

Hamburg, Commundo Tagungshotel, Oberer Landweg 27

 

30. November 2013, 11 Uhr

Vernetzungstreffen "DIE LINKE hilft" 

Erfurt, Haus Dacheröden, Anger 37

 

7. Dezember 2013, 10 Uhr

Beratung des Landesvorstands

Potsdam, Landesgeschäftsstelle

 

12. Dezember 2013, 11 Uhr

Workshop Wahlanalysen - Was kann DIE LINKE über ihre WählerInnen wissen?

Berlin, Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

17. Januar 2014, 18 Uhr

Mitgliederversammlung LAG Betrieb & Gewerkschaften

Potsdam, Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. Brandenburg

 

Weitere Termine sind hier zu finden: www.dielinke-brandenburg.de

UND ZUM GUTEN SCHLUSS...

...wird Sascha Krämer, Kreisvorsitzender der Potsdamer LINKEN, den weißen Adler im neuen Potsdamer Landtag persönlich rot anmalen - aber nur, "wenn die Politik der CDU dadurch besser wird."

IMPRESSUM

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