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DIE LINKE
DIE LINKE. Brandenburg in Aktion | Newsletter 16/2017 | 21. April 2017

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Liebe Leser*innen und Genoss*innen,

 

wir berichten in dieser Woche u.a. über einen Erfahrungsaustausch mit Osnabrück, einen Diskussionsbeitrag zur Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe, die Arbeitspolitische Tour des Arbeitsministeriums und die Gewalt gegen schwule Männer in Tschetschenien.

 

Viele Grüße aus Potsdam!

Hinweise und Zuarbeiten für den nächsten Newsletter bitte bis zum kommenden Donnerstag, 10 Uhr an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden.

LANDESVERBAND

Finissage: Zerstörtes Leben - verlorene Welt


Zur Finissage der Fotoausstellung mit Filmvorführung & anschließender Diskussion laden wir herzlich ein.
Andrea Johlige, Mitglied des Landtages Brandenburg, begab sich im Oktober und November 2016 auf eine fotografische Spurensuche in der Sperrzone rund um den havarierten Reaktor Tschernobyl. Ein Ergebnis dieser Reise ist diese aufwühlende Ausstellung. Ein Jahr nach der Katastrophe von Fukushima kommen die Opfer zu Wort. Dorothée Menzner, damals Mitglied des Deutschen Bundestages, und Ralph T. Niemeyer, freier Journalist, begaben sich ein Jahr nach der Reaktorkatastrophe nach Japan, um mit den Opfern, mit Wissenschaftlern, aber auch mit Überlebenden des USA-Atombomben-Gaus in Hiroshima und Nagasaki zu sprechen. mehr...

 

28. April 2017, 19 Uhr, Potsdam, Lothar-Bisky-Haus

KREISVERBÄNDE

Potsdam-Mittelmark: Mai-Fest in Teltow


"Leben in Frieden. Sozial. Gerecht. für Alle“, unter diesem Motto eröffnet die Kreisvorsitzende Astrit Rabinowitsch am 1. Mai 2017 um 10 Uhr das traditionelle Mai-Fest der Mittelmärker LINKEN im August-Mattausch-Park in Teltow. Mit der Losung geht der Kreisverband ganz bewusst weiter als der Entwurf des Wahlprogramms der Bundespartei. Darum ist dem Widerstand gegen die Atombomben auf deutschen Boden ein ganzer eigener Stand gewidmet. Der Initiator der seit Dezember vorigen Jahres laufenden Friedensaktion, Bernd Lachmann, kann hier persönlich zur Brisanz und zu geplanten Aktivitäten aufklären. DIE LINKE der Region lädt seit über zwei Jahrzehnten zu diesem Fest ein, bei dem jedes Mal sehr viele Menschen aus der Region kommen. Wie jedes Jahr sind auch andere Parteien zu Gast. Neben den PIRATEN, den B90/Grünen und der FDP erwarten wir in diesem Jahr auch erstmals die SPD. mehr...

Oberhavel: Brandanschlag auf Flüchtlingsheim in Kremmen

Am vergangenen Sonnabend (15. April 2017) wurden in der Nacht zwei Brandsätze auf eine Flüchtlingsunterkunft in Kremmen geworfen. DIE LINKE verurteilte den feigen Brandanschlag auf das Schärfste. "Nichts kann so eine Tat rechtfertigen. Glücklicherweise ist niemand zu schaden gekommen. Wir hoffen, dass die Bewohnerinnen und Bewohner, viele Frauen und kleine Kinder, keine schwerwiegenden psychischen Probleme erlitten haben", so Stefanie Rose, die Kreisvorsitzende der LINKEN in Oberhavel. Der Bundestagsabgeordnete Harald Petzold sagte, dass sich dafür einsetzen wird, die feige Straftat schnellstmöglich aufzuklären und sich nicht wiederholen kann. mehr...

