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DIE LINKE
DIE LINKE. Brandenburg in Aktion | Newsletter 47/2017 | 24. November 2017

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Sharepic: Unsere Alternative heißt soziale Gerechtigkeit

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

am 2. Dezember 2017 will die AfD in Hannover ihren Bundesparteitag veranstalten. Aktuelle Informationen zu den Protesten anlässlich des AfD-Parteitags findet Ihr weiter unten in diesem Newsletter unter dem Punkt "Sonstiges". Außerdem wie immer in diesem Newsletter: Die wichtigsten Infos aus dem Landesverband, der Landtagsfraktion und natürlich den Kreisverbänden.

 

Viele Grüße aus Potsdam!

 

Hinweise und Zuarbeiten für den nächsten Newsletter bitte bis zum kommenden Donnerstag, 17 Uhr an newsletter@dielinke-brandenburg.de senden.

AUS DEM LANDESVERBAND

Landesfrauenkonferenz am 25. November 2017

Mädchen im Kostüm, Titelbild Einladungskarte Landesfrauenkonferenz

Die nächste Landesfrauenkonferenz, ausgerichtet von der LAG LINKE Frauen und vom Landesverband DIE LINKE. Brandenburg, findet am 25. November 2017 von 10 Uhr bis 14.30 Uhr in Potsdam im Lothar-Bisky-Haus statt. Themen sind das gleichstellungspolitische Rahmenprogramm Brandenburgs, das Konzept zur Herstellung der Geschlechtergerechtigkeit der LINKEN in Brandenburg, die feministische Offensive auf Bundesebene und die gleichstellungspolitische Arbeit der Bundestagsfraktion. Es wird ausreichend Platz zum Austausch und zur Diskussion geben.

Neuwahlen 2018? Wie und Wann – zwei Beispiele

Thomas Nord

Foto: Thomas Nord

Das Wahlergebnis der Bundestagswahl vom 24. September 2017 hat ein Sechs-Fraktionen-Parlament gebracht. Die Große Koalition ist nicht abgewählt. Sie ist mit der Konstituierung des 19. Bundestages regulär aus dem Amt geschieden, führt aber die laufenden Geschäfte. Der Bundespräsident bat die Kanzlerin, nach ihrem Amtsende die Geschäfte der Regierung bis zur Neuwahl eines Kanzlers oder einer Kanzlerin weiter zu führen. Am 19. November wurden die Sondierungen durch Christian Lindner für die FDP abgebrochen. Seitdem läuft das „Blame-Game“, die Zuweisung der Schuldfrage zwischen den an den Sondierungen beteiligten Parteien. Die Forderung nach Neuwahlen wird erhoben. Thomas Nord, Wahlkampfleiter der LINKEN Brandenburg, beantwortet in einem Text die Frage, wann und unter welchen Umständen es zu Neuwahlen kommen könnte. Zum Text (Download-Link)

Christian Görke zur Verwaltungsstrukturreform und zu den gescheiterten Sondierungen auf Bundesebene

Christian Görke am Redepult

Die Zeitung Neues Deutschland hat unseren Parteivorsitzenden Christian Görke gefragt, wie es nun nach der abgesagten Verwaltungsstrukturreform weitergeht. Er sagt, die Reform ist an vielen kleinen Dingen gescheitert, die zusammengenommen zu viele wurden. Glücklicherweise sind wir in Brandenburg ein großer, konstruktiver und stabiler Landesverband und haben sehr viel erreicht: Über 2.200 zusätzlichen Erzieherinnen und Erziehern sind für Brandenburgs Kitas eingestellt worden, hinzu kommen 4.000 neu eingestellte Lehrerinnen und Lehrer, 2018 wird der Einstieg in die Beitragsfreiheit für die Kindertagesstätten erfolgen. Die für die Verwaltungsstrukturreform eingeplanten Mittel sollen nun eingesetzt werden, um schnell weitere Investitionen zu ermöglichen, insbesondere in den öffentlichen Nahverkehr, in die Schulinfrastruktur und den Ausbau der Breitbandabdeckung im Land. DIE LINKE arbeitet weiter an einer Zukunft Brandenburgs, die sozial gerecht und demokratisch ist. An einem Brandenburg, in dem es sich zu leben lohnt, das weltoffen ist, in dem es Perspektiven gibt. Das Interview ist am 21. November 2017 erschienen und kann hier nachgelesen werden (Link)

Zu den gescheiterten Sondierungen der schwarzen Ampel (Schwampel) auf Bundesebene erklärte Christian Görke am 20. November 2017: "Das Schauspiel, das sich uns bei den Sondierungen an Ignoranz der brennenden Zukunftsthemen und an Inszenierungen auf dem Balkon bot, war aus Sicht der LINKEN eher eine Verbrüderung auf der Suche nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner. Das, was den Menschen gerade wirklich auf den Nägeln brennt, wurde nicht angegangen – die Themen Rentensicherung, gerechte Besteuerung des Reichtums und das Ostdeutschlandthema mit der überfälligen Angleichung der Löhne und Gehälter im Osten an das Westniveau. Auch die Unterstützung strukturschwacher Regionen war nicht auf der Agenda der Verhandler. DIE LINKE Brandenburg ist jedenfalls stabil und auf alle jetzt möglichen Szenarien gut vorbereitet. Sollte es zu Neuwahlen kommen, sind wir bestens gerüstet und stehen als soziale Alternative bereit."

AUS DEM JUGENDVERBAND

Linksjugendkongress Brandenburg

Seit 2 Jahren versuchen konservative Politiker*innen, der AfD die Themen abzunehmen. Statt Übergriffe auf Geflüchtete zu skandalisieren und die steigende Gefahr rechtsterroristischer Strukturen anzuerkennen, verfallen CDU und Co. in die gewohnte Extremismusrhetorik und kriminalisieren linke Freiräume und Organisationen. Besonders scharf wurde der Ton nach den antikapitalistischen Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg. Der konservative Law-and-order-Staat ist im Aufwind: Die Debatten um die Ausweitung von Videoüberwachung Schleierfahndung wurden zuletzt, pünktlich im Juni 2017, mit der Verschärfung der Paragraphen § 113 (Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte) und § 114 (Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte) gekrönt, die der Teilnahme an Demonstrationen und politischen Aktionen ein größeres Risiko verleiht.

