LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik

Über uns

Die Landesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik Brandenburg ist ein landesweiter Zusammenschluss von Menschen mit und ohne Behinderung. Mitglieder können alle Menschen sein, die sich den Leitgedanken zur Behindertenpolitik der Partei DIE LINKE. verbunden fühlen und sich in den Dienst für eine barrierefreie, solidarische und inklusive Gesellschaft stellen wollen.

Behindertenpolitik ist als Querschnittsaufgabe zu betrachten, die alle Politikfelder umfasst und ist somit wichtiger Bestandteil emanzipatorischer, linker Politik. Grundlage unseres Politikverständnisses sind die Menschenrechte und damit die UN-Behindertenrechtskonvention, die Deutschland – und damit auch das Land Brandenburg – als eines der letzten Länder unterzeichnet und ratifiziert haben sowie das Grundgesetz. Unter dem Motto: "Nichts über uns ohne uns!" nehmen wir an zahlreichen Veranstaltungen teil und bringen uns aktiv mit präzise formulierten Wünschen und Forderungen ein. Unterstützung erhält die Landesarbeitsgemeinschaft in der Umsetzung ihrer Ziele und Anliegen durch die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) und die Linksfraktion im brandenburgischen Landtag.

Uneingeschränkte volle und wirksame Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesamtgesellschaftlichen – und auch am politischen Leben – sind zentrale Aufgaben, die nicht nur innerparteilich durchgesetzt werden müssen. Antidiskriminierung, Gleichstellung und Chancengerechtigkeit als Voraussetzung dafür sind ohne finanzielle Ausgestaltung und ohne ein generelles Umdenken in der Gesellschaft nicht möglich.

Die Hauptaufgabe, die Leitgedanken zur Behindertenpolitik und damit die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, werden wir jetzt auch in die Kommunalparlamente einbringen, damit "links" wirken kann. Barrierefreiheit, Bewusstseinsbildung und eine selbstbestimmte Lebensführung für alle sind darin die ersten Themen, die wir aufgreifen und konsequent weiterverfolgen werden.

 

Ziele für Brandenburg – zwei Beispiele

 

Umsetzung des Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes - BbgBGG

Seit Anfang 2013 gibt es in Brandenburg ein novelliertes Behindertengleichstellungsgesetz auf der Grundlage der UN-Behindertenrechtskonvention. Brandenburg ist damit das 2. Bundesland, das dies geschafft hat – die Fraktion unserer Partei war dabei eine treibende Kraft!

Jetzt gilt es, dieses Gesetz in den Städten und Kreisen unseres Bundeslandes umzusetzen. Dazu ist es auch Aufgabe, die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vor Ort voranzutreiben.

 

Förderung des persönlichen Budgets

Inklusion, Gleichberechtigung und selbstbestimmte Teilhabe sind unsere Ziele. Weg von den Sondereinrichtungen, wie WfbM`s, Förderschulen und Heime. Hier gilt die strikte Umsetzung des Wunsch- und Wahlrechts und des Grundsatzes "ambulant vor stationär"!

Ein Mittel dazu ist das Persönliche Budget. Hierbei wird im Land Brandenburg oft noch immer das Bedarfsdeckungsprinzip missachtet, die Budgethöhe ist unangemessen im Verhältnis zum anerkannten Bedarf oder einzelne Leistungen werden herausgenommen. Das müssen und wollen wir ändern!

Flyer

Über unsere LAG gibt es einen A4-Flyer, der hier heruntergeladen werden kann (PDF-Datei).

Aktuelles
24. Juni 2017 LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik

Vier Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Realität im Land Brandenburg?!

In diesen Tagen jährt sich zum vierten Mal der Tag, an dem diese Konvention der Rechte für Menschen mit Behinderung durch den Deutschen Bundestag ratifiziert wurde. Damit wurde diese Übereinkunft zum geltenden Recht in Deutschland und damit auch für das Land Brandenburg. Dr. Ilja Seifert, selbst Rollstuhlfahrer und Abgeordneter des Deutsche Bundestages für die Partei DIE LINKE, Dr. Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle beim Institut für Menschenrechte, und Dr. Sigrid Arnade, Geschäftsführerin der Interessenvertretung "Selbstbestimmt leben" nahmen im Rahmen einer Fraktionssitzung der Partei Die DIE LINKE im Deutschen Bundestag dazu Stellung. Mehr...

 
12. Juni 2017 LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik

Gemeinsame Beratung der LAGen Selbstbestimmte Behindertenpolitik Sachsen und Brandenburg

Am 9. Juni 2017 fand in Dresden eine gemeinsame Beratung der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik Sachsen und der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik Brandenburg statt, um Wege zu einer Zusammenarbeit zu finden. Ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung waren die Probleme im grenzüberschreitenden barrierefreien ÖPNV zwischen dem Freistaat Sachsen und dem Bundesland Brandenburg, vor allem im ländlichen Raum. Ein weiteres unübersehbares Problem ist die digitale Barrierefreiheit in beiden Landesverbänden. Mehr...

 
5. März 2013 LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik

Informationsstand der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik Brandenburg ein Erfolg!

Die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Selbstbestimmte Behindertenpolitik Brandenburg war am Sonnabend (02. März 2013) auf der Vertreter*innenkonferenz der Partei DIE LINKE. Brandenburg zur Aufstellung der Kandidat*innenliste zur Bundestagswahl und am Sonntag (03. März 2013) auf der kommunalpolitischen Aktivenkonferenz mit einem Informationsstand vertreten. Mehr...

 
Kontakt

LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik Brandenburg
Kerstin Huch
Alleestraße 3, 14469 Potsdam

LAGSB@dielinke-brandenburg.de