Dahme-Spreewald: Erfahrungsaustausch mit Osnabrück


Einen regen Erfahrungsaustausch mit Andreas Maurer, Kreistagsabgeordneter des Landkreises Osnabrück und Fraktionsvorsitzender DIE LINKE aus Quakenbrück, gab es am 7. April 2017 in der Alten Feuerwache in Eichwalde. Beherrschende Themen waren das kommunales Engagement und die Verantwortung der LINKEN für soziale Gerechtigkeit sowie die Friedens- und Russlandpolitik. Die etwa 50 Teilnehmer*innen der öffentlichen Veranstaltung konnten auch der Schulzendorfer Bürgermeisterkandidatin der LINKEN, Winnifred Tauche, auf den Zahn fühlen. 

LANDTAG

Der Schoß ist fruchtbar noch…


Foto: DIE LINKE. Birkenwerder

In den Gedenkstätten Sachsenhausen und Ravensbrück erinnern am kommenden Wochenende Überlebende der Konzentrationslager aus vielen Nationen an den 72. Jahrestag der Befreiung durch die Rote Armee im April 1945. An den Feierlichkeiten nehmen auch Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE teil und legen Kränze nieder. Die kulturpolitische Sprecherin Gerrit Große spricht von einem "großen Erfahrungsschatz, wenn wir den wenigen Überlebenden derzeit noch zuhören können - ihrer Mahnung für das Heute. Der jüngste Brandanschlag auf das Asylbewerberheim in Kremmen wie auch die 167 Fälle rechtsextremer Gewalt im Jahr 2016 in Brandenburg machen deutlich, wie aktiv die Neonazi-Szene weiter ist." Umso wichtiger ist es, die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten entsprechend zu fördern. Das hat die rot-rote Koalition auch mit dem Doppelhaushalt 2017/2018 getan. mehr... (PDF-Datei)

Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe vernünftig

Unser Landtagsabgeordneter Volkmar Schöneburg begründet in einem Gastkommentar im "Neuen Deutschland", warum die Ersatzfreiheitsstrafe (EFS) abgeschafft werden soll: "Bei den Betroffenen handelt es sich zumeist um arbeits- und mittellose Menschen, die nicht selten alkohol- und drogenabhängig sind oder die über keinen festen Wohnsitz verfügen." Die EFS ist unsozial, ungerecht und kontraproduktiv. mehr...

Verkehrssicherheit schaffen – auch mit Blitzer-Marathon

Am Mittwoch führte die Polizei auf Branden­burgs Straßen einen Blitzer-Marathon durch. Dazu erklärt die ver­kehrs­politische Sprecherin der LINKEN im Landtag und lang­jährige Präsidentin der Landes­verkehrs­wacht Branden­burg, Anita Tack: „Ich begrüße den Blitzer-Marathon, weil er die Aufmerk­samkeit der Autofahrer­Innen weckt: Um sicher durch den Straßenverkehr zu kommen und niemand anderen zu gefährden, muss sich jede Autofahrerin und jeder Autofahrer an die Geschwindigkeitsgrenzen halten. Rasen ist nicht tolerierbar.“ mehr...

Zukunft der EU - nicht ohne linke Perspektiven!


Das nächste Dienstagsgespräch von Linksfraktion und RLS findet am 9. Mai 2017 um 18 Uhr im Klubhaus Ludwigsfelde statt (Potsdamer Str. 48, 14974 Ludwigsfelde). Die europäische Gemeinschaft ist in ernster Gefahr. EU-Kommissions-Präsident Jean-Claude Juncker stellte deshalb kürzlich ein „Weißbuch zur Zukunft Europas“ vor. Mit diesem Weißbuch versucht Juncker, einer Reformdebatte in der EU neue Dynamik einzuhauchen. Darin werden fünf Zukunftsszenarien für die EU präsentiert, die Europa einen Weg aus der schwersten Krise der vergangenen Jahrzehnte weisen sollen.