24.-26.11.2017, freiLand Potsdam, Infos und Anmeldung unter: www.linksjugendkongress.de

AUS DEN KREISVERBÄNDEN

Dahme-Spreewald: Aktionstag zum Thema "Altenpflege"

Grafik: Pflegenotstand stoppen, Menschen vor Profite

Am 22. November 2017 gab es einen bundesweiten Aktionstag zum Thema "Altenpflege". "Die Aktion" hat sich daran in Berlin in Form einer Flyeraktion mit Ver.di-Mitgliedern beteiligt. Mitglieder der Linken und Ver.di aus dem Landkreis Dahme-Spreewald waren aktiv mit dabei. Trotz schlechten Wetters ging es gut voran. Viele nette Gespräche entstanden auch mit Bürger*innen, die zum Teil selbst mit der Problematik beruflich oder privat zu tun haben. Altenpflege in der Gesellschaft braucht einen neuen Stellenwert. Dazu muss der Personalmangel beendet werden. Desweiteren bedarf es einer besseren Bezahlung des Pflegepersonals sowie besserer Arbeitsbedingungen. Die Ausbildung in Pflegeberufen spielt dabei eine grosse Rolle. Der Mensch muss in diesen Berufen im Mittelpunkt stehen. Es muss gelten: Gesundheit ist keine Ware sowie Menschen vor Profite, und dafür lohnt es sich zu kämpfen und zu streiten. Vor allem wird es Zeit, dass die Politik ihre Wahlversprechen einlöst. Insbesondere kamen diese ja von der CDU und SPD. Alles in allem hat dieser Aktionstag sich gelohnt!

Oberhavel: Gewalt kommt mir nicht in die Tüte

Bäckereitresen, Bäcker und Verkäuferin halten Brottüten mit Aufdruck hoch

Am 25. November findet der internationale Gedenktag "Nein zu Gewalt an Frauen" statt. Anlässlich dieses Tages fanden auch in Oranienburg am 22. November 2017 zwei Aktionen statt, an denen u. a. die Kreisvorsitzende und der Kreisgeschäftsführer der LINKEN Oberhavel, Stefanie Rose und Ralf Wunderlich, teilnahmen. Die Stadt Oranienburg beteiligte sich an der der traditionellen Fahnenhissung, die 2001 von Terre des Femmes anlässlich des Gedenktages ins Leben gerufen wurde. Dazu hatte wieder die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Oranienburg Heidrun Szczepanski eingeladen, um ein Zeichen gegen die tägliche Gewalt an Frauen und Mädchen zu setzen. Die jährliche Fahnenhissung geht zurück auf die Schwestern Mirabel: Sie wurden am 25. November 1960 wegen ihrer politischen Aktivitäten und ihres Auflehnens gegen die militärische Diktatur in der Dominikanischen Republik nach langer Verfolgung und Folter ermordet. Anschließend ging es zu einem ortsansässigen Bäcker, der an der Aktion "Gewalt kommt mir nicht in die Tüte" teilnimmt. In der Woche vom 20. bis 25. November 2017 verteilen rund 150 Bäckereien im Land Brandenburg insgesamt 250.000 spezielle Brottüten, die mit einem Aufdruck über das Hilfsangebot von Kliniken im Land Brandenburg nach einer Vergewaltigung sowie über Kontaktmöglichkeiten von Frauenhäusern und Beratungsstellen informieren. Initiator*innen der Brottütenaktion sind der Frauenpolitische Rat Brandenburg e. V., der Landesverband der Bäckereien und Konditoreien Berlin-Brandenburg, die Opferhilfe Land Brandenburg e. V., die Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten des Landes Brandenburg sowie das Netzwerk der Brandenburgischen Frauenhäuser.

Dahme-Spreewald: Nachwuchswerbung für Kommunalpolitik

Diana Bader, Monika von der Lippe und zwei weitere Frauen vor einem Infostand der LINKEN

Foto: Diana Bader

In Königs Wusterhausen präsentierten sich am 18. November 2017 Parteien, Stiftungen und Initiativen auf der ersten Brandenburger Politikmesse. Auch Diana Bader, frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag, DIE LINKE. Dahme-Spreewald und die Rosa-Luxemburg-Stiftung waren dabei. Landesgleichstellungsbeauftragte Monika von der Lippe eröffnete die Veranstaltung. Fast 75 Prozent der Mandate in den kommunalen Parlamenten liegen in Männerhand. Deshalb ging es in einer Podiumsdiskussion, in Workshops und den Gesprächen an den zahlreichen Ständen darum, Wege ins kommunalpolitische Engagement zu ebnen – insbesondere für Frauen.

Oberhavel: Wir haben nur diese eine Erde!

Menschen vor rotem Pavillon mit Transparenten, eine Frau hält einen Wasserball mit Erdkugel-Aufdruck

Aktionsstand der LINKEN Oberhavel zum Klimaschutz in Oranienburg

Am 17. November 2017 zeigte die Uhr auf dem Banner der LINKEN Oberhavel fünf nach Zwölf. "Wir haben nur diese eine Erde!" war in großen Buchstaben weithin sichtbar am Aktionsstand plakatiert. "Wir können den Klimawandel nicht mehr aufhalten, wir können ihn aber verlangsamen", sagte Kreisgeschäftsführer Ralf Wunderlich in einem Gespräch mit einem Passanten. Kreisvorsitzende Stefanie Rose verteilte Flyer an Schülerinnen, die am OSZ im alten Runge ihre Ausbildung machen und erhielt große Zustimmung. "Ich bin froh, dass die jungen Menschen die Bedeutung des Umwelt- und Klimaschutzes erkannt haben und dass es ihnen nicht egal ist, was aus dieser Erde mal wird", so Rose. Was denn aus den Menschen wird, die in Kohle arbeiten, will ein Schüler wissen. "Wir brauchen einen Strukturwandel in den Braunkohleregionen. In der Lausitz haben wir damit bereits begonnen, müssen aber weiter schauen, dass wir neben Tourismus diese Region zu einer Zukunftsregion entwickeln. Es kann ja weiter Energieregion bleiben, aber erneuerbar", antwortet Wunderlich. 300 Flyer hatte der LINKEN Geschäftsführer für die Aktion gedruckt, die waren dann bereits 1,5 Stunden vor dem geplanten Ende verteilt. weiterlesen

Havelland: LINKE Rathenow startet Unterschriftenaktion zum Landesnahverkehrsplan

Unterschriftenliste

Mit dem Landesnahverkehrsplan (LNVP), der alle fünf Jahre fortgeschrieben wird, sichert das Land Brandenburg, gemeinsam mit Berlin als gemeinsamen Verkehrsraum, im Sinne der Daseinsvorsorge und der Strukturentwicklung eine zweckmäßige Bedienung des Schienenpersonenverkehrs (SPNV) ab. Er leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Steuerung von Angebot und Nachfrage auf den Pendlerstrecken und den Bahnlinien in den ländlichen Regionen. Eine wesentliche Funktion des Landesnahverkehrsplans ist es, die Mobilität der Menschen in der Region zu sichern und somit auch eine hohe Standortqualität für Wohnen und Wirtschaft zu gewährleisten. DIE LINKE. Rathenow will bis zum 4. Dezember 2017 so viele Unterschriften wie möglich sammeln, um der Forderung Nachdruck zu verleihen, Rathenow besser an Berlin, Potsdam, Stendal und Premnitz anzubinden. Die 4 Kernforderungen sind:

 

  1. Verbesserung der Taktzeiten des RE 4 nach Berlin zu den Hauptverkehrszeiten auf 30 Minuten.
  2. Verbesserung der Anbindung an die Hansestadt Stendal als naher Bahnknotenpunkt zu den Hauptverkehrszeiten mit einer Taktzeit von 30 Minuten sowie zu den übrigen Zeiten von 60 Minuten.
  3. Verlängerung der Taktzeiten von 60 Minuten von Berlin nach Rathenow bis 0:00 Uhr.
  4. Verbesserung der Anbindung des RE 4 an die Landeshauptstadt Potsdam.

