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Pressekontakt

Anja Mayer, Pressesprecherin
Tel: 0331-2000930
anja.mayer@dielinke-brandenburg.de

 

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DIE LINKE

 

Linksfraktion im Bundestag

 

Presseerklärungen

Hier finden Sie Presseerklärungen der der LINKEN Landtagsfraktion und der Brandenburger LINKEN,  sowie - auf der rechten Seite - der Bundespartei und der Bundestagsfraktion.

DIE LINKE. Brandenburg
22. Juni 2017

Gutes Signal für DIE LINKE zur Bundestagswahl

Zum aktuellen Brandenburgtrend erklärt Anja Mayer, Landesgeschäftsführerin der Partei DIE LINKE Brandenburg: "Die aktuelle Umfrage zeigt, dass viele Menschen vor der Bundestagswahl unentschlossen sind und stellt eine Momentaufnahme dar. Besonders freut uns, dass DIE LINKE als einzige Partei im Land mit einem kleinen Plus rechnen könnte, wenn jetzt... Mehr...

 
20. Juni 2017

Gute Beschlüsse der Koalition

Zur heute bekannt gewordenen Einigung der Koalition über die Neuregelung der Besoldung der Beamten in Brandenburg erklärt Anja Mayer, Landesgeschäftsführerin DIE LINKE Brandenburg: "Der gefundene Kompromiss zur künftigen Besoldung der Beamtinnen und Beamten in Brandenburg wird von der LINKEN Brandenburg sehr begrüßt." Mehr...

 
17. Mai 2017

Privatisierung der Autobahnen muss ausgeschlossen sein!

Bodo Ramelow, Ministerpräsident des Freistaates Thüringen, Christian Görke, Minister der Finanzen des Landes Brandenburg, Dr. Klaus Lederer, Berliner Bürgermeister, erklären: Bund und Länder haben Ende 2016 vereinbart, dass der Bund künftig allein für die Bundesautobahnen zuständig sein soll. Dies hatte Finanzminister Schäuble zur Bedingung für... Mehr...

 

Treffer 1 bis 3 von 89

28. Juni 2017 12:19

Ehe für alle: Politik ist handlungsfähig

Zur Entscheidung über die Ehe für alle am kommenden Freitag im Bundestag, erklärt der Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers: Bis heute dürfen (auch) in Deutschland gleichgeschlechtliche Paare keine Ehe eingehen. Dies ist eine konkrete rechtliche und symbolische Diskriminierung von Menschen aufgrund mehr

24. Juni 2017 00:37

Mehr Radwege für mehr Mobilität im Land

Der Infrastrukturausschuss des Landtages befasste sich in seiner gestrigen Sitzung auf Antrag der Linksfraktion mit der Neubewertung der Prioritätenliste für Radwege an Landesstraßen im Land Brandenburg. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Im Ausschuss wurden vom mehr

22. Juni 2017 16:41

Rückzahlung der Rückmeldegebühren muss kommen

Das Ober­verwaltungs­gericht Berlin-Bran­den­burg hat heute entschieden, dass die von Studie­renden in Bran­den­burg gezahlten so­genann­ten Rück­melde­gebühren zurück­erstattet werden müssen. Zu dem Urteil erklärt die hoch­schul­poli­tische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Isabelle Vandre: Das Urteil des mehr