Anlässlich der Europawoche wollen wir Perspektiven und linke Angebote für Wege aus der Krise in Europa debattieren. In welche Richtung wird sich Europa nach den Wahlen in den Niederlanden, Bulgarien und Frankreich bewegen? Sie sind herzlich eingeladen, sich in die Debatte einzubringen! Es diskutieren: Helmut Scholz (Europaabgeordneter), Stephan Bastos (Stiftung Genshagen), Martin Schirdewan (RLS Brüssel), Moderation: Marco Büchel, europapolitischer Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion. Anmeldung bitte per E-Mail veranstaltungen@linksfraktion-brandenburg.de.

Einladung (PDF-Datei)

LANDESREGIERUNG

Besuch in Mehrgenerationenhäusern in Spree-Neiße

Diana Golze besuchte das Mehrgenerationenzentrum „Bergschlösschen“ in Spremberg sowie das MGH Haus der Familie in Guben. In Brandenburg gibt es ab 2017 insgesamt 29 vom Bund geförderte Mehrgenerationenhäuser, davon 6 neue Häuser. Das Haus der Familie in Guben ist gleichzeitig Familienzentrum und Koordinationsort für das Lokale Bündnis für Familie in Guben. Es gibt dort ein Servicebüro für Familie, Jugend & Senioren, ein Lernstübchen, eine Pflegebegleitung mit Angehörigentreff sowie Qualifizierungskurse für Freiwillige. Das Mehrgenerationenzentrum „Bergschlösschen“ Spremberg bietet einen Familientreff und eine Eltern-Kind-Gruppe, thematische Workshops und Ausstellungen, multikulturelle Veranstaltungen sowie Projekte zur beruflichen Integration an. Ob in freier Trägerschaft oder getragen von der Stadt oder Gemeinde – Mehrgenerationenhäuser sind Ausdruck von kommunalen Impulsen für generationenübergreifende Arbeit. Mit der Fortsetzung der Förderung der Mehrgenerationenhäuser durch das Bundesprogramm 2017 bis 2020 verbindet sich auf der kommunalen Ebene die Aufgabe die Mehrgenerationenhäuser eng in die örtlichen Planungen und die sozialräumlichen Entwicklungskonzepte der Städte und Gemeinden einzubinden. Das neue Bundesprogramm bietet hier mehr Flexibilität für die Arbeit der Mehrgenerationenhäuser.

Erinnerung an gleichgeschlechtliche Opfer von Ravensbrück


Bei einem Symposium zum Gedenken an homosexuelle Opfer des NS-Regimes im KZ Ravensbrück sagte Diana Golze: „Für lesbische Frauen und Mädchen brauchen wir einen Raum für Trauer und Erinnerungen. Denn sie starben zu Tausenden in Konzentrationslagern wie Ravensbrück und waren doch unsichtbar. Gebrandmarkt als 'asozial', 'Politische' oder 'geistig verwirrt' verschwanden sie lautlos in den Akten und Lagern“. Das zweitägige Symposium widmete sich der Frage, welche sozialen Gruppen in ihrem Anspruch auf Sichtbarkeit und Gedenken unterstützt werden sollen. Hintergrund ist, dass im NS-Regime verfolgte und ermordete lesbische Frauen und Mädchen keinen gesonderten und zentralen Ort des Gedenkens haben. Die Interessen und Belange lesbischer, schwuler, bisexueller, trans*, intersexueller und queerer Menschen liegen der Landesregierung sehr am Herzen, sie hat sich ein Leitbild gegeben, in dem sie sich für eine geschlechtergerechte Gesellschaft einsetzt. Neben Berlin ist Brandenburg damit bundesweit führend. Zum anderen wird derzeit ein Aktionsplan für die Akzeptanz von geschlechtlicher und sexueller Vielfalt, für Selbstbestimmung und gegen Homo- und Transphobie in Brandenburg erarbeitet.