Die Unterschriftenlisten können in der Geschäftsstelle der LINKEN Havelland, Märkischer Platz 2 in 14712 Rathenow, abgeholt und wieder abgegeben werden. Oder einfach ausdrucken und sammeln (Link)! Jede Stimme zählt, um Rathenow besser an Berlin und Potsdam anzubinden!

AUS DEM LANDTAG

LINKE fordert mehr Fördermittel für den Wohnungsbau

Zur angespannten Wohnraumsituation in Potsdam und darüber hinaus äußerte sich die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag Brandenburg, Anita Tack, am 23. November 2017: Abhilfe soll vor allem durch Wohnungsneubau mit einem großen Anteil an Sozialwohnungen und bezahlbaren Mieten geschaffen werden. Das Infrastrukturministerium hat dafür mit der Stadt Potsdam und seinem kommunalen Wohnungsunternehmen PRO Potsdam gute Voraussetzungen geschaffen, das in Größenordnungen mit Fördermitteln des Landes baut. In den Städten mit Hochschulstandorten fehlt es insbesondere an geeignetem Wohnraum für Studierende. Hier sieht die LINKE dringenden Handlungsbedarf. "Wir wollen für diese Städte mehr studentischen Wohnraum durch gute Förderbedingungen schaffen. Grundlage dafür sollte ein Wohnraumfördergesetz des Landes sein", so Tack. "Die bisherige Bundesregierung hat gerade für den Neubau und den Erhalt von Sozialwohnungen viel zu wenig getan. Insbesondere für Studierende in Universitäts- und Hochschulstädten ist die Wohnraumsituation geradezu prekär. Wir erwarten von der künftigen Bundesregierung ein Wohnungsneubauförderprogramm, das den wachsenden Anforderungen gerecht wird."

Siemens trägt Verantwortung für die Region

Siemens hat angekündigt, im Osten Deutschlands hunderte Arbeitsplätze abzubauen. Dazu äußerten sich der wirtschaftspolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Matthias Loehr, und der arbeitsmarktpolitische Sprecher Dr. Andreas Bernig am 17. November 2017. Mit Unverständnis reagiert Matthias Loehr auf den geplanten Stellenabbau: "Ein Konzern der deutliche Auftragszuwächse zu verzeichnen hat und im laufenden Geschäftsjahr mit Gewinnen von mehr als 6,5 Milliarden Euro rechnet, hat auch eine soziale Verantwortung. Es ist vor diesem Hintergrund mehr als Unverständlich, dass Siemens seine Standorte in Berlin, Görlitz und Leipzig teilweise bzw. vollständig schließen will. Die Landesregierungen von Berlin, Sachsen und Brandenburg sollten gemeinsam mit der Bundesregierung den politischen Druck erhöhen und den Konzern in die Pflicht nehmen." Der arbeitsmarktpolitische Sprecher Andreas Bernig erklärt: "Wir unterstützen die Gewerkschaften im bevorstehenden Arbeitskampf und stehen an der Seite der Beschäftigten. Eine solche Konzernpolitik ist für uns nicht hinnehmbar. Auch für Siemens gilt Artikel 14 (2) des Grundgesetzes: 'Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen'."

Rettet die Dorfkneipe!


Am 18. November 2017 gründete sich in Potsdam das "Netzwerk ländlicher Raum", an dem alle ostdeutschen Landtagsfraktionen der LINKEN und deren Bundestagsfraktion beteiligt sind. Dazu erklärt das Mitglied der Enquete – Kommission 6/1 und Sprecherin für den ländlichen Raum der Brandenburger Linksfraktion Anke Schwarzenberg: "Am vergangenen Wochenende haben sich linke Abgeordnete der ostdeutschen Bundesländer, VertreterInnen der Dorfbewegung, Kommunalvertreter und interessierte BürgerInnen in Potsdam getroffen und zu einem 'Netzwerk Ländlicher Raum' verabredet. Das Netzwerk soll Probleme der ländlichen Regionen parteiübergreifend identifizieren und der Politik Lösungsvorschläge unterbreiten. Neben dem digitalen Breitbandausbau, der Erhaltung des Schienen- und Verkehrsnetzes sowie der Kitas, Schulen und Krankenhäuser auf dem Lande wurde der Erhalt sozialer Treffpunkte in den Dörfern, Verkaufseinrichtungen und Orten der Geselligkeit, als vordringliche Ziele formuliert. Hierfür forderten die Anwesenden, Geld in die Hand zu nehmen! Die Vertreter der Zusammenkunft waren sich einig, dass die Vielfalt der Dörfer bewahrt und die demokratischen Entscheidungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten vor Ort gestärkt werden müssen."

Lernen in Europa bringt junge Menschen voran

Gruppe junger Menschen

Die IHK Projektgesellschaft Ostbrandenburg hat am 17. November 2017 in Berlin Unternehmen und Auszubildende aus Brandenburg für ihr Engagement im Ausland ausgezeichnet. Betrieben wurde die Plakette des Netzwerkes "Berufsbildung ohne Grenzen" verliehen, die Azubis erhielten sogenannte Europapässe. Den 27 jungen Leuten überreichte ihre Anerkennung von Marco Büchel, Vorsitzender des Europaausschusses im Landtag Brandenburg, ihre Anerkennung. Ihn freute besonders, dass sich die Zahl der geehrten Jugendlichen innerhalb eines Jahres mehr als verdoppelt hat. In seiner kurzen Ansprache nannte er die Jugend in den europäischen Ländern einen wichtigen Anker für gute, breite und nachhaltige Nachbarschaft auf dem Kontinent. In Begegnungen und Gesprächen mit jungen Menschen verschiedener Länder erlebe er immer wieder, wie positiv diese Generation den Gedanken des einheitlichen Europas aufnehme und praktiziere.

AUS DER LANDESREGIERUNG

Beratung für Frauen mit Behinderungen

Monika von der Lippe in einer Gruppe Frauen

Zum Frauenarzt dürfen, passende Verhütung bekommen, die Verhinderung von sexualisierten Übergriffen, Gespräche über einen Kinderwunsch... Das DRK in Potsdam bietet sexualpädagogische Beratung für Menschen mit körperlichen oder geistigen Beeinträchtigungen. Die Landesgleichstellungsbeauftragte Monika von der Lippe informierte sich in dieser Woche über das Projekt, das die Landesregierung fördert. Sexualaufklärung, Familienplanung, Verhütung und Schwangerschaft stehen im Mittelpunkt. Der Zugang zu Beratung ist jedoch schwierig – zu groß sind häufig die Vorurteile der Umgebung. Aber auch die Organisation kann kompliziert sein. Deshalb findet die Beratung auch in Werkstätten und Wohnstätten statt.

