10. Mai 2017

Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen!

Zu den Äußerungen von Hannelore Kraft, DIE LINKE erhebe unbezahlbare Forderungen und sei nicht regierungsfähig weil sie die Schuldenbremse nicht anerkenne, erklärt Anja Mayer, Landesgeschäftsführerin der LINKEN Brandenburg:

"Das ist doch ein Witz: Frau Kraft hat Schulden ohne Ende gemacht, sie hat noch nie einen schuldenfreien Haushalt vorgelegt. Für das Jahr 2016 plante sie, sage und schreibe 1,8 Milliarden Euro neue Schulden aufzunehmen.

DIE LINKE regiert in Brandenburg in der zweiten Legislaturperiode gemeinsam mit der SPD. Unter unserem LINKEN Finanzminister Christian Görke haben wir seit 2011 nicht einen Cent Schulden gemacht. Wir haben eine Investitionsquote von über 12 Prozent und investieren fast 20 Prozent unseres Haushalts in Köpfe und Infrastruktur. Wir haben unter rot-rot so viel wie nie in die Bildung investiert. Wir stärken Kitas, wir haben die Betreuungsschlüssel gesenkt, beginnen mit dem Einstieg in die Elternbeitragsfreiheit und stocken Jahr für Jahr die Stellen für Lehrkräfte auf.

Insofern stellen wir uns die Frage, wer eigentlich nicht mit Geld umgehen kann? Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen, Frau Kraft!"