Arbeitspolitische Tour im Barnim fortgesetzt


Das Netzwerk Metall, die Elektrotechnik Forth und das Unternehmen Copacking Design waren die Gesprächsorte von Staatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt im Landkreis Barnim. ‎Die Besuche fanden im Rahmen der im März begonnenen Arbeitspolitischen Tour statt, die Ministerin Diana Golze und Almuth Hartwig-Tiedt in diesem Jahr erneut in alle Landkreise und kreisfreien Städte führen wird. Ist die Arbeitslosenquote im Landkreis Barnim mit 6,8 Prozent vergleichsweise niedrig, so sagt das nicht aus, dass Unternehmen, Land, Landkreis, Arbeitsagentur und Jobcenter nicht Probleme zu lösen hätten. Jugendarbeitslosigkeit ist ein Thema, verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit ebenso wie die Integration von Geflüchteten in Arbeit, aber auch die Anforderungen an kleine Unternehmen, mit der zunehmenden Digitalisierung zurecht zu kommen. Almuth Hartwig-Tiedt lernte mit Wolf-Rüdiger Forth und Rick Bluett engagierte und besondere Menschen kennen, die in ihren Unternehmen Qualitätsarbeit, soziales Engagement, Herzlichkeit sowie Aus- und Weiterbildung miteinander verbinden.

Medienstandort Babelsberg: Zukunftsinvestitionen zugesagt


Foto: MdF/Hübner

Finanzminister Christian Görke besuchte am Mittwoch die Filmuniversität Babelsberg Konrad Wolf und sprach mit der Universitätsleitung und der Präsidentin Prof. Susanne Stürmer über den Zukunftsstandort. Die renommierte Kunsthochschule konnte zuletzt 1,8 Millionen Euro Drittmittel für die Forschung einwerben. Derzeit entsteht auf dem Gelände ein Erweiterungsbau für das Hochschulgebäude, das vom Brandenburgischen Landesbetrieb für Bauen (BLB) realisiert wird. Der für Liegenschaften zuständige Finanzminister informierte sich auch über den Baufortschritt. In diesem so genannten Haus 6 werden ab 2018 dringend benötigte Flächen für Forschung und Innovation sowie eine Mensa zur Verfügung stehen. Nach Angaben der Präsidentin wuchs die Zahl der Studierenden im vergangenen Jahr um neun Prozent auf 660.

Verwaltungsstrukturreform vor Ort


Foto: MdF/Strauß

Am Mittwoch vor Ostern informierte sich Finanzminister Christian Görke in Seelow über das Modellvorhaben eines freiwilligen Zusammenschlusses mehrerer Gemeinden zu einer Amtsgemeinde. Er sprach im Beisein der Landtagsabgeordneten Bettina Fortunato mit Jörg Schröder, dem Bürgermeister von Seelow, den Amtsdirektorinnen Roswitha Tiede (Seelow-Land) und Dr. Grit Brinkmann (Neuhardenberg) sowie Lothar Ebert, dem Amtsdirektor von Golzow (Oderbruch).

Besuch bei den Stadtwerken Finsterwalde


Foto: MdF/Strauß

Strom, Gas, Wasser und Wärme – diese gesamte Palette bieten die Stadtwerke Finsterwalde ihren Kund*innen an. Hinzu kommt seit jüngstem auch der Bereich der Telekommunikation. Das Unternehmen will damit ein Angebot für ein modernes Glasfasernetz im ländlichen Raum bieten. Finanzminister Christian Görke besuchte das Unternehmen und informierte sich bei Geschäftsführer Andy Hoffmann und Bürgermeister Jörg Gampe über die aktuellen Projekte. Dabei wurden auch Fragen der Förderung besprochen. Die Stadtwerke sind für die Stadt Finsterwalde ein wichtiger Partner für die Entwicklung.