Finanzminister Görke zu Gesprächen in Moskau

Christian Görke und Sergej Anatoljewitsch Stortschak geben sich die Hand

Foto: MdF / Strauß

Finanzminister Christian Görke ist in seiner Funktion als stellvertretender Ministerpräsident des Landes Brandenburg am 22. November 2017 nach Moskau gereist. Anlass sind die in dieser Woche beginnenden "GeoScience Days" in der russischen Föderation. Dort traf er den stellvertretenden Finanzminister der Russischen Föderation, Sergej Anatoljewitsch Stortschak, zu einem Arbeitsgespräch. Während seines dreitägigen Aufenthaltes wird Görke außerdem mit Vertretern der russischen Zivilgesellschaft Gespräche führen und unter anderem das Moskauer Konservatorium und die Deutsche Schule besuchen.

Paket für einen attraktiveren Öffentlichen Dienst in Brandenburg

Christian Görke sitzt am Tisch und blättert in Unterlagen

Foto: MdF / Johanna Bergmann

Nach mehrmonatigen Verhandlungen hat das Land Brandenburg am 22. November 2017 eine Reihe von Vereinbarungen mit den Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes bzw. ihren Spitzenorganisationen getroffen. Finanzminister Christian Görke begrüßte die Vereinbarungen sehr. Das Maßnahmenpaket reicht vom Gesundheitsmanagement (Rahmenkodex "Gute Arbeit") für alle Beschäftigten des Landes bis hin zu spezifischen Verbesserungen für einzelne Berufsgruppen: So werden die Eingangsämter für Lehrkräfte an Grundschulen angehoben, das gilt auch für das Eingangsamt des mittleren Polizeivollzugsdienstes und den mittleren Justizvollzugsdienst. Des Weiteren wird für alle Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte die freie Heilfürsorge eingeführt. Für den Landesbetrieb Forst Brandenburg ist u. a. eine Altersteilzeitregelung für Waldarbeiter*innen vorgesehen. Christian Görke hob hervor: "Diese zusätzlichen Millionenausgaben sind gerechtfertigt vor dem Hintergrund, dass Brandenburg auch in Zukunft einen leistungsfähigen und serviceorientierten Öffentlichen Dienst benötigt, um die positive Entwicklung des Landes fortzusetzen. In der Vergangenheit hatten vor allem die Kolleginnen und Kollegen, insbesondere die Beamteninnen und Beamten sowie die Richterinnen und Richter ihren Beitrag zu den Sparanstrengungen leisten müssen. Diese Landesregierung wird diese Entwicklung umkehren und hat bereits in diesem Jahr nicht nur den Tarifabschluss für die Tarifbeschäftigten der Länder eins zu eins übernommen, sondern die Besoldung zusätzlich um 0,5 Prozent erhöht. Mit dem heute vereinbarten Maßnahmenpaket gehen wir noch einige Schritte weiter. Das Gesamtpaket wird sich in den Jahren ab 2019 für die heute schon bezifferbaren Kostenfolgen jährlich mit mehr als 40 Millionen Euro im Landeshaushalt niederschlagen." weiterlesen

Staatssekretärin Trochowski empfing Delegation aus Tunesien im Finanzministerium

Daniela Trochowski spricht vor einigen Menschen, die Kopfhörer tragen

Foto: MdF / jak

Über Aufgaben und Funktion des Ministerium der Finanzen des Landes Brandenburg und die Zusammenarbeit mit Bund und Kommunen informierte am 22. November 2017 Staatssekretärin Daniela Trochowski eine Delegation des Generaldirektors des tunesischen Innenministeriums und verschiedene Gouverneure Tunesiens in Potsdam. Die Informationsreise soll den Gästen einen Einblick in das Thema Dezentralisierung in Deutschland und das Verhältnis zwischen Bund und Ländern geben.

Ehrenamtliche Arbeit der Besuchskommissionen gewürdigt

Foto Leinwand mit Text: "Jahrestreffen der Besuchskommissionen"

Die Besuchskommissionen für Menschen mit schwerwiegenden psychischen Erkrankungen in den Krankenhäusern leisten wertvolle Arbeit. Gesundheitsstaatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt hat anlässlich des Jahrestreffens der Besuchskommissionen am 22. November 2017 den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern für ihren Einsatz gedankt. Hartwig-Tiedt sagte: "Diese ehrenamtliche und gleichzeitig fachlich anspruchsvolle Arbeit ist keine Selbstverständlichkeit und nicht zu ersetzen. Wo in der Psychiatrie in Ausnahmefällen Menschen gegen ihren Willen untergebracht werden, darf es keinen toten Winkel geben. Transparenz ist das erste Gebot." Im vergangenen Jahr kamen 671 Patientinnen und Patienten in Brandenburgische Krankenhäuser, weil sie im Zuge einer psychischen Erkrankung für sich oder andere zu einer akuten Gefahr geworden waren. Das sind zwei Prozent aller Krankenhausfälle wegen psychischer Erkrankungen. Trotz der geringen Anzahl verdienen aber diese Patientinnen und Patienten eine besondere Aufmerksamkeit, um sicherzustellen, dass ihre Rechte in der psychiatrischen Behandlung gewahrt werden. Der Gesetzgeber in Brandenburg sieht ehrenamtliche Besuchskommissionen vor, die alle psychiatrischen Kliniken und Abteilungen im Land einmal jährlich besuchen. weiterlesen

NEIN zu Gewalt an Frauen – Fahnenaktion im Innenhof des Landtags

Frauen hissen eine Fahne

Aus Anlass des Internationalen Gedenktages "Nein zu Gewalt an Frauen" haben am 20. November 2017 Diana Golze und die frauenpolitischen Sprecherinnen der Landtagsfraktionen sowie der Frauenpolitische Rat des Landes Brandenburg gemeinsam ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen gesetzt. Im Innenhof des Landtages hissten sie die Flagge der internationalen Frauenorganisation Terre des Femmes mit der Aufschrift "NEIN zu Gewalt an Frauen – frei leben ohne Gewalt". Vor dem Rathaus in Königs Wusterhausen hisste zeitgleich die Landesgleichstellungsbeauftragte Monika von der Lippe die Fahne von Terre des Femmes. Im Rathaussaal wurde anschließend die RosaRote Wanderausstellung des Netzwerks der Brandenburgischen Frauenhäuser eröffnet. Diana Golze betonte bei der Zeremonie: "In Brandenburg setzen wir zum Internationalen Aktionstag gemeinsam ein Zeichen gegen Gewalt. Dieses öffentliche und sehr deutliche Symbol im gesamten Land soll allen betroffenen Frauen Mut machen, sich gegen Gewalt zu wehren und sich aus ihrer schwierigen Situation zu befreien. Der Weg aus dem Verborgenen gelingt allmählich. Jede und Jeder sollte die Nummer des bundesweiten Hilfetelefons 'Gewalt gegen Frauen' kennen. Unter der Nummer 08000 116 016 und per Online-Beratung werden Betroffene aller Nationalitäten rund um die Uhr unterstützt – mittlerweile in 17 (!) Sprachen, auch in Gebärdensprache und in Leichter Sprache." weiterlesen