BUNDESTAG

Gewalt gegen schwule Männer in Tschetschenien


Die brutale, staatlich organisierte Verfolgungswelle gegen Homosexuelle in der autonomen russischen Teilrepublik Tschetschenien hält laut Berichten unterschiedlicher Menschenrechtsorganisationen und Medien an. Seit Anfang April wurden dort mehrere Männer ermordet und über 100 schwule oder vermeintlich schwule Männer verschleppt. Sie werden seitdem in Gefängnissen festgehalten und gefoltert. Unser Bundestagsabgeordneter Harald Petzold verurteilt dieses brutale Vorgehen der staatlichen Stellen in Tschetschenien und fordert die Bundesregierung auf, scharf bei der russischen Regierung zu intervenieren. Er und sein Berliner Kollege Stefan Liebich und haben dazu mehrere Fragen an die Bundesregierung gestellt und nun die Antworten erhalten. mehr...

Keine Erfolge der Bundesregierung beim Kampf gegen Kinderarmut


Foto: Unsplash, pixabay.com, CC0 Public Domain

„Die Zahl armer Kinder in Deutschland ist nach wie vor erschreckend hoch“, kommentiert Norbert Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Ergebnisse einer Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung. Laut Studie liegt die Armutsquote bei Kindern bei ca. 19 Prozent. Für das Jahr 2015 konstatiert die Studie sogar einen Anstieg der Armutsquote von 19 Prozent auf 19,7 Prozent. Die Studie erklärt dies mit der gestiegenen Zahl an Kindern mit Fluchthintergrund. Müller weiter: „Bei 77.000 armen Kinder mehr als im Vorjahr alleine auf die Aufnahme von Flüchtlingsfamilien zu schauen, greift zu kurz. Denn trotz Wirtschaftswachstum, steigender Beschäftigung und voller Sozialkassen verharrt die Armutsquote auch bei Kindern ohne Migrationshintergrund auf skandalös hohem Niveau. mehr...

BUNDESVERBAND

Brief von Katka Kipping und Bernd Riexinger


Liebe Genossinnen und Genossen, am ersten Wochenende im April haben wir unseren Entwurf für den Leitantrag zum Bundestagswahlprogramm im Parteivorstand diskutiert und versabschiedet. Nach einer guten Diskussion, in der wir viele Vorschläge noch einarbeiten konnten, gab es nur eine Gegenstimme und wenige Enthaltungen. In Presse und Medien ist der Entwurf schon gut besprochen worden. Die große Zustimmung hat uns gezeigt: Unser Programmentwurf trifft einen Kern. Wir reden nicht nur von sozialer Gerechtigkeit. Wir zeigen, dass wir konkrete, machbare und bezahlbare Alternativen haben, die Einstiege in eine für alle sozial gerechte Gesellschaft sind. mehr... (PDF-Datei)

ROSA LUXEMBURG STIFTUNG

Rentenreform: Wie weiter mit den Ost-Renten?

Mit Matthias W. Birkwald (MdB, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag), Diana Golze (Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, DIE LINKE), Christian Hoßbach (stellvertretender Vorsitzender des DGB Berlin-Brandenburg), Dr. Joachim Rock (Abteilungsleiter Sozialpolitik des Paritätischen Wohlfahrtsverbands. mehr...

 

24. April 2017, 18 Uhr 14467 Potsdam, Am Neuen Markt 9, Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte

Die neue Bewegung von rechts

Tagung mit Prof. Iman Attia (Rassismusforscherin, Alice Salomon Hochschule Berlin), David Begrich (Sozialwissenschaftler und Theologe, Miteinander e.V. Magdeburg), Christoph Schulze (Politikwissenschaftler, Moses Mendelssohn Zentrum Potsdam), Rachel Spicker (Sozialwissenschaftlerin, Amadeu Antonio Stiftung Berlin), Prof. Christoph Kopke (Politikwissenschaftler, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin), Christina Thumann (Sprach- und Kulturwissenschaftlerin, Potsdam), Gideon Botsch (Politikwissenschaftler, Moses Mendelssohn Zentrum Potsdam), Isabell Vandre (MdL, DIE LINKE.), Jörg Gleisenstein (Bündnis 90/Die Grünen (Lokalpolitik)), Martin Osinski (Aktionsbündnis “Neuruppin bleibt bunt”) mehr...