Diana Golze würdigt zwei Jahre "Bündnis für Brandenburg"

Podiumsdiskussion u. a. mit Diana Golze

Wie alle Bundesländer verzeichnete auch Brandenburg in den Jahren 2015 und 2016 einen außerordentlichen Anstieg bei der Zahl der Geflüchteten. Derzeit leben rund 34.000 Menschen im Land Brandenburg, die vor Krieg, Gewalt und Verfolgung aus ihrer Heimat geflohen sind. Angesichts der großen Herausforderung bei der Aufnahme und Integration wurde am 26. November 2015 auf Initiative des Ministerpräsident und Finanzminister Christian Görke das "Bündnis für Brandenburg" ins Leben gerufen. Es ist ein Zusammenschluss von Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Politik, Verbänden, Kirchen und Initiativen. Diana Golze nahm am 20. November 2017 am 6. Dialogforum des Bündnisses in Potsdam teil und würdigte das zweijährige Bestehen des Bündnisses. Golze sagte: "Auch wenn die Flüchtlingszahlen mittlerweile deutlich zurückgegangen sind und sich die Lage bei der Erstaufnahme spürbar entspannt hat, haben wir noch sehr viel zu leisten. Jetzt ist die Zeit der Integration der Geflüchteten gekommen. Ich warne aber vor Ungeduld. Integration ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die einen langen Atem braucht. Integration erfordert Anstrengung, Offenheit und 'Verstehen wollen'. Umso bedeutender ist es, dass so viele Ehrenamtliche und Initiativen auch zwei Jahre nach der großen Flüchtlingsbewegung sich weiterhin engagieren. Im Integrationsprozess spielen zivilgesellschaftliche Akteure eine hervorgehobene Rolle." weiterlesen

"Bündnis für Brandenburg" feiert Geburtstag

Christian Görke und weitere Zuschauer

Foto: BfB (Stk/Tolerantes Brandenburg)

Zwei Jahre "Bündnis für Brandenburg" wurden am 20. November 2017 in der Staatskanzlei mit einem offiziellen Festakt gefeiert. Auch Finanzminister Christian Görke gehörte zu den Gästen und gratulierte herzlich. Den Festakt moderierte die Fernseh-Journalistin Dunja Hayali. In zehn Kurzfilmen wurden Menschen vorgestellt, die als Geflüchtete nach Brandenburg gekommen sind oder sich in der Integrationsarbeit engagieren. Das Bündnis war von 30 Erstunterzeichner*innen gegründet worden, inzwischen zählt es rund 300 Partner*innne, die sich aktiv für die Integration Geflüchteter einsetzen. Mehr Info: www.buendnis-fuer-brandenburg.de

Trochowski eröffnet Tanzfestival in Rüdersdorf

Drei Menschen vor schwarzem Vorhang, einer hält ein Mikrofon

Foto: MdF / Liehmann

In Rüdersdorf hat Brandenburgs Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski am 18. November 2017 das Tanzfestival Märkisch-Oderland offiziell eröffnet. Zwei Tage lang haben Kinder und Jugendliche in mehr als 30 künstlerischen Beiträgen ihr tänzerisches Können präsentiert. Ziel des vom Förderverein für künstlerische Jugendarbeit e. V. organisierten Festivals ist dabei weniger der Wettstreit, sondern vielmehr sollen der Spaß am Tanzen und der gegenseitige Respekt voreinander im Mittelpunkt stehen. Seit 2007 Jahren organisiert der Verein im Landkreis Märkisch-Oderland Kinder- und Jugendfestivals. Bereits im Juni konnte Daniela Trochowski beim Festival in Strausberg einen Scheck Höhe von 8.800 Euro aus Lottomitteln des Finanzministeriums für die Festivals überreichen. Sie sagte: "Mit diesen Mitteln unterstützen wir einen Verein, der in vorbildlicher Weise seit mehr als zehn Jahren dazu beiträgt, dass Kinder und Jugendliche ihre künstlerischen Talente entwickeln können. Es ist schon außergewöhnlich, dass es nicht bei einem einmaligen Event geblieben ist, sondern mit ehrenamtlicher Arbeit kontinuierlich dieses wundervolle Angebot für Kinder und Jugendliche im Landkreis Märkisch-Oderland unterbreitet wird." weiterlesen

Kinderliteratur ohne Rosa und Blau

Monika von der Lippe sitzt im Schneidersitz und hält ein Buch

Kinderbücher sind heute häufig rosa oder blau und handeln von Prinzessinnen oder Piraten. Aber es gibt tolle Alternativen! Zum bundesweiten Vorlesetag las Landesgleichstellungsbeauftragte Monika von der Lippe aus vielen abwechslungsreichen Büchern. Sowohl am 17. November 2017 in der Stadtteilbibliothek Brandenburg-Hohenstücken wie auch in der Mutter-Kind-Einrichtung in Schwedt kamen Piratinnen, Monster und Billie Ballonfahrer gut an. 

Eisenhüttenstadt: Bürgerdialog zur Europäischen Union am 28.11.2017

Veranstaltungsplakat Bürgerdialog

Das Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg (MdJEV) und die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland setzen die Bürgerdialogreihe aus dem Jahr 2016 fort und führen mit Unterstützung verschiedener brandenburgischer Kommunen und in Kooperation mit dem Verein VENROB, dem Bündnis für Brandenburg und anderen Akteuren Bürgerdialoge durch. Die nächste Veranstaltung findet am 28. November 2017, 18 Uhr in Eisenhüttenstadt statt. Europaminister Stefan Ludwig wird mit Bernhard Schnittger (Europäische Kommission in Deutschland) zum Thema "Welche Zukunft für die Europäische Union wollen wir?" diskutieren. Ort: Friedrich-Wolf Theater, kleine Bühne, Lindenallee 23, 15890 Eisenhüttenstadt. Der Eintritt ist frei. Die Veranstaltung wird von der Deutschen Gesellschaft e. V. organisiert. Eine Anmeldung wird per E-Mail (sebastian.roesner@deutsche-gesellschaft-ev.de) oder Telefon (030 / 88412 202) erbeten. Zum Veranstaltungsplakat (pdf-Datei)

Weihnachtsbasar der Justizvollzugsanstalten des Landes Brandenburg

Grafik: Öffentlicher Weihnachtsbasar der Justizvollzugsanstalten des Landes Brandenburg

Resozialisierung zum Anfassen: Am Mittwoch, 29. November 2017, präsentieren sich die Werkstätten der brandenburgischen Justizvollzugsanstalten ab 9.30 Uhr im Foyer der Staatskanzlei auf dem traditionellen Weihnachtsbasar. Justizminister Stefan Ludwig: "Der alljährliche Weihnachtsbasar ist mehr als nur eine schöne Tradition zur Adventszeit. Er zeigt einen Teil des Alltags hinter den Gitterstäben und macht deutlich, wie engagiert und motiviert die Insassinen und Insassen in den Werkstätten mitarbeiten. Strafvollzug darf nie bloßes Wegsperren bedeuten. Aus- und Weiterbildung sowie eine sinnvolle Beschäftigung und Arbeit ist die Basis all unserer Bemühungen um eine erfolgreiche Resozialisierung. Wer in der Haft die Möglichkeit hat etwas zu lernen, der kann später im normalen Leben wieder leichter Fuß fassen. Gerade weil es bei uns keine Arbeitspflicht mehr gibt, finde ich es bemerkenswert, wie viele Insassinnen und Insassen die Möglichkeit der Mitarbeit wahrnehmen und damit aus eigenem Antrieb einen Schritt in Richtung straffreies Leben machen." Der Erlös kommt gemeinnützigen Zwecken zugute, für vorweihnachtlich Kulinarisches ist gesorgt. Wer den Weihnachtsbasar in diesem Jahr verpasst, kann eine Auswahl der hergestellten Produkte auch im Online-Shop der Werkstätten des Brandenburger Vollzugs (Link) erwerben. Ort: Foyer der Staatskanzlei, Heinrich-Mann-Allee 107, 14473 Potsdam

Ausschreibung Förderprogramm Kulturelle Bildung gestartet

Logo Plattform Kulturelle Bildung Brandenburg

Das Kulturministerium fördert auch 2018 wieder Vorhaben und Projekte in der Kulturellen Bildung. Für das Förderprogramm stehen 200.000 Euro zur Verfügung; ab sofort können Anträge gestellt werden. Das Förderprogramm Kulturelle Bildung des Landes Brandenburg richtet sich gleichermaßen an Kitas, Grundschulen, Kommunen, Kultureinrichtungen, Vereine, Verbände sowie Künstlerinnen und Künstler. Die Projekte sollen dabei im Land Brandenburg lebende Menschen aller Generationen ansprechen und Zugänge zu Angeboten kultureller Bildung eröffnen. Anträge können bis zum 5. Januar 2018 direkt an die Plattform Kulturelle Bildung Brandenburg gerichtet werden. Zudem besteht auch die Möglichkeit, bis 15.Juni 2018 einen Antrag für die zweite Förderrunde 2018 einzureichen. Im laufenden Jahr werden insgesamt 37 lokale Projekte sowie 4 landesweite Modellprojekte mit insgesamt ebenfalls 200.000 Euro gefördert. Vertreten sind die Genres Theater, bildende Kunst, Musik, Literatur, Medien, Film, Museumspädagogik, Baukultur, Archäologie, Zirkus und Fotografie. Weitere Informationen zur Antragstellung: www.plattformkulturellebildung.de

AUS DEM BUNDESVERBAND

Hier geht's zur Sofortinformation des kommissarischen Bundesgeschäftsführeres Harald Wolf zur Beratung des Geschäftsführenden Parteivorstands am 20. November 2017 (Link)

Newsletter vom 22. November 2017

Grafik: Neuwahlen? Wir sind bereit!

Foto: David Sluka / Pixabay

Das Land braucht einen Neuanfang! Nach dem Scheitern der Sondierungen von CDU/CSU, Grünen und FDP fordert DIE LINKE Neuwahlen. Alle gesellschaftlichen Kräfte links der CDU müssen dafür kämpfen, dass die soziale Alternative gestärkt wird. An dieser Stelle ist der aktuelle Newsletter (Link) des Bundesverbandes der Partei DIE LINKE zu finden, in dem sich u. a. Katja Kipping und Bernd Riexinger für Neuwahlen aussprechen, Christine Buchholz und Stefan Liebich die von der Bundesregierung beschlossene Verlängerung von sieben Auslandseinsätzen der Bundeswehr kritisieren und Klaus Ernst ebenso wie DIE LINKE. Thüringen gegen die geplanten Werksschließungen bei Siemens protestieren. Außerdem gibt es Berichte vom Europäischen Forum in Marseille und den Landesparteitagen in Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein.

Wochenendseminar "Was ist linker Feminismus?"

Auch in diesem Jahr laden die "Bildungspartisaninnen" der Kommission Politische Bildung Genossinnen und Genossen, die in der politischen Bildungsarbeit der LINKEN tätig sind oder dies künftig sein wollen, zu einem Seminar ein: "Was ist linker Feminismus?". Das Seminar findet vom 5. bis 17. Dezember 2017 in Magdeburg. Die Kosten für Unterkunft, Verpflegung und Durchführung des Seminars werden vom Bundesverband übernommen. Anmeldeschluss ist am 4. Dezember 2017. Infos & Anmeldung: www.die-linke.de

Wochenendseminar für Bildungsverantwortliche der LINKEN

Der Bundesverband der LINKEN lädt zum diesjährigen Wochenend-Seminar für Verantwortliche für Politische Bildung in den Kreisverbänden ein. Das diesjährige Seminar findet vom 15. bis 17. Dezember 2017 in Berlin statt. Es soll ausführlich über die konkrete Aufgabenstellung von Bildungsverantwortlichen und die Organisation der praktischen Arbeit vor Ort gesprochen werden. Dies war auf den Regionaltagungen der Bildungsverantwortlichen immer wieder gewünscht worden. Die Teilnahme am Seminar sowie Unterkunft und Verpflegung sind kostenlos, Fahrtkosten können leider nicht erstattet werden. Anmeldeschluss ist der 4. Dezember 2017. Bitte per Mail an polbil@die-linke.de oder über das Formular auf www.die-linke.de anmelden.

Clara-Zetkin-Frauenpreis 2018

Grafik Clara-Zetkin-Frauenpreis mit Bild der Statuette

DIE LINKE lobt anlässlich des Frauentages 2018 zum achten Mal einen Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden. Im Sinne Clara Zetkins würdigt DIE LINKE mit dem nach ihr benannten Preis jährlich ein Projekt, das die Lebensbedingungen von Frauen verbessert, die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Gesellschaft befördert oder anderen Frauen auf ihrem Lebensweg ein Vorbild, eine Anregung geworden ist. Gleichzeitig geht es mit dem Clara-Zetkin-Preis auch darum, den Internationalen Frauentag, der immer mehr als politischer Tag in Vergessenheit gerät, ins öffentliche Bewusstsein zurückzuholen. Mit dem Clara-Zetkin-Preis ist ein Preisgeld von 1.500 Euro verbunden. Einsendeschluss ist der 31. Januar 2018. Zur Ausschreibung

Druckfrisch: Mitgliedermagazin DISPUT

Titelseite Disput Ausgabe November 2017

Im November neu erschienen und auch als PDF (Link) abrufbar: Die neue Ausgabe des DISPUT, des Mitgliedermagazins der LINKEN. Zum Schwerpunktthema Bundestagswahl gibt es u. a. die Ergebnisse der Konstitution der neuen Linksfraktion im Bundestag als Übersicht, Katja Kippings Grundsatzrede im Parteivorstand zur Lage der LINKEN zum Nachlesen und ein Interview mit der neugewählten Bundestagsabgeordneten Doris Achelwilm aus Bremen über ihren Start in Berlin. Außerdem im Heft: Eine Analyse der Landtagswahl in Niedersachsen, Erfahrungen im Umgang mit der AfD im Landtag des Saarlands und ein Text des kürzlich verstorbenen Mitglieds des Parteivorstands Dominic Heilig zu Europa. Zur Online-Ausgabe