 

29. April 2017, 10 – 18 Uhr 14469 Potsdam, Am Neuen Garten 64, Treffpunkt Freizeit

STELLENAUSSCHREIBUNGEN

Mitarbeiter*in für Medienarbeit und technische Sicherstellung


Wir, DIE LINKE. Brandenburg, suchen eine*n Mitarbeiter*in für Medienarbeit und technische Sicherstellung. Es handelt sich um eine Vollzeitstelle. Bewerbungsschluss ist der 27. April 2017. Ausschreibung (PDF-Datei)

TERMINE

22. April 2017, 10:30 Uhr

Gesamtmitgliederversammlung LAG LINKE Frauen

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus

 

22. April 2017, 15 Uhr

Treffen der LAG SozialGesund

Potsdam, Kreisgeschäftsstelle DIE LINKE, Zeppelinstr. 7

 

22. & 23. April 2017

Queensday im Potsdamer Holländischen Viertel anlässlich des CSD

Mit dabei: DIE LINKE Brandenburg. Programm

 

23. April um 13 Uhr

Zeit für eine neue Reformation

Wittenberg, Platz vor der Schloßkirche

 

24. April 2017, 18 Uhr

Rentenreform: Wie weiter mit den Ost-Renten?

Potsdam, Am Neuen Markt 9, Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte

 

24. April 2017, 19 Uhr (Einlass 18:30 Uhr)

Bürgerforum mit Sahra Wagenknecht und Kerstin Kühn

Neuenhagen bei Berlin, Hauptstraße 2, Bürgerhaus

 

26. April 201, 18 Uhr

Öffentliche Sitzung der Linksfraktion SVV Bernau

Birkholz, Dorfgemeinschaftshaus

 

26. April 2017, 18 Uhr

Argumentationstraining gegen Rechts

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus

 

28. April 2017, 19 Uhr

Finissage: Zerstörtes Leben - verlorene Welt

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus

 

29. April 2017, 10 Uhr

Zukunft an Oder und Neiße?! - Herausforderungen und Perspektiven in der Grenzregion

Einladung (PDF-Datei)

Frankfurt (Oder), Konzerthalle, Lebuser Mauerstraße 4

 

1. Mai 2017, 9 Uhr

Maifeier der LINKEN Forst

Forst (Lausitz), Max-Seydewitz-Platz

 

1. Mai 2017, 10 Uhr

Mai-Fest in Teltow

August-Mattausch-Park

 

4. Mai 2017, 18:30 Uhr

Regionalkonferenz PR/OPR

 

5. - 7. Mai 2017

Exkursionstagung der LAG Umwelt

Naturpark Dahme-Heideseen

 

9. Mai 2017, 18 Uhr

Dienstagsgespräch: Zukunft der EU - nicht ohne linke Perspektiven!

Einladung (PDF-Datei)

Ludwigsfelde, Klubhaus, Potsdamer Str. 48

 

12. Mai 2017 17 Uhr

Tag der Pflege 201: Was ist uns unsere Gesundheit wert? Solidarprinzip oder Selbstzahler

Infos: www.sozial-gesund.de

Potsdam, Aula Humboldtgymnasium, Heinrich-Mann-Allee 103

 

17. Mai 2017,18 Uhr

Werkstatt-Gespräche zur Bundestagswahl

Frankfurt (Oder), Geschäftsstelle der LINKEN, Zehmeplatz 11, 5. Etage

 

25. bis 28. Mai 2017

Solidaritätscamp 2017 (Europacamp)

www.sfel-r.de

Baňská Štiavnica (Slowakei)

 

14.-18. Juni 2017

Frühlingsakademie

(zum Anmeldeformular)

Am Werbellinsee

 

17. Juni 2017, 10 Uhr

Quo vadis Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik in Brandenburg? Linke Perspektiven

Anmeldung: m.guenther@dielinke-barnim.de

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus

REDAKTION

Redaktion dieser Newsletter-Ausgabe:

Steffen Pachali

IMPRESSUM

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