AUS DEM BUNDESTAG

UN-Kindertag: Kinderrechte endlich auch ins Grundgesetz

Sharepic: Kinderrechte ins Grundgesetz

"Die Rechte von Kindern müssen endlich im Grundgesetz verankert werden", kommentiert Norbert Müller, Kinder- und Jugendpolitiker der LINKEN im Bundestag, zum Jahrestag der Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention am 20. November. Müller weiter: "Die besonderen Bedürfnisse und Interessen von Kindern und Jugendlichen, aus denen sich kinderspezifische Rechte auf Schutz, Förderung und Beteiligung ableiten, finden im Grundgesetz bisher keine Erwähnung. So wundert es kaum, dass die Interessen und Rechte der Kinder und Jugendlichen im Gesetzgebungsprozess viel zu oft vernachlässigt werden. Zwar gibt es seit der Ratifizierung der UN-Kinderrechtskonvention immer wieder kleinere Verbesserungen, eine umfassende Strategie zum Schutz der Rechte von Kindern fehlt aber. Augenfälliges Beispiel ist das Thema Kinderarmut. Keine Bundesregierung der letzten Jahre hat etwas unternommen, um an der Situation der etwa 2,5 Millionen Kinder, die in Armut leben etwas zu ändern. Ich freue mich daher sehr über den erneuten Vorstoß der Brandenburger Landesregierung Kinderrechte endlich ins Grundgesetz aufzunehmen."

AUS DEM BUNDESRAT

Brandenburg will Kinderrechte im Grundgesetz

Stefan Ludwig spricht im Bundesrat

Auf Antrag der LINKEN Ministerien des Landes Brandenburg hat sich der Bundesrat heute mit der Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz befasst. Damit würde das Schutzbedürfnis der Kinder gestärkt, da das Kindeswohl bei allen Maßnahmen öffentlicher und privater Einrichtungen vorrangig berücksichtigt werden müsste. Die Rede von Stefan Ludwig kann hier angeschaut werden (YouTube-Link)

EUROPA

Berlin: "Neue Wege für freien Journalismus?" am 8. Dezember 2017

Grafik mit Text "Neue Wege für freien Journalismus" und Bild eines Handys

Die Verfolgung von kritischen Journalist*innen in der Türkei hält an. Am 8. Dezember 2017 diskutieren in Berlin betroffene Journalist*innen und internationale Fachleute, in welchem Maße türkische Exilmedien sowie Publikationen über soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter alternative Plattformen kritischer Presse sein können. In Fachgesprächen soll die Rolle sozialer Netzwerke als Vermittler von kritischem Journalismus in der Türkei sowie, als Reaktion auf die fortgesetzte Beschneidung kritischer Presse, das Etablieren von türkischen Exilmedien in Deutschland erörtert werden. Davon ausgehend soll geschaut werden, ob europäische Gesetzgebung auf nationaler wie supranationaler Ebene dazu beitragen soll und könnte, die Publikation via sozialer Medien zu stützen und abzusichern. In einer anschließenden Podiumsdiskussion im Rahmen des Europa-Salons wird öffentlich diskutiert, inwiefern sich bestehende europäische Exilmedien vernetzen könnten. Dabei sollen nicht nur Probleme und Lösungsansätze diskutiert werden, sondern auch wie eine stärkere Vernetzung zu mehr Medienpluralität beitragen kann.

 

"Neue Wege für freien Journalismus? Was Exilmedien und soziale Netzwerke für Pressefreiheit in der Türkei bewirken können." Veranstaltung der LINKEN im Europaparlament in Kooperation mit dem Europäischen Zentrum für Presse- Medienfreiheit – ECPMF und der Zeitung Neues Deutschland am 8. Dezember 2017 ab 10 Uhr im Europäischen Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Weitere Infos: www.dielinke-europa.eu

ROSA-LUXEMBURG-STIFTUNG

Bildungsprogramm Dezember

Grafik mit Text: Bildungsprogramm Rosa-Luxemburg-Stiftung Dezember 2017

Wir möchten auf das Bildungsprogramm (pdf-Download) für den Dezember2017 hinweisen. Ausführlichere Informationen zu einzelnen Veranstaltungen gibt es auf der Website der RLS Brandenburg.

Tagung: 30 Jahre Antifa in Ostdeutschland am 1./2. Dezember 2017

Grafik mit Text: 30 Jahr Antifa in Ostdeutschland

Vor nun­mehr drei Jahr­zehn­ten grün­de­ten sich die ers­ten un­ab­hän­gi­gen An­tifa-Gru­ppen in der DDR. Nach dem An­griff von Neo­na­zis auf ein Punk-Kon­zert in der Ber­li­ner Zi­ons­ki­rche und ange­sichts ei­nes zu­neh­men­den Ras­sis­mus war ihr er­klär­tes Ziel, die Ge­sell­schaft wachzurütteln und Selbst­ver­tei­di­gung zu or­ga­ni­sie­ren. So­mit ent­stand in der aus­ge­hen­den DDR eine eigenstän­dige an­ti­fa­schis­ti­sche Be­we­gung, de­ren spe­zi­fi­sches Pro­fil al­ler­dings nach 1989/90 schritt­weise ver­blasste. Die per­sön­li­chen Er­fah­run­gen so­wie po­li­ti­schen Denk- und Hand­lungs­wei­sen der da­ma­li­gen Aktivist*innen ge­rie­ten an­ge­sichts von Ge­ne­ra­ti­ons­brü­chen und wech­seln­den Strö­mun­gen in­ner­halb der Be­we­gung in Ver­ges­sen­heit. Da­mit ver­bun­den war und ist ei­ner­seits eine ste­tige Ent­wick­lungs­schleife der Her­au­bil­dung und Auf­lö­sung an­ti­fa­schis­ti­scher Zu­sam­men­hänge in Ost­deutsch­land. An­de­rer­seits war die Deu­tung dar­über, was un­ab­hän­gige An­tifa meint, oft­mals aus west­deut­schen Blick­win­keln ge­prägt. Im Er­geb­nis ist Wis­sen ver­lo­ren ge­gan­gen und sind Lern­pro­zesse zwi­schen den Ge­ne­ra­tio­nen ab­ge­bro­chen. Aus die­sem An­lass geht es auf der Ta­gung darum, Brü­cke zwi­schen den Ge­ne­ra­tio­nen zu schla­gen und von­ein­an­der zu le­rnen. In An­schluss an den im Mai 2017 er­schie­nen Sam­mel­band "30 Jahre An­tifa in Ost­deutsch­land – Per­spek­ti­ven auf eine ei­gen­stän­dige Be­we­gung" wol­len wir uns über per­sön­li­che und po­li­ti­sche Er­fah­run­gen, Ent­wick­lun­gen und Pro­bleme aus­tau­schen, so­wie ver­blass­tes Wis­sen er­in­nern, wei­ter­ge­ben und in die heu­tige Zeit über­tra­gen. Info & Anmeldung: www.afa-ost.de

SONSTIGES

Bundesweite Demo anlässlich des AfD-Parteitags in Hannover am 2.12.

Protestveranstaltung gegen die AfD mit Transparenten

Am 2. Dezember 2017 will die AfD in Hannover ihren Bundesparteitag veranstalten. Ein weiterer Rechtsruck innerhalb der Partei ist absehbar: Björn Höckes Wahl in den Bundesvorstand scheint schon fast sichere Sache, vermeintlich gemäßigte Kräfte sind deutlich geschwächt. Damit wird die AfD wieder ein Stück gefährlicher. Umso wichtiger wird es, dass wir uns gemeinsam gegen Rassismus und die AfD stellen. Ab 7 Uhr will das Bündnis "Unsere Alternative heißt Solidarität" rund um den Tagungsort protestieren, um 11.30 Uhr startet die Großdemonstration. Aktuelle Infos zu den Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Hannover und zur bundesweiten Anreise, sowie Tipps, wie Ihr den Protest unterstützen könnt, findet Ihr auf www.aufstehen-gegen-rassismus.de

STELLENAUSSCHREIBUNGEN

Frankfurt/Main: Referent*in für das Themengebiet Migration, RLS

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht zum 1. Januar 2018 eine*n Referent*in für das Themengebiet Migration im Bereich Bundesweite Arbeit (Regionalbüro Frankfurt/Main) in Teilzeit (50%). Im Zentrum der Tätigkeit stehen Vernetzungs-, Öffentlichkeits- und Bildungsaktivitäten im Themenfeld Migration. Bewerbungsschluss ist der 26. November 2017. Zur Ausschreibung

Zwei IT-Projektmitarbeiter*innen, Rosa-Luxemburg-Stiftung

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht ab dem 1. Januar 2018 oder zum frühestmöglichen Zeitpunkt zwei IT-Projektmitarbeiter*innen in Vollzeit am Standort Berlin. Der Aufgabenbereich umfasst die technische Koordination und Unterstützung der 23 Auslandsstandorte der RLS. Die Stellen sind bis zum 31.12.2020 befristet. Bewerbungsschluss ist der 30. November 2017. Zur Ausschreibung

Mitarbeiter*in für Politikentwicklung, -beratung und öffentliches Wirken, DIE LINKE. Sachsen

Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE. Sachsen sucht zum 1. Januar 2018 befristet aus Sachgrund und in Vollzeit am Dienstort Dresden eine*n Mitarbeiter*in für Politikentwicklung, -beratung und öffentliches Wirken. Bewerbungsschluss ist der 3. Dezember 2017. Zur Ausschreibung

Leiter*in der Landesgeschäftsstelle, DIE LINKE. Berlin

DIE LINKE. Berlin sucht zum 1. Februar 2018 eine*n Leiter*in der Landesgeschäftsstelle. Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt derzeit 38 Stunden. Bewerbungsschluss ist der 15. Dezember 2017. Zur Ausschreibung

Cornelia Möhring: Mitarbeiter*in im Bundestag

Zum 1. Februar 2018 sucht Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, eine*n Mitarbeiter*in zur wissenschaftlichen Unterstützung ihrer Abgeordnetentätigkeit im Themenbereich Feministische Politik, Familien- und Sozialpolitik. Die Stelle ist eine Teilzeitstelle (mind. 20, max. 30 Std./Woche), Arbeitsort ist Berlin. Die Stelle ist befristet bis zum Ende der 19. Wahlperiode. Bewerbungsschluss ist der 3. Januar 2018. Zur Ausschreibung

TERMINE

seit 7. November 2017

Ausstellung: "Tropfen auf Tropfen", Fotografien des Seelower Fotografen Uwe Pleß

Potsdam, Landtag, Räume der Linksfraktion (2. Stock)

 

25. November 2017, 10 - 14.30 Uhr

Landesfrauenkonferenz

Info: www.dielinke-brandenburg.de

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus

 

26. November 2017, 13 Uhr

Landesmitgliederversammlung Linksjugend ['solid]

freiLand Potsdam

 

1. Dezember 2017, 17 Uhr

Gemeinsame Beratung Landeswahlkampfbüro, Landesfinanzrat und Kreisgeschäftsführer*innen

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus

 

1. Dezember 2018, 17 Uhr

3. Zukunftswerkstatt zur Oberbürgermeister-Wahl 2018

Frankfurt (Oder), Modernes Theater Oderland, Ziegelstr. 28a

 

2. Dezember 2017, 9 - 13 Uhr

Gesamtmitgliederversammlung Kreisverband Elbe-Elster

Doberlug-Kirchhain, Gaststätte "Am Grünen Berg", Bahnhofstr. 22

 

5. Dezember 2017, 18 Uhr

Spurensuche in Potsdam – eine Zwischenbilanz des NSU-Untersuchungsauschusses im Brandenburger Landtag

Mit Isabelle Vandré, Petra Pau, Björn Lüttmann, Ursula Nonnemacher, Björn Lakenmacher (angefragt), NSU-Watch Brandenburg, Dr. Volkmar Schöneburg, Moderation: Dr. Gideon Botsch

Potsdam, freiLand, hausZwei, Friedrich-Engels-Straße 22

 

5. Dezember 2017, 18 - 20 Uhr

Wenn der Zeitgeist von rechts kommt … dann müssen wir ihn ändern

Podiumsdiskussion mit Martina Trauth, Sophie Sumburane und Norbert Müller MdB

Info: www.dielinke-potsdam.de

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus

 

6. Dezember 2017, 16 Uhr

Thesen gegen die Finanzmacht – André Brie vs. Martin Luther

Info: www.dielinke-brandenburg.de

Potsdam, Lothar-Bisky-Haus

 

8. Dezember 2017, 18 Uhr

"Meine unfrisierten Erinnerungen", Lesung mit Petra Pau

Veranstaltung mit Bettina Fortunato MdL, Eintritt frei

Podelzig, Deutsch-Polnisches Gemeindezentrum

 

9. Dezember 2017

Jahresabschlussfeier Facharbeitsgemeinschaft Flucht und Migration

Ort steht noch nicht fest

 

9. Dezember 2017, 10 - 16 Uhr

Aktivenkonferenz des Kreisverbands Potsdam

Potsdam, vsl. Leonardo-da-Vinci-Gesamtschule, Esplanade 3

 

18. Dezember 2017, 18 Uhr

"Meine unfrisierten Erinnerungen", Lesung mit Petra Pau

Veranstaltung mit Marco Büchel MdL, Eintritt frei

Altlandsberg, Schlossgut Altlandsberg, Krummenseestr. 1

 

24. Januar 2018, 18 Uhr

Film: "Pre-Crime", anschließend Gespräch mit Dr. Volkmar Schöneburg und dem Regisseur Matthias Heeder

Eintritt frei

Erkner, Kino Movieland, Friedrichstr. 58

REDAKTION

Redaktion dieser Newsletter-Ausgabe:

Anja Mayer, Christiane Graf

IMPRESSUM

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